Vekselberg muss sich jetzt beweisen

Von Steffen Klatt

Das Bundesstrafgericht hat die Busse gegen Viktor Vekselberg kassiert. Der Deal des russischen Oligarchen mit seinen einstigen Partnern aus Österreich im Fall des Traditionskonzerns OC Oerlikon war rechtens. Die vom Finanzdepartement gegen Vekselberg verhängte Busse von 40 Millionen Franken war ein Rekord. Obendrein richtete sie sich gegen Investoren, gegen die es ohnehin Vorbehalte gab. Deren Einstieg bei Oerlikon hat Angst gemacht.Das Urteil des Gerichts ist aber nur bedingt eine weitere Niederlage für Merz. Natürlich hat eine Entscheidung seines Departements vor den Richtern keinen Bestand gehabt. Aber ihre Wirkung hat die Verhängung der Busse bereits entfaltet: Die Aufseher haben klar signalisiert, dass sie Börsengeschäfte künftig genauer unter die Lupe nehmen. Die Schweiz ist kein Wilder Westen, in dem der Stärkere nehmen kann, was er will. Die Richter haben das nicht infrage gestellt. Sie sind nur der Ansicht, dass sich die Beschuldigten doch rechtens verhalten haben.Böse Zungen könnten sagen, dass Vekselberg und Co. einfach die besseren Anwälte hatten. Aber Wirtschaftsstrafsachen unterscheiden sich von anderen Strafsachen darin, dass Schuld schwer nachzuweisen ist. Die Vorgänge, um die es bei Wirtschaftsdelikten geht, sind meist ganz legal: Gespräche, Geschäfte, Geldflüsse. Wer Schuld nachweisen will, muss zeigen, dass diese an sich legalen Vorgänge mit einer illegalen Absicht unternommen wurden.Die Geschichte hat ohnehin schon einen anderen Spruch gefällt als die Richter: Rein rechnerisch war der Oerlikon-Einstieg für Vekselberg bisher nämlich ein schlechtes Geschäft. Der Russe hat draufgelegt. Er muss sich und den anderen Aktionären erst noch beweisen, dass er sein Engagement zum Erfolg führen kann. Für Vekselberg ist das nun die grössere Herausforderung. Für Oerlikon auch.

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