«Wer gut arbeitet, fällt nicht weiter auf»

Mit Martin Jäger sprach Franco Brunner

Herr Jäger, bei Ihrer Wahl zum neuen Regierungspräsidenten machten Sie im vergangenen Sommer nicht gerade Freudensprünge. Klar, es ist eine Routinewahl, doch ist dieses Ehrenamt tatsächlich nichts Besonderes für Sie?

Martin Jäger: Wenn ich gesund bleibe, ist es aufgrund der Konstellation das einzige Mal in meinen acht Jahren Tätigkeit als Regierungsrat, dass ich Regierungspräsident sein darf. Insofern wird es sehr wohl ein besonderes Jahr für mich. Allerdings wusste ich bereits bei meiner Wahl zum Regierungsrat im Jahr 2010, dass und auch wann dieses Amt auf mich zukommen wird. Die Überraschung bei der Wahl im vergangenen Sommer hielt sich dementsprechend in Grenzen. Aber ich freue mich nun durchaus auf dieses ehrenvolle Amt.

Sie stehen nun ein Jahr an der Spitze der Bündner Regierung. Inwiefern verändert sich dadurch Ihr Tagesgeschäft?

Als Regierungspräsident hat man in erster Linie zusätzliche Repräsentationspflichten wahrzunehmen. Man ist die Person, die die Regierung als Ganzes vertritt. So findet zum Beispiel der traditionelle regierungsrätliche Kantonsbesuch in meinem Präsidialjahr in Solothurn statt, was für mich bedeutet, dass ich dort die Regierung anführe, das Grusswort und den Dank überbringe. Zudem darf ich in diesem Jahr die im Grauen Haus regelmässig stattfindenden Botschafterbesuche übernehmen. So werde ich als Erstes die Botschafterin aus Kanada bei uns begrüssen. Ebenso fällt natürlich die Leitung der Regierungsratssitzungen in meinen Aufgabenbereich.

Klingt nicht gerade nach viel Persönlichem, das man in solch ein Präsidialjahr miteinbringen könnte.

Das ist tatsächlich nur bedingt möglich. Mir ist es allerdings schon wichtig, auch ein paar persönliche Akzente setzen zu können.

Begegnungen mit der Jugend

Die da wären?

Da mein Departement hauptsächlich mit der Jugend zu tun hat, habe ich mir zum Ziel gesetzt, regelmässig Begegnungen mit der Bündner Jugend auf meine Agenda zu setzen. Ein erstes Treffen ist bereits fixiert. So werde ich im Januar gemeinsam mit meinem Tessiner Amtskollegen Manuele Bertoli die Oberstufe des Schulzentrums in Roveredo besuchen. Und solche oder ähnliche Treffen möchte ich im Laufe des Jahres natürlich möglichst viele organisieren und durchführen. Es ist mir wichtig, die nächste Generation an die politischen Diskussionen heranzuführen. Damit denke ich bewusst an die gesamtpolitische Diskussion in unserem Kanton.

Der Alltag als Regierungsrat und in Ihrem Fall als Vorsteher des Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartements geht derweil auch als Präsident weiter. Eigentlich schade, denn ein bisschen Ablenkung von Themen wie zum Beispiel der Kulturfördergeldvergabe würde Ihnen wohl schon noch gefallen. Oder nicht?

Das System des im Jahresrhythmus wechselnden Präsidentenamtes ist ganz bewusst so gewählt, damit innerhalb der Regierungen keine einzelne Person zu stark wird. Diese Besonderheit des schweizerischen Regierungssystems ist ja gerade die, dass die fünf oder sieben Regierungsmitglieder gleichwertig sind und gleichwertig miteinander zusammenarbeiten. Das führt eben auch dazu, dass man in seinem Präsidialjahr die eigenen Departementsaufgaben weiterführt. Genau das finde ich gut und richtig so.

