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Tarzisius Caviezel zum höchsten Bündner gewählt

Bis am Samstag tagt das Bündner Kantonsparlament in Chur. Für beinahe die Hälfte der 120 Mitglieder ist es nach der Wahl im Mai die erste Session.

Philipp
Wyss
31.08.22 - 13:30 Uhr
Politik

Ticker

Mi. 31.08.2022 - 17:12

Am ersten Tag der Augustsession hat der Grosse Rat:

  • Die Augustsession mit der Rede von Beatrice Baselgia-Brunner eröffnet.
  • Alle Grossratsmitglieder vereidigt.
  • Tarzisius Caviezel zum neuen Standespräsidenten und Franz Sepp Caluori zum neuen Standesvizepräsidenten gewählt.
  • Mit der Eröffnungsdebatte zur Teilrevision des Personalgesetzes begonnen.

Die Session wird am Donnerstag ab 8.15 Uhr fortgesetzt. Die Debatten sind öffentlich. Wie bei jeder Session tickern wir auch von der Augustsession für euch.

Mi. 31.08.2022 - 17:07

Nora Saratz Cazin und Géraldine Danuser im Doppelpack

Das Parlament ist vereidigt und Tarzisius Caviezel (FDP, Davos) mit 106 von 113 gültigen Stimmen zum Standespräsidenten 2022/23 gewählt worden. Zu den 120 gewählten Grossrätinnen und Grossräte gehören auch Géraldine Danuser (GLP, Chur) und Nora Saratz Cazin (GLP, Pontresina). RSO-Redaktor Martin Deplazes hat mit dem jüngsten Mitglied des Parlaments und der Gemeindepräsidentin gesprochen.

Mi. 31.08.2022 - 17:03

Zum Wohl

Nun unterbricht Standespräsident Tarzisius Caviezel (FDP, Davos) die Session und lädt aufgrund des Beginns einer neuen Legislatur zum Apéro im Grossratsgebäude.

Die Eintretensdebatte zum neuen Personalgesetz wird am Donnerstag fortgesetzt. Ebenfalls am Donnerstagvormittag wird eine dringliche Fraktionsanfrage zum Thema Energiekrise der SVP behandelt werden.

Mi. 31.08.2022 - 16:56

Mehr und weniger Verständnis für das Personalgesetz

Grossrat Reto Löpfe (Mitte, Rhäzüns) sagt in der Eintretensdebatte, dass das Personalgesetz auch weitreichende Folgen für Gemeinden habe. Grossrat Thomas Gort (SVP, Küblis) äussert sich kritisch, sagt, dass die SVP für Rückweisung sei, damit die neuzusammengesetzte Kommission die Gelegenheit bekommt, eine bessere Botschaft zu erarbeiten. Dass uns die Botschaft erst am Tag unserer Fraktionssitzung zugestellt wurde, könnte den Verdacht aufkommen lassen, hier nicht gut kommunizieren zu wollen. So wollte die SVP-Fraktion das Geschäft in eine der nächsten Sessionen verschieben.

Grossrat Sepp Föhn (Mitte, Landquart) spricht laut eigener Aussage mehr als Gemeindepräsident denn als Grossrat. Ich denke, wir als Kanton, Region und Gemeinden müssen der Wirtschaft nachziehen. Ein Quervergleich dazu ist nötig, so Föhn. Er selbst habe als früherer Landi-Geschäftsführer mehr Ferien, mehr Feiertage und eine bessere Pensionskasse gehabt. Grossrat Martin Bettinaglio (Mitte, Serneus) sagt, dass auch Mitglieder seiner Fraktion die zeitlich späte Zustellung der Botschaft bemängelt hätten. Grossrätin Vera Stiffler (FDP, Chur) spricht von Kompromissen, die oftmals die besten Lösungen seien. Einen Kompromiss sei auch in der Vorberatungskommission gefunden worden. «Wir warten seit acht Jahren auf diese Teilrevision. Und wir möchten sie in dieser Session verabschieden», so Stiffler. Sie kritisiert das Verhalten der SVP, die zwar in der Kommission nicht vertreten war. Aber die Rückweisung sei ein ganz schlechter Start in eine neue Legislatur. Sie sind nicht mehr eine kleine Fraktion, in dieser sitzen nun 20 der 120 Mitglieder des Grossen Rates. Und Grossrat Andri Perl (SP, Chur) spricht beim neuen Personalgesetz von einem kleineren Wurf, mit Kröten (Ferien, Sabbatical, passives Wahlrecht), aber auch über einen guten Punkt (externe Meldestelle für Missstände). Und Perl macht sich auch stark für Eintreten und Verabschiedung des neuen Personalgesetzes während dieser Session. «Die Bremse ist das falsche Pedal, wir müssen aufs Gas drücken», so Perl. Und: «Es ist kein Feuerwerk von einem Personalgesetz.» Aber die eigenen Anliegen voll und ganz durchzubringen, das werden auch die neugewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier kaum einmal erleben, so Perl. Grossrätin Nora Saratz Cazin (GLP, Pontresina) hofft, dass die von der Kommission und der Regierung gesetzten Ziele mit dem neuen Personalgesetz erreicht werden können. «Als Gemeindepräsidentin bin ich froh um diese Revision, weil viele Gemeinden ihre Anstellungsbedingungen anpassen müssen.»

