«Recht und Gerechtigkeit sind oft nicht das Gleiche»

Mit Felix Schöbi sprach Willi Meissner

Herr Schöbi, herzlichen Glückwunsch. Sie werden jetzt Bundesrichter. Wie fühlt sich das an?

Felix Schöbi: Ich freue mich sehr über die Wahl zum Bundesrichter. Der Rollenwechsel wird wahrscheinlich eine grosse Herausforderung werden. Als Bundesrichter muss ich jetzt plötzlich Entscheidungen treffen, die eine sehr viel grössere Tragweite haben, als bisher.

Sie sind in Uznach aufgewachsen. Wie hat es Sie nach Bern verschlagen?

Nach der Matura an der Kantonsschule Wattwil habe ich mein Jurastudium an der Universität Bern absolviert. Nach fünf Jahren als Assistent an der Universität bin ich dann ins Bundesamt für Justiz eingetreten. Dort habe ich während der letzten 25 Jahre gearbeitet.

Das ist eine lange Zeit. Haben Sie noch Kontakte ins Linthgebiet?

Ja, sehr regelmässigen Kontakt sogar. Meine Mutter und meine drei Brüder wohnen alle noch in der Region. Auch meine übrige Verwandschaft wohnt grossmehrheitlich noch in der Ostschweiz.

Ihr Bruder ist Kantonsrichter in St. Gallen. Stammen Sie aus einer Richterfamilie?

(schmunzelt) Nein. Es gibt zwar Juristen in der Familie, aber wenn überhaupt komme ich eher aus einer Lehrerfamilie. Dass es nun gleichzeitig zwei Richter in der Familie gibt, ist purer Zufall.

«Ich werde der BDP beitreten»

Wie wird man eigentlich Bundesrichter?

Da kann ich nur von meinen Erfahrungen sprechen. Während meiner Laufbahn beim Bundesamt für Justiz hatte ich zahlreiche Berührungen mit Parlamentsvertretern. Darunter auch zur BDP-Fraktion. Als die BDP Anspruch auf einen Sitz im Bundesgericht erhalten hat, kam die Fraktion auf mich zu.

Sie sind parteilos. Warum hat sich die BDP für Sie entschieden?

Ich halte mich für einen interessierten Bürger der Mitte. Mit dieser Selbsteinschätzung passe ich politisch wohl ganz gut zur BDP.

Werden Sie der BDP nun beitreten?

Ja, zu gegebener Zeit. Momentan werde ich offiziell als «Sympathisant der BDP» bezeichnet. Allein, weil das schon seltsamer klingt als «BDP-Mitglied», liegt ein Beitritt nahe. Zudem ist das Parteiprogramm sehr offen und sagt mir inhaltlich zu.

Wissen Sie schon, was Sie als Bundesrichter erwartet?

Noch nicht im Detail, aber es wird sicher viele Umstellungen geben. Thematisch halten sich die Veränderungen zwar in Grenzen, Recht bleibt ja Recht, aber ich nehme eine andere Position ein. Zu meiner Arbeit im Bundesamt mussten Bundesrat oder Parlament Stellung nehmen. Die Entscheide als Bundesrichter sind hingegen abschliessend.

«Gerechtigkeit ist ein Ideal»

Eine grosse Verantwortung?

Auf jeden Fall. Ich bin jetzt plötzlich in einer Position, in der ich das letzte Wort habe. Das erfordert ein sehr genaues Abwägen, wie das geltende Recht auf verschiedenste Situationen angewendet werden kann und muss.

Wenn ein Bürger Ihnen sagen würde, dass die Rechtsprechung nicht gerecht ist: Was antworten Sie ihm?

Das würde ich so unterschreiben. Recht und Gerechtigkeit sind oft nicht das Gleiche. Lassen Sie mich das erklären: Gesetzgebung und Rechtsprechung sind so etwas wie die ewige Suche nach Gerechtigkeit. Das liegt daran, dass Gerechtigkeit ein Ideal ist. Recht ist aber Ausdruck der jeweils aktuellen, gesellschaftlichen Haltung. Die Legislative formt aus dieser Haltung Gesetze. Das dauert. Es ist zwar nicht ideal (schmunzelt), aber durchaus normal, dass das Recht dem gesellschaftlichen Ideal hinterher hinkt. Wenn der Abstand zwischen Recht und Gerechtigkeit zu gross wird, wird es zum gesellschaftlichen Problem. Unter anderem das gilt es als Bundesrichter zu verhindern.

Felix Schöbi ist 53 Jahre alt und stammt aus Uznach. Er wohnt mit seiner Frau in Bern. Schöbi ist Vater zweier Söhne (13 und 17 Jahre) sowie einer 20-jährigen Tochter. Er absolvierte sein Jurastudium an der Universität in Bern und arbeitete dort anschliessend fünf Jahre lang als Assistent. In den letzten 25 Jahren war Schöbi im Bundesamt für Justiz des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements tätig. Er war für die Fachbereiche Zivilrecht und Zivilprozessrecht im Direktionsbereich Privatrecht zuständig. Zuvor sammelte er Erfahrung in den Bereichen Bäuerliches Bodenrecht, Konsumentenschutz und Familienrecht. Nach seiner Wahl zum Bundesrichter wird er nächstens vereidigt und am Bundesgericht in Lausanne oder Luzern sein Amt antreten. (wm)