Gemeinden halten trotz neuer Plattform an Infoblättern fest

Sie heissen «Eschenbach Aktuell», «Linth-Sicht», «Über üs» oder «Gemeindeblatt Schmerikon»: die Mitteilungsblätter der Gemeinden im Linthgebiet, mit denen die Behörden die Bevölkerung über aktuelle Projekte auf dem Laufenden halten wollen. Einigen Gemeinden dienen diese Infoblätter als amtliches Publikationsorgan: Acht von zehn Gemeinden am Obersee drucken amtliche Anzeigen in ihren Mitteilungsblättern, die sie an alle Haushalte verschicken. Ausnahmen sind Rapperswil-Jona und Schmerikon: Sie nutzen die «Linth-Zeitung» als amtliches Publikationsorgan.

Um die Zukunft ihrer Gemeindeblätter müssen sich die Behörden bis spätestens Mitte Jahr Gedanken machen. Dann nämlich führt der Kanton St. Gallen eine neue Internetplattform ein. Die Seite, die voraussichtlich unter der Adresse www.publikationen.sg.ch aufgeschaltet wird, soll als neues amtliches Publikationsorgan für alle 77 St. Galler Gemeinden daherkommen. Den Auftrag für die Einführung der elektronischen Plattform hat die Somedia Production AG mit Sitz in Chur bekommen. Diese gehört zum Verlagshaus, das auch die «Linth-Zeitung» herausgibt.

Auf der neuen Plattform werden in erster Linie amtliche Publikationen von Kanton und Gemeinden publiziert. Das gedruckte Amtsblatt des Kantons gehört somit per 1. Juni der Vergangenheit an. Dieser Schritt in Richtung Digitalisierung mache Sinn, sagt Michelle Pfister, die das Projekt beim Kanton betreut. «Das elektronische Amtsblatt ermöglicht eine tagesaktuelle Publikation.» Zudem werde das Auffinden älterer Publikationen über eine Suchfunktion deutlich vereinfacht.

Direkter Zugriff auf Plattform

Wie stark die Gemeinden die Plattform nutzen wollen, können sie ein Stück weit selbst bestimmen, führt Pfister aus: Zu einer Publikation auf der neuen Plattform verpflichtet sind sie nur für jene Meldungen, die sie bisher für das gedruckte kantonale Amtsblatt der Staatskanzlei melden mussten. «Für diese Anzeigen haben die Behörden neu einen direkten Zugriff auf die Plattform», sagt Pfister. Kommunale amtliche Publikationen – etwa Einbürgerungen oder Referendumsvorlagen – können die Gemeinden freiwillig ebenfalls dort aufschalten. Dieser Nutzen sei kostenlos. Ihnen steht aber frei, selber eigene Publikationsorgane zu bestimmen wie Tageszeitungen oder ihre eigenen Mitteilungsblätter. Empfohlen wird vom Kanton aber, Letztere lediglich als informelle Kanäle zu benützen. Kantonsweit geben mindestens 45 von 77 Gemeinden eigene Mitteilungsblätter heraus.

Täglich aktualisiert

«Wir hoffen natürlich, dass sich möglichst viele Gemeinden an der Plattform beteiligen werden», sagt Pfister. Dies, damit die «End-User», also die Bürger, möglichst davon profitieren können. Für die Einwohner einer Gemeinde habe die neue Plattform viele Vorteile, führt Pfister aus: Hervorzuheben sei zum einen der schnelle Weg der Informationen zur Bevölkerung: «Die Plattform wird täglich aktualisiert, eine Meldung der Gemeinde über ein Baugesuch ist am nächsten Tag online», macht sie ein Beispiel. Zum anderen seien Publikationen nach Gemeinden auch thematisch geordnet und damit schnell auffindbar. Interessierte können sich überdies ein Such-Abo einrichten und werden somit laufend über die Geschehnisse in ihrer Gemeinde informiert.

