SVP muss nach Alternativen zu Kronfavorit Brand suchen

Von Olivier Berger

Chur. – Die Nachricht sorgte am Mittwoch für zeitweilige Unruhe: Die Bündner Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, hiess es, habe ihren Chefbeamten Heinz Brand eine Vereinbarung unterzeichnen lassen, wonach er für keine politischen Ämter mehr kandidieren dürfe, so lange er Vorsteher des kantonalen Amts für Polizeiwesen und Zivilrecht sei. Brand war für die SVP bei den Regierungsratswahlen im Juni als direkter Gegenkandidat seiner Chefin Janom Steiner von der BDP angetreten.

Keine Vereinbarung, kein Druck

Von einer Vereinbarung könne keine Rede sein, betont Janom Steiner. Sie habe mit Brand ein Gespräch über dessen berufliche Zukunft geführt. «Als seine Vorgesetzte interessiert es mich natürlich, was er in der nächsten Zeit plant.» Im Rahmen des Gesprächs, das in Gegenwart eines Mitarbeiters ihres Departements stattgefunden habe und protokolliert worden sei, habe sie Brand auch auf seine politischen Ambitionen angesprochen. «Dabei hat er von sich aus erklärt, er werde für keine weiteren Ämter kandidieren, so lange er seine heutige Tätigkeit ausübe.»Sie habe Brand in keiner Weise unter Druck gesetzt, damit er auf künftige Kandidaturen verzichte, erklärt Janom Steiner. «Natürlich stünde es ihm frei, wie jedem Staatsbürger auch, sich um ein Amt zu bewerben.» Auch bei der SVP Graubünden hat man keine Hinweise auf Druckversuche der Magistratin auf den Fremdenpolizeichef, wie Parteisekretärin Valérie Favre Accola bestätigt.Parteipräsident Jon Peider Lemm zeigt sich zwar erstaunt, dass «der Inhalt des persönlichen Gesprächs zwischen Frau Janom Steiner und Herrn Brand so rasch den Weg in die Medien gefunden hat». Druckversuche unterstellt aber auch er der Justiz- und Polizeidirektorin nicht. Brand selber war seit Mittwoch für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Wer folgt auf den Kronkandidaten?

Auch wenn Vizepräsident Reto Rauch erklärt, Brand habe zu einer Nationalratskandidatur «bisher weder Ja noch Nein gesagt»: Die Äusserungen des früheren Regierungsratskandidaten deuten darauf hin, dass er der SVP Graubünden im kommenden Jahr kaum zur Verfügung stehen wird. Damit muss sich die Partei wohl auf die Suche nach anderen Zugpferden für ihre Nationalratsliste machen.Parteipräsident Lemm betont, die SVP Graubünden warte zunächst zwei Schulungstage bei der nationalen Partei kommende Woche und danach den Parteitag von Ende Oktober ab. «Erst danach gilt unser Augenmerk ganz den Wahlen im kommenden Jahr.» Rauch bestätigt, dass bereits einige Sitzungen im Hinblick auf die nationalen Wahlen stattgefunden hätten. «Es ist aber noch nicht die Zeit, über Personen zu diskutieren.»Laut Lemm hat die SVP aber eine «erweiterte Liste mit möglichen Namen von Kandidierenden» erarbeitet. «Eine solche Liste dürften zum aktuellen Zeitpunkt aber alle Parteien haben.» Laut Rauch werden die möglichen Papabili auf dem Papier in nächster Zeit kontaktiert, und es würden mit diesen Gespräche geführt. «Einen Termin, bis wann diese Gespräche stattgefunden haben sollen, haben wir bisher aber nicht festgelegt.»Tatsächlich steht die SVP vor keiner einfachen Aufgabe: Soweit es kantonsweit bekannte Persönlichkeiten betrifft, ist die Personaldecke der noch jungen Partei reichlich dünn. Mit gerade einmal vier Mitgliedern im Kantonalparlament ist die Auswahl auch in diesem Bereich eingeschränkt. Zudem muss die SVP auch ihren durch Christoffel Brändli besetzten Sitz im Ständerat verteidigen.Immerhin bekundet mit dem früheren Bündner Regierungsrat Peter Aliesch ein prominenter Parteigänger mögliches Interesse an einer allfälligen Kandidatur (siehe Frontseite). Auch für Aliesch steht dabei ein Ziel im Vordergrund, das die Partei bei den Wahlen 2011 haben wird: «In erster Linie ist es wichtig, dass die SVP einen Nationalratssitz holt.»