Kriminaltourismus: Was ist zu tun?

Von Jürg Martin Gabriel*

Nebst Geschäftsleuten und Touristen sind auch Einbrecher grenzüberschreitend mobil. Vom Kriminaltourismus betroffen sind in erster Linie urbane Agglomerationen im Mittelland. Doch motorisierte Täter verunsichern auch die Bündner Südtäler und das Tessin. Im Puschlav ist es zu eigentlichen Einbruchswellen gekommen.

Die Grenzen sollen nachts geschlossen werden, verlangen gewisse Politiker. Andere fordern schärfere Kontrollen. Jedes Fahrzeug und jeder Insasse soll rund um die Uhr am Grenzübergang kontrolliert werden. Das mag in zwei Weltkriegen funktioniert haben, doch die Zeiten haben sich geändert. Welcher Automobilist, egal ob Einheimischer oder Tourist, will sich heutzutage noch dermassen einschränken lassen?

Grenzen der Machbarkeit

Basel ist ein gutes Beispiel. Abertausende Grenzgänger, Elsässer und Badener, fahren jeden Tag in die Schweiz zur Arbeit. Dazu kommt der europäische Transitverkehr, ein gewaltiger Strom an Last- und Personenwagen. Im Tessin ist die Lage ähnlich. Eine seriöse Kontrolle eines jeden Vehikels bei der Einreise in Chiasso hätte einen unerträglich langen Stau zur Folge. Und was, wenn die Italiener sich mit ähnlichen Massnahmen revanchierten? Wie glücklich wären da die Schweizer?

In den Bündner Südtälern ist die Lage weniger dramatisch. Trotzdem ist es auch da illusorisch zu glauben, der Kriminaltourismus könne mit traditionellen Mitteln bekämpft werden. Mehr Personal an stationären Grenzposten wie Castasegna, Campocologno, Martina oder Müstair löst das Problem nicht. Einer verunsicherten Bevölkerung muss anders geholfen werden. Neue Probleme rufen nach neuen Lösungen.

Die Bündner Politiker sehen es richtig. Sie fordern eine vermehrte Präsenz und Zusammenarbeit von Polizei und Grenzwachtkorps. Für die Polizei ist das nicht neu. Am Flughafen Kloten kontrolliert die Zürcher Kantonspolizei seit Jahren die Aussengrenze des Schengenraumes. Und auch das Grenzwachtkorps hat seit jeher Polizeifunktionen erledigt. Der Unterschied zwischen reinen Grenz- und Polizeiaufgaben wird immer kleiner. In Deutschland ist der Bundesgrenzschutz, einschliesslich der berühmten Antiterroreinheit GSG 9, schon 2005 zur Bundespolizei umgebildet worden. Bei uns ist dies – bis heute – kein offizielles Thema.

Neue Fahndungsinstrumente

Die neuen Lösungen sind vereinbar mit dem Vertrag von Schengen. Mit diesem werden zwar systematische Kontrollen an den Binnengrenzen abgeschafft. Weiterhin erlaubt jedoch sind mobile Kontrollen innerhalb eines bestimmten Raumes, etwa den Bündner Südtälern. Und dies mit neuen Fahndungsinstrumenten. Dazu gehören das Schengen Informationssystem (SIS) und das Visum Informationssystem (VIS). Beide werden auch bei uns erfolgreich eingesetzt.

* Der Bündner Jürg Martin Gabriel forschte und lehrte 13 Jahre an der Universität St. Gallen und zehn Jahre an der ETH Zürich. Seit 2011 betreibt der emeritierte Professor für internationale Beziehungen die Website www.blue-borders.ch, auf der er die Migration im Mittelmeerraum dokumentiert.