Gemeinden freuen sich auf Rückzahlungen von Postauto

Der Kanton hat den Vertrag für die Rückzahlungen der Postauto AG schon unterschrieben und gestern an die Postauto AG abgeschickt, wie Florian Jud vom kantonalen Amt für öffentlichen Verkehr sagt.

Die Postauto AG soll Gelder zurücküberweisen, die sie zwischen 2007 und 2018 zu Unrecht kassiert hatte. Sie hatte die Buchhaltung frisiert und Gewinne kleingehalten. Insgesamt soll die AG daher fast 200 Millionen Franken an Bund, Kantone und Gemeinden zurückzahlen. 6,2 Millionen davon sollen in den Kanton St. Gallen fliessen. Hiervon sind fast drei Millionen Franken für die Gemeinden vorgesehen, auch das Linthgebiet bekommt ein Stück vom Kuchen. Der Rest des Geldes geht an den Kanton.

Vereinbarung nicht rechtskräftig

Auf dessen Konto liegen die Millionen aber noch nicht. «Zunächst müssen mindestens 18 Kantone der Rahmenvereinbarung zustimmen», sagt Jud. Zwölf Kantone hätten bereits Zustimmung signalisiert.

In St. Gallen haben die Verantwortlichen beim Kanton den Vorstand der Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidenten bereits über das geplante Vorgehen informiert. Der Kanton will den Gemeinden die Postauto-Rückerstattung wenn möglich noch dieses Jahr gutschreiben. Ende des Jahres verschickt er die Rechnungen für den öffentlichen Verkehr. Dort soll die Rückzahlung gutgeschrieben werden, wie Jud ankündigt.

«Richtig, dass Geld zurückfliesst»

Wie viel die einzelnen Gemeinden im Kanton erhalten sollen, ist bereits berechnet. Es hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie gross das Stück vom Kuchen ausfällt: «Die Zahl der Einwohner, der Haltestellen und der Abfahrten spielt eine Rolle», erklärt Jud. Für die Rückzahlung wird jedes Jahr, in dem Postauto getrickst hat, einzeln betrachtet. «Berücksichtigt wird dabei der Schlüssel, mit dem sich die Gemeinden jeweils an den Kosten für den öffentlichen Verkehr beteiligt haben», erklärt Jud. Im Linthgebiet klingelt die Kasse in Rapperswil-Jona am lautesten: Die Stadt bekommt gemäss Vertrag gut 155.500 Franken zurück (siehe Tabelle). Schlusslicht in der Region ist Weesen.

Rapperswil-Jonas Stadtpräsident Martin Stöckling findet es nur richtig, dass das Geld zurückkommen soll: «Wir sind davon überrascht worden. Es ist aber korrekt, dass Bund und Kanton daran arbeiten, dass das Geld zurückfliesst.» Für die Stadt spiele es keine grosse Rolle, ob es dieses oder erst nächstes Jahr klappe. «Wir haben ohnehin schon kommuniziert, dass wir unser Budget für 2018 übertreffen werden.» Insgesamt findet Stöckling es «schwierig, dass ein Staatsbetrieb überhaupt auf die Idee gekommen ist, zu bescheissen». Am Schluss seien die Steuerzahler betrogen worden. «Auch die Aufarbeitung seitens der Post finde ich etwas bemühend. Da gab es keine Bereitschaft, das Ganze aufzuarbeiten», sagt Stöckling.

«Ich bin überrascht»

Auf Platz zwei bei den Rückzahlungen im Linthgebiet liegt die Gemeinde Eschenbach. «Ich bin nicht sicher, ob es dieses Jahr klappt», sagt Gemeindepräsident Josef Blöchlinger. Seine Gemeinde leiste jährlich einen Beitrag von fast 1,3 Millionen Franken zum öffentlichen Verkehr. Diese Kosten würden sich durch das Geld von der Postauto AG reduzieren. «Ich bin überrascht, dass es überhaupt eine Rückzahlung für so viele Jahre gibt», sagt Blöchlinger. Grundsätzlich habe die Postauto AG aber schlicht zu viel eingezogen. Das gehe nicht. «Es ist sicher gut für die Postauto AG, wenn sie ihre Fehler korrigiert», so Blöchlinger.

Auf Platz drei bei den Rückerstattungen im Linthgebiet liegt die Gemeinde Gommiswald. Dies geht nicht nur auf die Zahl der Einwohner, Haltestellen und Abfahrten zurück – Gommiswald ist eine von 14 direkt betroffenen Gemeinden und Schulgemeinden im Kanton. «Die Gemeinde hat eine Schulbuslinie selbst bezahlt», erklärt Jud den Hintergrund.

Gemeindepräsident Peter Hüppi konkretisiert: «Gommiswald leistet für den Schülerkurs 628 jährlich eine direkte Pauschalzahlung an die Postauto AG.» Auch einen Teil davon gibt es nun zurück. Insgesamt winken der Gemeinde knapp 50 000 Franken. Hüppi freuts: «Wir nehmen das Geld natürlich gern.»

Die Rückzahlung sei natürlich nicht budgetiert gewesen. Die Rechnung 2018 werde daher im Bereich öffentlicher Verkehr voraussichtlich besser ausfallen als erwartet.

«Zum Fahrplanwechsel im Dezember stehen Verbesserungen im Busverkehr in der Gemeinde an. Fürs Erste können wir die Mehrkosten mit dem Geld aus der Rückzahlung decken», sagt Hüppi. Insgesamt sei der Postauto-Skandal aber natürlich «keine schöne Geschichte».