Eine kleine Umfrage bei den Gemeinden im Linthgebiet zeigt: Viele sind sich noch uneins, wie stark sie die digitale Plattform nutzen werden. An ihren Gemeindeblättern wollen aber voraussichtlich alle festhalten, so der Tenor. Sie geniessen in den Gemeinden einen grossen Rückhalt. «Das ‘Über üs’ wird sehr gern gelesen, darum möchten wir es in irgendeiner Form behalten», sagt etwa Peter Hüppi, Gemeindepräsident von Gommiswald. Er sagt aber auch: Für die amtlichen Publikationen werde man sich zwischen der neuen Plattform und dem «Über üs» entscheiden müssen. «Die Bürger werden kaum beides nutzen.» Wähle man die Plattform, bestehe auch die Option, das Gemeindeblatt einfach als informelles Medium weiterzuführen.

Baugesuche online publizieren

Bereits einen Schritt weiter ist man in Eschenbach: Das «Eschenbach Aktuell» wird mit dem Aufschalten der neuen Plattform per 1. Juni nicht mehr das amtliche Publikationsorgan der Gemeinde sein. Trotzdem werde das Gemeindeblatt weitergeführt, versichert Gemeindeschreiber Thomas Elser: «Wir wollen es weiterhin pflegen und aufrechterhalten; es soll in gleicher Form und im gleichen Rhythmus erscheinen.» Nach wie vor sollen Neuigkeiten aus der Verwaltung, Auflagen von Reglementen, Infos zu Bürgerversammlungen und Ähnliches im «Eschenbach Aktuell» erscheinen. Eine Ausnahme bilden einzig Baugesuche. Weil diese laufend auf der Gemeinde eintreffen und speditiv behandelt werden sollen, mache es Sinn, diese auf der Internet-Plattform und nicht noch zusätzlich im Gemeindeblatt zu publizieren, sagt Elser.

«LinthSicht» hat das Nachsehen

Von den vier Gemeinden, welche die «LinthSicht» als amtliches Publikationsorgan herausgeben, haben noch nicht alle einen Entscheid gefällt: Die «LinthSicht» deckt die Gemeinden Benken, Kaltbrunn, Uznach und Schänis ab. Uznach hat nun bekannt gegeben, dass künftig die Plattform des Kantons das Mitteilungsblatt «LinthSicht» ersetzen soll. Ergänzend zu dieser rechtsverbindlichen Publikation will die Gemeinde Amtliches aber weiterhin in der «LinthSicht» sowie auf ihrer Homepage möglichst zeitnah ankündigen, veröffentlichen oder nachträglich erwähnen.

Es mache sicher Sinn, wenn die Gemeinden diesbezüglich einen gemeinsamen Entscheid fällen, sagt Kaltbrunns Gemeindeschreiber Thomas Wey auf Anfrage. Er geht davon aus, dass die neue Plattform überall amtliches Publikationsorgan wird. Das Ende der «LinthSicht» ist dies aber trotzdem nicht: Dort sollen die Anzeigen gemäss Wey als Ergänzung weiterhin publiziert werden.

Unschlüssig zeigt sich auch die Gemeinde Schmerikon. Man habe sich noch nicht im Detail mit der neuen elektronischen Plattform befasst, sagt Gemeindepräsident Félix Brunschwiler. Sich vom «Gemeindeblatt Schmerikon» zu verabschieden, dazu sehe man keinen Anlass – «nur weil jetzt etwas Neues kommt». Und: «Ob wir mit den amtlichen Publikationen auf die elektronische Plattform wechseln, bei der ‘Linth-Zeitung’ bleiben oder beide Schienen bedienen, wird der Gemeinderat noch definieren», lässt er ausrichten.

Bei der Stadt Rapperswil-Jona sieht man der Neuerung positiv entgegen: «Wir informieren weiterhin auf mehreren Kanälen – in der Zeitung, auf unserer Homepage, in den Anschlagkästen der Stadt und künftig auf der neuen Plattform», sagt Sprecher Hansjörg Goldener. «Als rechtsgültig gelten die Anzeigen auf der Plattform.» Das Stadtjournal, welches die Stadt sechsmal jährlich herausgibt, ist indes ein reines Kommunikationsmittel der Stadt Rapperswil-Jona. Wie Goldener betont, hatte dieses nie die Funktion eines amtlichen Mitteilungsblattes.