Mi. 31.08.2022 - 16:31

Der Kanton soll als Arbeitgeber attraktiver und moderner werden

Als erstes Geschäft der Augustsession geht es um das kantonale Personalgesetz. Worum geht es?

Das Personalgesetz regelt die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeitenden der Kantonalen Verwaltung, der kantonalen Gerichte und der kantonalen Anstalten. Diese Arbeitgebenden stehen in einem sich verschärfenden Wettbewerb um qualifiziertes Personal. Seit einigen Jahren verzeichnen sie vermehrt Probleme, Fach- und Führungskräfte zu rekrutieren. Die Hauptursache liegt in den Anstellungs- und Arbeitsbedingungen und der Wettbewerbsfähigkeit, heisst es in der Botschaft.

Graubünden sei infolge der Entwicklungen wie demografischer Wandel und Fachkräftemangel und der zunehmenden Mobilität in Rückstand geraten, heisst es weiter. Viele öffentliche und private Arbeitgebende investieren zunehmend in die Attraktivität ihrer Arbeitsbedingungen, insbesondere zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Mit der vorliegenden Revision soll die Attraktivität des Kantons als Arbeitgeber verbessert werden. Ohne Verbesserungen besteht das Risiko, den Leistungsauftrag in Zukunft nicht mehr effizient, zeitgerecht und in hoher Qualität erbringen zu können. Verschärfend hinzu kommen die steigenden Erwartungen von Bevölkerung und Wirtschaft. Handlungsbedarf besteht laut der Botschaft auch im Bereich Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Zur Umsetzung sollen die Mitarbeitenden bis ins Alter von 49 Jahren fünf und im Alter zwischen 50 und 59 Jahren fünfeinhalb Wochen Ferien erhalten sowie. Weiter soll der Altersrücktritt flexibilisiert werden, damit Mitarbeitende auch über das ordentliche Pensionsalter hinaus beschäftigt werden können. Zudem soll das kantonale Personalrecht weiter an das private Arbeitsrecht angenähert werden. 

Mi. 31.08.2022 - 15:33

Fotopause

Damit sich die Grossrätinnen und Grossräte im besten Licht präsentieren können, werden sie in den ersten Tagen der Augustsession fotografiert. Dafür schaltet der neue Standespräsident Tarzisius Caviezel (FDP, Davos) die erste Pause der Session ein.

Mi. 31.08.2022 - 15:31

Wahlen erwahren

Gegen die Grossratswahlen vom 15. Mai 2022 sind keine Beschwerden eingegangen. Zwei Gewählte haben ihre Wahl abgelehnt. Darunter Carmelia Maissen, die gleichzeitig in die Bündner Regierung gewählt worden ist. Darum wurden in den entsprechenden Wahlkreisen diejenigen Kandidaten in den Grossen Rat gewählt, die das zweitbeste Wahlergebnis erhalten haben. Die Voraussetzung für die Erwahrung der Grossratswahlen ist darum laut Kommissionspräsident Gian Derungs (Mitte, Lumbrein) gegeben. Das neue Parlament erwahrt das Wahlresultat mit 117:0 Stimmen bei 0 Enthaltungen.

Ebenfalls werden die Regierungswahlen vom 15. Mai 2022 mit 117:0 Stimmen bei 0 Enthaltungen diskussionslos erwahrt.

Mi. 31.08.2022 - 14:54

Seppo Caluori wird nächstes Jahr höchster Bündner

Turnusgemäss war die aus CVP und BDP fusionierte Mitte an der Reihe, den Standesvizepräsidenten zu stellen. Die Fraktion schickte Franz Sepp Caluori (Mitte, Chur) ins Rennen um den begehrten Posten. Seppo Caluori wurde mit 111 von 116 gültigen Stimmen gewählt. Er wird in einem Jahr auf Tarzisius Caviezel folgen und damit für ein Jahr zum höchsten Bündner.

🎉 Herzliche Gratulation! 🧡 Die Mitte Graubünden gratuliert Grossrat Franz Sepp Caluori herzlich zur ehrenvollen Wahl als...

Posted by Mitte/Center/Centro GR on Wednesday, August 31, 2022
Mi. 31.08.2022 - 14:51

Was wisst ihr über den Grossen Rat?

Während die Stimmen für die Wahl des Standesvizepräsidenten ausgezählt werden, hier ein Quiz über den Grossen Rat. Wer beantwortet alle Fragen richtig?

Hier gehts zum Quiz.

Philipp Wyss ist Chefredaktor der gemeinsamen Redaktion der Zeitung «Südostschweiz» und der Internetseite «suedostschweiz.ch». Damit zeichnet er für das Team und für den Inhalt dieser Produkte verantwortlich. Mehr Infos

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