Italien im Zustand der Endlos-Krise

Von Dominik Straub

Rom. – Eines der lohnendsten Ausflugsziele in Italien ist der Kraterrand des Vesuvs: Nachdem man eine schmale Strasse mit unzähligen Serpentinen hinaufgefahren und die letzten Meter zu Fuss gegangen ist, bietet sich oben ein spektakuläres Panorama auf den tiefblauen Golf von Neapel mit den Inseln Capri und Ischia. Gleichzeitig öffnet sich hinter einem der tiefe Krater des Vulkans – ein schauriger Abgrund, der umso bedrohlicher wirkt, weil man weiss, dass tief unter dem Kratergrund Millionen Kubikmeter glühend heisses Magma wabern. Dieses wird, da sind sich die Geologen einig, früher oder später mit tödlicher Gewalt in den Himmel schiessen und anschliessend im Umkreis von mehreren Kilometern alles unter sich begraben.

Abgründig ist auch der Blick auf die Ebene zwischen Neapel und Salerno und auf die Städtchen an den Hängen des gefährlichsten Vulkans Europas. Dem Betrachter zu Füssen liegt eines der am dichtesten besiedelten Gebiete des Kontinents: Etwa drei Millionen Menschen leben hier, 700 000 von ihnen in der roten Zone. Diese müsste vor einer Eruption komplett geräumt werden – sofern dafür Zeit bliebe und die Evakuierung nicht, wie Experten befürchten, in einem allgemeinen Chaos stecken bliebe. Die Einheimischen schlafen trotzdem gut. Fragt man sie, wie es sich so lebe unter dem Vulkan, kommt nicht selten die Antwort: «Wir müssen alle irgendwann sterben. Wann, das entscheidet Gott – ob wir nun unter dem Vulkan leben oder anderswo.»

6000 Betriebe sind überflüssig

Das ist katholisches Gottvertrauen italienischer Prägung. Einen gewissen Hang zum Fatalismus und zur Verdrängung ist auch in Rom zu beobachten, wo die Geschicke des Landes gelenkt werden. Auch dort wird die Realität ausgeblendet, schöngeredet – und ist die Misere allzu offensichtlich, sind andere Schuld, zum Beispiel die EU oder Angela Merkel, die mit ihrer «Austeritätspolitik» angeblich die italienische Wirtschaft ersticken. «Italien ist die drittgrösste Wirtschaftsnation der EU, wir nehmen von Brüssel und Berlin keine Lektionen entgegen», verkündet Ministerpräsident Matteo Renzi unter dem Beifall von links und rechts. Und so hat die Regierung vor Weihnachten ein neues Budget verabschiedet, das die Staatsverschuldung auf neue Rekordhöhen treiben wird. Dabei befindet sich Italien finanziell auch in einer roten Zone: Würde Landsmann Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, die Zinsen nicht tief halten, könnte das Land seine gigantischen Schulden nach kurzer Zeit nicht mehr bedienen.

Von einer Reduktion der überbordenden Staatsausgaben ist entgegen anderslautenden Beteuerungen Renzis wenig zu sehen. Der von der Regierung mit einer Aufgabenüberprüfung beauftragte Sparkommissar Carlo Coltarelli hatte zum Beispiel festgestellt, dass in Italien gut 8000 Betriebe der öffentlichen Hand existieren, von denen mindestens 6000 überflüssig sind – mit ihrer Abschaffung liessen sich, ohne dass dem Bürger danach etwas fehlen würde, Milliarden einsparen. Doch diese Staatsbetriebe existieren alle noch: Sie sind mit ihren generösen Entschädigungsregelungen ein beliebter Parkplatz für ausrangierte Politiker. Wer dagegen Ende Oktober wieder gehen musste, ist Coltarelli, der sich nach seinem Ausscheiden über mangelnde politische Unterstützung und über Behinderungen durch allmächtige Bürokraten beklagte.