Dementsprechend müssen Sie sich auch weiterhin mit Themen wie eben der Kulturfördergeldvergabe beschäftigen. Dort dreht sich derzeit alles um die 80 000 Franken, die Sie unter Umständen dem in Kuba lebenden Kulturschaffenden Wolfram Frank sprechen wollen. Normalerweise geraten Sie in die Kritik, weil Sie Fördergelder streichen müssen. Nun bieten Sie Unterstützung an, und man ist auch nicht zufrieden. Sehen Sie sich in der Rolle des Schwarzen Kulturpeters?

Ach nein. Das gehört schlicht und einfach zu meiner Aufgabe. Dass das Verteilen von Geld immer schwierig ist, ist nichts Neues. Gelder sind auch in der Kultur nur beschränkt vorhanden. Dementsprechend kommt bei jenen Kulturschaffenden, die ebenfalls ein aktuelles Projekt verfolgen, jedoch vielleicht weniger Mittel zugesprochen erhalten, selbstverständlich immer die Form des Vergleichens auf. Das lässt sich nicht verhindern und gehört einfach zum Geschäft.

«Gelder sind nur beschränkt vorhanden»

Insofern hat Sie die zum Teil harsche Reaktion aus der hiesigen Kulturszene zur Causa Wolfram Frank nicht wirklich überrascht?

Schauen Sie, Wolfram Frank macht nicht nur auf der Bühne Theater, er kann auch in allen Medien für Theater sorgen. In diesem Sinne ist er ein Regisseur, der die theatrale Klaviatur eben auch abseits der Bühne hervorragend beherrscht. Seit Jahren schafft er es, immer wieder im Zentrum des Interesses zu stehen. Schon alleine das ist eine Qualität ...

… und so etwas ist aus Ihrer Sicht unterstützungswürdig?

Das habe ich so nicht gesagt. Ich stelle diesen Umstand einfach objektiv fest.

Kritisiert werden Sie auch wegen der ungewöhnlichen Bedingungen, an die ein kantonaler Förderbeitrag für Wolfram Frank gekoppelt ist. Mit Verlaub, aber mit der Abschiebung der Verantwortung an die Stadt Chur respektive an Pro Helvetia machen Sie es sich tatsächlich etwas gar einfach.

Die Bedingungen sind ungewöhnlich, weil auch das Projekt ungewöhnlich ist. Bei gewöhnlichen Kulturgesuchen ist es so, dass nach dem Subsidiaritätsprinzip zuerst der Ort respektive die Region das Gesuch behandelt und danach der Entscheid des Kantons folgt. Franks Theater Acéphale hat es jedoch verpasst, bei der Stadt Chur das Gesuch rechtzeitig einzugeben, sodass dort ein Entscheid erst im Februar getroffen werden kann. Wir haben das Gesuch hingegen im August erhalten und uns entschlossen, dieses zu bearbeiten, um möglichst rasch Klarheit zu schaffen. Auf der anderen Seite ist das Gesuch auch aussergewöhnlich, weil es sich um ein internationales Projekt handelt. Grundsätzlich sind unsere Kulturgelder ja dazu da, Kultur innerhalb des Kantons Graubünden zu fördern ...

… Sie sagen es, grundsätzlich. Was ist denn an diesem Fall anders?

Es ist als einmalige Variante eben sehr wohl auch möglich, für einmal ein Projekt in einem internationalen Kontext zu fördern. In solch einem Fall kann es jedoch nicht vom Kanton Graubünden alleine gestemmt werden. Deshalb ist es für uns Voraussetzung, dass Pro Helvetia auch daran bezahlt. Aus diesem Grund haben wir unsere Zusprechung sowohl nach unten als auch nach oben der Kaskade an eine Zusprechung der Stadt Chur respektive von Pro Helvetia gekoppelt. Das ist in der Tat ein zwar ungewöhnlicher, für dieses besondere Projekt jedoch aus unserer Sicht der einzig richtige Schritt.

