Kroatien: Zur Wahl stehen drei Schlaftabletten und ein Placebo

Von Norbert Mappes-Niediek

Zagreb. – Die kroatische Politikverdrossenheit macht nicht einmal mehr vor Spitzenpolitikern halt. «Das schaue ich mir jetzt nicht mehr an», twitterte Ex-Regierungschefin Jadranka Kosor, während sich die Kandidaten für das Präsidentenamt vor der Fernsehkamera schon die zweite müde Debatte lieferten. Nur vier Bewerber schafften es überhaupt, die 10 000 für eine Kandidatur erforderlichen Unterschriften zusammenzubringen. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren waren es noch zwölf gewesen.

Anderthalb Jahre nach dem EU-Beitritt macht das Land eine tiefe Krise durch. Seit sechs Jahren schon sinkt die Wirtschaftsleistung beständig. Mehr als 17 Prozent sind arbeitslos, ein Drittel der Bevölkerung lebt an der Armutsgrenze. Die Regierung unter dem Sozialdemokraten Zoran Milanovic vermittelt keine Zuversicht. In den Umfragen liegt die Regierungskoalition zehn Prozentpunkte hinter der Opposition – ihrerseits auch nicht gerade eine Hoffnungsträgerin: Sieben Minister und ein Regierungschef aus der konservativen HDZ sitzen wegen Korruption im Gefängnis. Das Rennen um die morgige Präsidentenwahl gilt deshalb schon als Probelauf für die Parlamentswahl, die spätestens im Februar 2016 ansteht.

Ein «zweites Kroatien»

Staatspräsident Ivo Josipovic darf auf die Wiederwahl hoffen, wenn auch auf keine triumphale. Zu Beginn seiner Amtszeit hatte der Völkerrechtler und Amateur-Komponist die Nation mit spektakulären Versöhnungsgesten gegenüber Serbien polarisiert. Als mit der Krise nationalistische Stimmungen Auftrieb bekamen, legte Josipovic sich aber Zurückhaltung auf. Auf Zuruf von rechts entliess er schliesslich einen Berater, der als Serbe zum Hassobjekt geworden war. Seine Kampagne bestritt der 57-Jährige mit der Forderung nach einem «zweiten Kroatien» – einer grossen Staatsreform mit der Schaffung von fünf Regionen als Herzstück. Doch weder im Parlament noch in der Bevölkerung findet die Idee ein Echo. Wie die Umbildung des Staates etwas an der Korruption ändern soll, konnte Josipovic auf etliche Nachfragen nicht sagen.

Ein «neues Kroatien»

Auch Herausforderin Kolinda Grabar-Kitarovic von der erwähnten HDZ lässt die Herzen nicht höher schlagen. Im Wahlkampf für ein «besseres Kroatien» zeigte sich die gelernte Diplomatin geübt im Vermeiden klarer Antworten. Gefragt nach ihrer Haltung zur Abtreibung etwa sagte sie, «das Leben» habe Vorrang, Frauen müssten aber die Wahl haben.

Die 46-Jährige, die bei der Nato in Brüssel für PR zuständig ist, hat den grössten Teil ihres Berufslebens fern von Kroatien zugebracht. Auch mit ihren drei Jahren als Aussenministerin kann sie kaum punkten: Die Regierung, der sie angehörte, ist als die korrupteste aller Zeiten in Verruf, und ihr damaliger Regierungschef Ivo Sanader pflegte Aussenpolitik als Chefsache zu behandeln.

Vorgeschlagen wurde die eher liberale Diplomatin vom HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko vom rechten Flügel der Partei. Ihre Nominierung gilt als Angebot an die kaum existente politische Mitte. Der erste Effekt war dann auch, dass sich die nationalistische Szene nirgends wiederfand. Die einflussreichen Kriegsveteranen setzen bei der Wahl deshalb auf den Arzt und Ex-HDZ-Mann Milan Kujundžic, der eine Partei namens Kroatische Morgenröte gegründet hat und an die Zeiten des autokratischen Staatsgründers Franjo Tudjman anknüpfen will.

Ein zorniger Fabrtupfer

Die meiste Farbe verleiht dem Wahlkampf der erst 24-jährige Ivan Vilibor Sincic. Die Unterschriften für den Ingenieurstudenten wurden von der Bewegung Lebende Wand gesammelt, die Mitbürgern eine Mauer bildet, wenn sie von Zwangsräumungen betroffen sind. Täglich müssen Familien ausziehen, weil sie ihre Kredite nicht mehr bedienen können. Sincic, der als zorniger junger Mann auftritt, verbindet sein Aktivistentum mit antieuropäischer Haltung und Affekten gegen Privatisierung, «Bankenterror» und «Zinsknechtschaft», womit er bei rechten Wählern punktet. Bei den TV-Konfrontationen hielt der etwas düster wirkende Kandidat sich wacker. Nur einmal verriet er unfreiwillig, dass der Tod Osama bin Ladens offenbar an ihm vorbeigegangen ist.

Eine wahrscheinliche Stichwahl

Der ungewöhnliche Wahltermin zwischen den Jahren soll vor allem der HDZ-Kandidatin nützen, denn über die Feiertage reisen viele im Ausland lebende Kroaten nach Hause, und diese wählen überwiegend konservativ. Erreicht morgen keiner die absolute Mehrheit, findet am 11. Januar eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten statt. Nach den jüngsten Umfragen liegt Josipovic bei rund 46 Prozent und seine Herausforderin Grabar-Kitarovic bei 36 Prozent. Sowohl Kujundžic als der junge Sincic können danach auf bis zu zehn Prozent rechnen.