Savognin: Taktik bei Fusionsabstimmung?

Von Jano Felice Pajarola

Savognin. – Die Angelegenheit hat bereits zu einem ganzseitigen Artikel in der Mittelbündner Lokalzeitung «Pagina da Surmeir» geführt: Von den total neun beteiligten Gemeinden entscheiden nur acht am gleichen Abend über die Sursetter Talfusion, nämlich am 27. März. Im Hauptort Savognin wird der Zusammenschluss an diesem Abend zwar auch an der Gemeindeversammlung behandelt – aber lediglich vorberatend zu Handen der Urnenabstimmung. Und die findet einen Monat später statt, am 26. April. Wie die «Pagina da Surmeir» in ihrer Ausgabe vom Mittwoch schreibt, ist in der Savogniner Verfassung festgelegt, dass eine Fusionsabstimmung an die Urne muss. Wieso dann aber nicht gleich am Sonntag nach den Abstimmungen in den übrigen acht Gemeinden, also am 29. März?

Ein Entscheid der Allianz

Die Termine hat laut «Pagina» nicht die Gemeinde Savognin so festgelegt, sondern die Gemeindeallianz im Surses, unter deren Ägide die Fusion vorbereitet wird. Und eine Mehrheit dieser Präsidentenkonferenz sei für das Mitte Dezember kommunizierte Vorgehen gewesen. Gemäss Allianz-Präsident Gian Sonder sind negative Töne zum Fusionsprojekt an der letzten Savogniner Gemeindeversammlung der Grund dafür. Wenn alle übrigen Gemeinden dem Zusammenschluss zustimmen würden, sei auch ein Ja aus Savognin wahrscheinlicher, zitiert die «Pagina» Sonder. Von «Taktik» wolle der Vorsitzende der Allianz dabei aber nicht direkt sprechen. Was die «Pagina» zum Kommentar veranlasst, man müsse mit einem Rekurs der Fusionsgegner rechnen: falls sich herausstelle, dass der Savogniner Abstimmungstermin aus taktischen Gründen gewählt worden sei.

«Das Verfahren muss klar sein»

Was sagt das Amt für Gemeinden zur Diskussion im Surses? «Die Verfahrenswahl bei der Abstimmung gehört zur Autonomie der Gemeinden», erklärt Amtsleiter Thomas Kollegger. Da in diesem Fall nicht alle Gemeinden die gleichen Vorgaben hätten, sei eine Verzerrung des Ergebnisses sowieso unvermeidlich – die acht Gemeindeversammlungen und der Entscheid an der Urne in Savognin seien ja nicht simultan möglich.

Vor allem betont Kollegger aber: «Wichtig ist, dass im Vorfeld Klarheit über das gewählte Verfahren herrscht.» Im Surses sei das der Fall. «Wenn jemand findet, es handle sich dabei um eine unzulässige Taktik, dann müsste er das Verfahren anfechten – und zwar jetzt schon und nicht erst nach der Abstimmung.»