Marty spricht zu den Finanzen

«Kluger Kompromiss lag auf dem Tisch.»

Franz Marty, ?ehemaliger Finanzdirektor

sc. Der ehemalige Finanzdirektor Franz Marty machte Schwyz zum Steuerparadies mit einem feudalen Finanzpolster. Marty war auch der Vater des Finanzausgleichs. Die Finanzpolitik im Kanton kommentierte er in den letzten Jahren nicht mehr – bis am Montag. Im Regionaljournal «Zentralschweiz» gab er einen Überblick über die Lage – ruhig, weise und gelassen.

Im nächsten Jahr bezahlt der Kanton Schwyz fast 170 Mio. Franken in den nationalen Finanzausgleich, das Eigenkapital ist fast aufgebraucht. Marty wurde gefragt, was falsch lief. «Der Kanton wurde zu stark belastet. Als man den nationalen Finanzausgleich einführte, hat er alle Lasten übernommen und nichts auf die Gemeinden übertragen.» Die Steuern seien nochmals kräftig gesenkt worden, vor allem die Dividendenbesteuerung. Zudem sei es nicht gelungen, unter den politischen Kräften das Gleichgewicht im Haushalt zu finden. Ob man im Kanton Schwyz auf zu grossem Fuss gelebt habe? Marty bezeichnete die Aufwandentwicklung als «sehr lebhaft». Mit durchschnittlich vier Prozent pro Jahr könne man nicht von Sparen sprechen.

Kantone legen Finger auf den Topf

«Irgendwie schon», sagt Franz Marty auf die Frage, ob die Klagen der Geberkantone berechtigt seien. Denn der Topf, der gefüllt werden muss, müsse von immer weniger Kantonen gefüllt werden. Weil die Steuerkraft in den Kantonen Zürich und Genf zurückging, treffe es Zug und Schwyz immer mehr. «Insofern ist zu verstehen, dass diese Kantone versuchen, den Finger auf den Topf zu legen und zu sagen: Übertreibt nicht.»

Die Frage, ob das Gejammer zu lautstark sei, kommentiert Marty schmunzelnd: «Im Prinzip ist der nationale Finanzausgleich gut konzipiert.» Es sei im Prinzip akzeptabel, bei der Höhe des Ausgleichtopfes und bei der Frage, wer es wie stark treffe, bestimmte Anpassungen vorzunehmen. Ob die Solidarität der Geberkantone überstrapaziert werde? «Beide Seiten sollen Klugheit walten lassen. Die Geberkantone sollen nicht so einen Lärm veranstalten, als würde der Finanzausgleich auf völlig falschen Beinen stehen», erklärte der ehemalige Finanzdirektor.

Neue Möglichkeit für eine Lösung

Franz Marty kritisiert auch die Nehmerkantone, die seiner Ansicht nach den Vorschlag des Bundesrates zu einer leichten Ermässigung hätten annehmen sollen. «Der kluge Kompromiss lag auf dem Tisch.» Dennoch glaubt Marty, dass es möglich sein wird, in begrenztem Ausmasse eine Anpassung zu finden. Das sei, wenn die Unternehmenssteuerreform spruchreif werde. Da werde der Bund auch gewisse Leistungen mit der Bundessteuer ausbauen müssen. Das sei vielleicht der nächste Moment, um eine Lösung zu finden.