«Schulterschluss» der Bürgerlichen
Ein Grundprinzip in jedem politischen Gremium ist das Schnüren von Mehrheiten. Dies ist im Grossen Landrat (GL) nicht anders. Seit einiger Zeit wurde die Zusammenarbeit aber auf eine neue Stufe gehoben. SVP und FDP treten gemeinsam als «bürgerliche Fraktion» auf.
Ein Grundprinzip in jedem politischen Gremium ist das Schnüren von Mehrheiten. Dies ist im Grossen Landrat (GL) nicht anders. Seit einiger Zeit wurde die Zusammenarbeit aber auf eine neue Stufe gehoben. SVP und FDP treten gemeinsam als «bürgerliche Fraktion» auf.
Eigentlich ist es ganz einfache Arithmetik: 6 FDP-Mitglieder plus 3 SVP-Vertreter ergeben zusammen 9 Stimmen, und schon hat man die Mehrheit im 17-köpfigen GL zusammen. Dass die beiden Parteien, die rechts der Mitte zu verorten sind, zusammenspannen, ist nicht nur in der Davoser Politik schon lange zu beobachten. Doch im hiesigen Ortsparlament hat man sich im Verlaufe des letzten Jahres «offiziell» zur «bürgerlichen Fraktion» zusammengeschlossen. «Die SVP und die FDP sind sehr ähnliche Parteien», sagt SVP-Co-Präsident Scott Rüesch auf Anfrage der DZ. Und auch FDP-Fraktionspräsidentin Alexandra Bossi findet: «Die Nähe ist gegeben». Einer Zusammenarbeit stand also nichts im Wege. «Wir wollen miteinander statt gegeneinander arbeiten, sonst kann man nichts erreichen», meint Rüesch. Und Bossi findet, dass man nun, nachdem das Amt des Landammanns von FDP- in SP-Hände gewechselt habe, auf der bürgerlichen Seite näher zusammenstehen müsse.
Weiterhin separate Sitzungen
Wie die beiden Landratsmitglieder betonen, würden die SVP- und die FDP-Mitglieder nach wie vor separate Zusammenkünfte abhalten. Jedoch finde anschliessend ein reger Austausch zwischen den Fraktionspräsidenten – bei der SVP liegt dieses Amt bei Conradin Stiffler – statt. Rüesch und Bossi sind sich einig, dass die vielen neuen Kräfte, die seit dieser Legislatur im GL politisieren, diesen Schritt möglich gemacht hätten.
Auf Umwegen zum Ziel
Doch funktioniert die Zusammenarbeit wirklich? Sowohl der SVP-Vertreter als auch die FDP-Vertreterin geben zu, dass man sich keineswegs nicht immer einig sei. «Diskussionen gibt es aber bereits innerhalb der eigenen Partei», ergänzt die Freisinnige. Dann gelte es, Kompromisse zu schmieden. «Unser Ziel ist es immer, gemeinsame Lösungen zu finden», präzisiert der SVP-Politiker. Aus Sicht der beiden habe sich die Zusammenarbeit bereits bewährt. Wäre es daher auch eine Option, beispielsweise die «Mitte»-Vertreterin mit ins Boot zu holen? Bossi winkt ab. Mit 9 «Bürgerlichen» habe man ja bereits eine Mehrheit zusammen, und die «Mitte» – respektive früher die CVP und die BDP – politisiere schon lange mit den anderen Kleinparteien mit. Wie sich im letzten Jahr zeigte, erlitt die zudem aus GLP-, EVP- und SP-Mitgliedern sowie einem parteilosen Landrat zusammengesetzte Ratshälfte bei Abstimmungen im Rat hie und da eine knappe Niederlage.