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Wo liegt der Hund begraben?

(Beinahe) leere Gemeindeversammlungen sind in Bündner Gemeinden nichts Aussergewöhnliches. Doch auch die Stimmbürger haben in der Lokalpolitik eine Verantwortung, sagt Politexperte Clau Dermont.

Anna
Nüesch
Dienstag, 09. Juli 2019, 04:30 Uhr Leere Gemeindeversammlungen
Tiefe Stimmbeteiligungen sind überall in der Schweiz eine Thematik.
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Gemeindeversammlungen werden immer weniger besucht. Die Stimmbeteiligungen liegen oft unter zehn Prozent. Aber Politexperte Clau Dermont betont, dass die Pflicht des politischen Engagements nicht nur bei der Exekutive, sondern auch beim Stimmvolk liegt.

Ball liegt bei den Bürgern

Da alle Stimmberechtigten an einer Gemeindeversammlung teilnehmen können, sei es auch die Verantwortung der Bürger, sich in der Lokalpolitik zu engagieren. Eine gute Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Volk funktioniere nämlich durchaus. Die Gemeinde könne von der Versammlung kontrolliert werden. Umgekehrt sei es die Aufgabe der Exekutive, die Bevölkerung über ihre Arbeit zu informieren, so Dermont.

Gesamtschweizerische Thematik

Schlechte Stimmbeteiligungen an Versammlungen seien nicht nur in Graubünden zu beobachten, stellt der Politexperte fest. Es sei eine gesamtschweizerische Thematik. «Ausserdem ist bei grösseren Gemeinden der Zusammenhalt vielleicht kleiner. Bei Gemeinden mit rund 200 Personen ist der Zusammenhalt besser spürbar. Das Interesse ist grösser, effektiv an die Versammlung zu gehen.»  

Der direkte Kontakt zwischen Exekutive und Bürgern sei bei grossen Gemeinden geringer. «In grossen und fusionierten Gemeinden kennen sich viele Bürger gar nicht. Die gemeinsame Tradition, Entscheidungen zu treffen, existiert weniger. Es muss ein neues Verständnis für die Interessen der gesamten Gemeinde aufgebaut werden.»

Themenabhängigkeit

Dass die Beteiligung themenabhängig ist, bestätigt Dermont. Auf der Gemeindeebene seien die Themen oft nahe, aber nicht sehr weitreichend. «Es ist bekannt, dass bei wichtigen Themen Vereine und Interessensgruppen stark mobilisieren können. Dann kann an einer Versammlung auch mal eine Beteiligung von rund 20 bis 30 Prozent zusammenkommen.» Diese Stimmbeteiligung zeige, dass das System der Gemeindeversammlungen eigentlich funktioniert.

Grundsätzlich bestimmt die Verfassung, ob in einer Gemeinde an der Urne oder in der Gemeindeversammlung abgestimmt wird. Politexperte Dermont erklärt: «Es gibt Gemeinden, die den Schritt an die Urne gemacht haben. Sie haben sich für ein Parlament entschieden. Es gibt jedoch auch Gemeinden, die vom Parlament zurück zur Versammlung gehen. Die Gemeinden sind da autonom.»

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Das geringe Interesse der Stimmbürger bei den meisten Abstimmungen ärgert mich jedes Mal sehr. Es ist für mich total unverständlich, dass ein Schweizerbürger sein Stimm- u. Wahlrecht nicht ausüben will. Millionen von Menschen in anderen Ländern beneiden uns wegen unserer einzigartigen Direkten Demokratie und der damit verbundenen Möglichkeit jederzeit in die Politik eingreifen zu können. In den umliegenden Ländern steigen die Menschen auf die Barrikaden, weil sie mit der Arbeit ihrer Regierungen nicht zufrieden sind und weil sie diesen z.T. ohnmächtig ausgeliefert sind. Noch sagt in unserem Land das (Stimm-)Volk, wo es langgeht und in Anbetracht der kommenden schicksalsträchtigen Abstimmungen tun wir gut daran unser Stimmrecht auch (mit Freude und Stolz) auszuüben.