Über zwei Dutzend Ziele für den Gemeinderat

Zieleamtl. In die Legislaturplanung 2014–2016 hat der Gemeinderat Schwyz über zwei Dutzend Zielsetzungen mit strategischer Bedeutung aufgenommen.

? Im Ressort Präsidiales stehen Optimierungen bei der Exekutive und der Verwaltung im Zentrum.

? Das Ressort Finanzen richtet sein Wirken weiterhin auf eine Sanierung bzw. Entlastung des kommunalen Staatshaushaltes aus.

? Mit der Aktualisierung des kommunalen Richtplanes, der Revision der Schutzzonenplanung und einer Teilrevision der Nutzungsplanung sowie der Umsetzung des Energiestadt-Labels stehen im Ressort Hochbau wichtige Projekte an.

? Das Ressort Tiefbau wird schwergewichtig mit der Planung und Realisierung von Infrastrukturprojekten im Strassen- und Kanalisationsbereich sowie beim Lärmschutz beschäftigt sein.

? Neben dem Neubau des Alterszentrums Rubiswil steht im Ressort Liegenschaften das Immobilienmanagement über die zahlreichen gemeindeeigenen Liegenschaften an.

? Im Ressort Soziales widmen sich Behörden und Verwaltung der Vorbereitung auf die Betriebsführung im neuen Alterszentrum sowie der Prüfung von Massnahmen zur Arbeitsintegration und jener über bestehende Leistungsvereinbarungen mit Sozial- und Gesundheitsbereich.

? Ein Schulentwicklungsprojekt «Fokus Unterricht» steht für das Ressort Bildung ebenso im Brennpunkt wie die Qualitätssicherung bei der Musikschule und die Umsetzung des Jugendleitbildes bei der Jugendanimation.

? Eher im längerfristigen Fokus stehen im Ressort Kultur und Freizeit attraktivitätssteigernde Massnahmen beim Seebad und bei anderen öffentlichen Plätzen. Kurzfristig umgesetzt wird die Mitwirkung bei Kultur- und Tourismusevents sowie die Vertiefung von Kooperationen im touristischen Bereich.

? Im Ressort Sicherheit beschäftigt man sich intensiv mit der Erarbeitung einer Feuerwehrstrategie 2025 und bemüht sich daneben um eine weitere militärische Nutzung der Gemeindebaute «Chüechlibunker» oder – falls dies nicht realisiert werden kann – um Varianten für die Nutzung dieser gemeindeeigenen Liegenschaft.

Die verschiedenen Projekte werden im Verantwortungsbereich der zuständigen Ressorts vorbereitet und dem Gemeinderat zum gegebenen Zeitpunkt zum Entscheid vorgelegt oder als eines der Geschäfte an den regelmässigen Strategiesitzungen der Behörden traktandiert.

amtl. Auch nach der Erhöhung des Steuerfusses bleibt die finanzielle Führung der Gemeinde Schwyz eine der grossen Herausforderungen. «Der Finanzhaushalt muss mittelfristig wieder ins Lot gebracht werden», heisst es denn auch in den Zielen für die bis Mitte 2016 dauernde Legislaturperiode. Es seien «Massnahmen und Wege aufzuzeigen, um den mittelfristigen Ausgleich des Finanzhaushaltes zu erreichen». Und bis Mitte 2015 wird der aktualisierte Massnahmenkatalog aus dem bereits laufenden Aufwand- und Ertragsprogramm vorliegen. Gleichzeitig wird eine langfristige Finanz- und Investitionspolitik erarbeitet und laufend aktualisiert. Zusätzlich will der Gemeinderat auch eine langfristig geltende Schuldenobergrenze festlegen.

Weitere Investitionen stehen an

Die finanzpolitische Zielsetzung kommt nicht von ungefähr: Auch in den nächsten Jahren stehen – neben dem laufenden Bau des neuen Alterszentrums Rubiswil – bedeutende Investitionsvorhaben an. Im Zentrum stehen dabei Erschliessungswerke für die neuen Baugebiete Seewen-Feld und Mättivor sowie mit der Planung einer neuen Muotabrücke West auch für Arbeitsplatzgebiete zwischen Ibach und dem Zeughausareal in Seewen. Bedeutende Mittel werden gemäss den vom Gemeinderat verabschiedeten Legislaturzielen 2014–2016 aber auch für die Umsetzung der Generellen Entwässerungsplanung (GEP) erforderlich sein. Geprüft werden aber auch «attraktivitätssteigernde Massnahmen beim Seebad Seewen, beim Grillplatz am Nietenbach oder auf der Hofmatt in Schwyz».

Möglicherweise fliessen Teilerkenntnisse daraus auch ein in die Aktualisierung des kommunalen Richtplanes sowie in die Totalrevision des Schutzzonenplanes. Beide Werke werden in einem mehrjährigen Prozess erarbeitet und umfassen die Schaffung wesentlicher raumplanerischer Grundlagen für die Zukunftsentwicklung der Gemeinde Schwyz.

Strukturen auf Zukunft trimmen

Auf die Zukunft auszurichten sind jedoch nicht nur raumplanerische Grundlagen und Investitionen in die Infrastruktur. Angesichts der Fülle und Komplexität der anstehenden Herausbildungen werden «eine weitere Optimierung der Geschäftsplanung und -abwicklung sowie eine Stärkung des strategischen und ganzheitlichen Bewusstseins des Gemeinderates angestrebt». Konkret angegangen wird die Prüfung einer Aufgabenverteilung auf die Ressorts mit Ziel einer gleichmässigeren Belastung aller neun Ratsmitglieder. Parallel dazu ist eine Verwaltungskommission eingesetzt worden. Sie soll so aufgebaut und konsolidiert werden, dass «die Exekutive von operativen Geschäften entlastet und für strategische Arbeit gestärkt» wird. Was für die Exekutive und die Verwaltung gilt, wird gemäss Legislaturzielen auch in anderen Bereichen angestrebt. Mit der vertieften und detaillierten Planung der notwendigen Konzepte macht sich die Gemeinde Schwyz «fit für das neue Alterszentrum». Und geprüft werden auch die notwendigen Massnahmen «für die Bestandssicherung und die Stärkung des Milizwesens» bei der Feuerwehr.