Apropos Bürokratie. Als der Notstandspremier Mario Monti bei den Beamtenlöhnen eine Leistungskomponente einführen wollte, bestand das Resultat darin, dass die neuen Arbeitszeugnisse durchs Band die Höchstnote aufwiesen – auch bei Beamten, die sich während des ganzen Jahres kaum je an ihrem Arbeitsplatz hatten blicken lassen. Die Chefbeamten wollten eben keinen Ärger mit Untergebenen, die gegen eine schlechte Bewertung Beschwerde führen. Die Bürokratie hat sich wie ein unsichtbares Netz über das Land gelegt, das jede wirtschaftliche Tätigkeit erschwert oder erstickt.

Keine Lust im 21. Jahrhundert anzukommen

Die Eindämmung des Bürokratie-Wahnsinns war eines der wichtigsten Versprechen Renzis gewesen. Und was ist daraus geworden? In den ersten 270 Tagen seiner Amtszeit wurden laut dem Gewerbeverband Confartigianato 87 Steuernormen erlassen, wovon 49 das Bezahlen der Steuern erschweren und nur 26 vereinfachen. Immerhin: Die Komplizierung hat sich etwas verlangsamt. Komplette Funkstille herrscht in Rom dagegen bezüglich einer weiteren Reform, die Renzi versprochen hatte, jener der Justiz. In Italien dauern Zivilverfahren – auch einfache Fälle wie die Durchsetzung einer Geldforderung – durchschnittlich drei Jahre. Das grenzt an Rechtsverweigerung – und es verwundert kaum, dass die Auslandinvestitionen in Italien auf einen historischen Tiefstand gefallen sind.

Die Liste von Reformen, die von Renzi angekündigt, aber nicht in Angriff genommen wurden, liesse sich verlängern. Und die bisher einzige Reform, die realisiert wurde, jene des Arbeitsmarktes, wurde stark verwässert. Auch mit Renzi am Steuer wirkt die italienische Politik wie die sprichwörtliche Titanic, auf welcher das Orchester noch spielt, während das Schiff untergeht. Von Reformen, hat die Zeitung «La Stampa» unlängst festgestellt, sei in den letzten Jahren in Rom derart oft palavert worden, «dass die Italiener inzwischen allergisch reagieren, wenn sie das Wort nur schon hören».

So richtig versessen auf Veränderungen war das Bel Paese noch nie – letztlich weigern sich nicht nur die Politiker, sondern auch viele Wähler, im 21. Jahrhundert anzukommen. So ist zum Beispiel die Mehrheit der Bevölkerung überzeugt, dass Müllverbrennungsanlagen todbringende Werke des Teufels seien und die Umgebung mit Dioxin verseuchen. Dass auf dem weitläufigen Gemeindegebiet von Rom bis heute keine einzige KVA steht, ist nicht nur das Ergebnis einer unfähigen und gleichgültigen Politik, sondern auch des erbitterten Widerstands der Bevölkerung. Italien ist vermutlich auch das einzige Land der Welt, wo Linke, Grüne und Anarchisten gemeinsam gegen den Bau eines Schnellzug-Korridors Sturm laufen, der den Güterverkehr auf die Schiene verlagern will.

Sich arrangieren, nicht verändern

Nach jahrelanger Krise blicken viele Italiener pessimistisch in die Zukunft – aber wirklich alarmiert scheinen die wenigsten zu sein. Man arrangiert sich, aber man verändert sich nicht. Das hat schon der Schriftsteller Giuseppe Tomasi di Lampedusa 1958 in seinem berühmten Familienroman «Il Gattopardo» schon auf den Punkt gebracht: «Es muss sich alles ändern, damit alles so bleibt, wie es ist.» Steht man jedoch als langjähriger Beobachter und Gast Italiens auf dem Kraterrand des Vesuvs und sinniert über die immer noch betörend schöne Wahlheimat und ihre liebenswürdigen Menschen – dann wird man, wenn der Vulkan unter den Füssen wieder einmal fast unmerklich zittert, das beklemmende Gefühl nicht los, dass die Strategie des Hinausschiebens und Verdrängens ein böses Ende nehmen könnte.