Ungewöhnliche Bedingungen

Die Kulturgeldproblematik ist das eine. Mit der kantonalen Fremdsprachinitiative, die Sie erst kürzlich dem Grossen Rat zur Ablehnung empfohlen haben, wird Sie in Ihrem Präsidialjahr wohl auch noch ein weiteres Thema stark beschäftigen.

Es ist die Aufgabe des Grossen Rates bei jeder Initiative zuerst zu prüfen, ob sie rechtlich gültig ist oder nicht. Da wir diesbezüglich bei der Fremdspracheninitiative von Anfang an unsere Zweifel hegten, liessen wir von einem unabhängigen Experten ein Gutachten erstellen. Dieses Gutachten ist nun zum klaren Schluss gekommen, dass diese Initiative sowohl dem Bundesrecht als auch dem Kantonsrecht widerspricht. Deshalb empfiehlt die Regierung dem Grossen Rat, die Fremdspracheninitiative für ungültig zu erklären. Leider wird nun in nächster Zeit hauptsächlich eine juristische Auseinandersetzung zu diesem Thema stattfinden, was ich grundsätzlich eher bedaure. Denn eigentlich sollte man in der Sache diskutieren können.

Dann bleiben wir doch gleich sachlich. Als ehemaliger Primarlehrer haben Sie, was die ganze Thematik der Fremdsprache in den Schulen betrifft, sicherlich eine dezidierte Meinung. Wie sieht diese denn aus?

Zu meiner Zeit als Grossrat hatte ich einst einen Vorstoss eingereicht, mit dem verhindert werden sollte, dass in der Primarschule zwei Fremdsprachen unterrichtet würden. Da jedoch heute in fast allen Schweizer Kantonen ebendieser Weg mit zwei Fremdsprachen beschlossen wurde, ist es richtig, dass auch der Kanton Graubünden diesen Weg weitergeht. Heute gibt auch die Bundesverfassung vor, dass die Kantone eine Harmonisierungspflicht haben. Eine Abkehr vom Bündner Sprachenmodell hin zu einer Bündner Sonderlösung wäre gemäss dem genannten Experten sogar bundesverfassungswidrig.

«Hoffe, dass es ein gutes Jahr wird»

So oder so. Mit solchen Themen müssen Sie sich ja nur noch bis ins Jahr 2018 herumschlagen. Denn wie Sie letztes Jahr verkündet haben, wollen Sie dann, obwohl Sie noch bis 2022 in der Regierung bleiben könnten, zurücktreten. Ist Martin Jäger regierungsmüde geworden?

Ich bin überhaupt nicht regierungsmüde. Meine Arbeit bereitet mir nach wie vor sehr viel Freude. Ehrlich gesagt, habe ich auch schon gewisse Bedenken, wie es mir dann wohl gehen wird, wenn ich kein politisches Amt mehr innehabe (lacht). Für mich ist dann jedoch einfach die biologische Zeit abgelaufen. 2018 werde ich 65 Jahre alt. Gemeinsam mit meiner vollamtlichen Stadtratszeit werde ich dann 20 Jahre Regierungstätigkeit hinter mir haben. Und irgendwann ist ganz einfach das Ende der Fahnenstange erreicht.

Zuerst liegt noch Ihr erstes und eben auch letztes Jahr als Bündner Regierungspräsident vor Ihnen. Wie wünschen Sie sich, soll der Präsident Martin Jäger und seine Amtszeit Ende dieses Jahres in Erinnerung behalten werden?

Ich habe keinen Ehrgeiz, dass man mich respektive meine Amtszeit in einer besonderen Erinnerung behält. Ich hoffe, dass es ein gutes Jahr wird. Ein Jahr, in dem der Kanton Graubünden vor grösseren Unglücksfällen und anderen negativen Ereignissen verschont bleibt. Und ich hoffe, dass die Regierung auch in neuer Zusammensetzung eine so gute Arbeit leistet, dass dieses Jäger’sche Präsidialjahr eben gar nicht sonderlich auffällt. Denn wer gut arbeitet, fällt in aller Regel nicht weiter auf.