«Ich habe Freude an meinem Mandat»

Mit Heinz Brand sprach Hansruedi Berger

Herr Brand, Sie sind am Freitag vor einer Woche an der Generalversammlung von Santésuisse, dem Branchenverband der Krankenversicherer, einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt worden. Brauchen Sie als Politiker neben der Asylpolitik ein zweites Standbein?

Heinz Brand: Als Präsident der Flury-Stiftung war ich bereits bisher stark im Gesundheitswesen engagiert. Nach zwölf Jahren Präsidium mit verschiedensten Herausforderungen und dem bevorstehenden Abschluss des Spitalneubaus in Schiers habe ich nach einer neuen Aufgabe Umschau gehalten.

Wieso gerade Santésuisse?

Ich wollte mit dem Gesundheitswesen verbunden bleiben, weil es sich um ein sehr interessantes und abwechslungsreiches Tätigkeitsgebiet handelt. Deshalb habe ich auf die Anfrage von Santésuisse spontan zugesagt und mich dem Auswahlverfahren gestellt.

Auf den scheidenden Bündner SVP- Politiker Christoffel Brändli folgt der Bündner SVP-Politiker Heinz Brand. War die Wahl ein Heimspiel?

Die Rekrutierung für das Amt wurde von einem Findungsorgan von Santésuisse unter der Leitung eines Aar-gauers vorgenommen. Dieses hat die Wahl vorbereitet, und schliesslich wurde vom Vorstand bestimmt, wer der Generalversammlung zur Wahl vorgeschlagen wird.

Sie sind einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt worden. Was bedeutet das für Sie?

Selbstverständlich freut mich ein solcher Vertrauensbeweis. Für mich ist es wichtig zu wissen, dass ich alle Mitglieder von Santésuisse hinter mir habe, das Gesundheitswesen ist bekannterweise ein schwieriges Terrain.

Santésuisse war in diesem Jahr mit erheblichen Problemen konfrontiert: Einerseits haben gewichtige Branchenvertreter im April einen eigenen Verband gegründet, andererseits haben verschiedene Mitglieder in der Führungsstufe den Verband verlassen. Kein einfacher Start also?

Der Start wird für mich in jeglicher Hinsicht sehr anspruchsvoll. Die neue Situation von Santésuisse mit dem Konkurrenzverband Curafutura stellt für den Verband eine neue Herausforderung dar. Nach der Abstimmung vom 30. November über die Einheitskasse weiss man nun zudem, dass die Bevölkerung kein staatlich gelenktes Gesundheitswesen will. Damit gilt es, die noch vorhandenen Freiheiten zu verteidigen. Die Erwartungen der Bevölkerung zu erfüllen ist herausfordernd.

Suchen Sie den Kontakt zum Konkurrenzverband Curafutura?

Es wäre wohl eine Illusion, wenn man schon kurzfristig eine Fusion der beiden Verbände erwarten würde. Da ist in der Vergangenheit allzu viel Geschirr zerschlagen worden. Allerdings sitzt der Präsident von Curafutura, Ignazio Cassis, ebenfalls im Nationalrat. Da besteht immer wieder die Gelegenheit zu Gesprächen über anstehende Probleme und offene Fragen. Es macht keinen Sinn, dass sich die beiden Verbände zulasten der Versicherten streiten. Im Gegenteil, es erscheint mir wichtig, gemeinsame Interessen auch gemeinsam, wirksam und vor allem zum Wohl der Versicherten zu vertreten.

«Ich habe mich in der Fraktion sehr gut etabliert»

Nennen Sie uns drei wichtige Massnahmen, wie das Schweizer Gesundheitssystem finanziell wieder einigermassen ins Lot gebracht werden kann.

Es wäre schön, wenn man all die Schwierigkeiten auf eine dreiteilige Kurzformel reduzieren könnte. Dafür ist die Ausgangslage aber zu komplex und die Abhängigkeit unter den verschiedenen Playern zu gross. Trotzdem ein Versuch: Sicher muss man an die Selbstverantwortung der Versicherten appellieren. Der Konsum von Dienstleistungen im Gesundheitswesen steigt heute in einem Mass, das langfristig nicht verkraftbar ist. Zweitens muss man mit der Zulassung von neuen Angeboten aller Art massvoll und zurückhaltend umgehen. Man muss sich überlegen, wie man die kostentreibenden Elemente einigermassen unter Kontrolle bekommt. Und drittens ist es wichtig, die Koordina-tion unter den Beteiligten zu verbessern. Zusammengefasst und vereinfacht kann man vielleicht sagen: Wir müssen dringend versuchen, Ausgaben zu verhindern, die nicht zwingend und nicht notwendig sind.

Haben Sie mit der Übernahme Ihrer neusten Aufgabe überhaupt noch genügend Zeit für Ihre Arbeit als Bundesparlamentarier?

Ja, sicher. Ich gehe davon aus, dass mein Mandat bei Santésuisse rund 25 Prozent umfasst. Dies lässt sich problemlos mit meinem Amt als Nationalrat vereinbaren.

Und es macht Ihnen in Bern immer noch Spass?

Natürlich. Nach der Einarbeitung in den beiden ersten Jahren, bei der ich zahlreiche Kontakte aufbauen und Beziehungen knüpfen konnte, habe ich immer mehr Freude an meinem Mandat als Volksvertreter gewonnen. Zudem habe ich mich in der Fraktion sehr gut etabliert und Dossiers zur Betreuung zugewiesen erhalten.

«Die SVP hat an Profil gewonnen»

Mit anderen Worten: Sie bleiben noch einige Jahre länger in Bern?

Ich unternehme zumindest den ernsthaften Versuch und kandidiere im kommenden Herbst erneut.

Die SVP Graubünden hat 2010 nur ganz knapp einen zweiten Nationalratssitz verpasst. Gelingt dies im kommenden Herbst?

Die SVP Graubünden war vor drei Jahren noch eine sehr junge Partei. In der Zwischenzeit hat sie jedoch an Profil gewonnen. Das hat sich auch für die Partei sehr positiv ausgewirkt, indem bei den Wahlen in vielen Gemeinden des Kantons sowohl in der Legislative wie auch in der Exekutive Sitze gewonnen wurden. Zudem hat sich auch die Zahl der SVP-Mitglieder im Grossen Rat massiv erhöht. Ob dies allerdings für einen zweiten Bündner SVP-Sitz im Nationalrat genügen wird, steht für mich im Moment noch in den Sternen.

Eine Listenverbindung könnte helfen, dieses Ziel zu erreichen ...

Grundsätzlich ist die SVP an einer starken bürgerlichen Bündner Vertretung in Bern interessiert. Um dies zu realisieren, sind wir durchaus zu Listenverbindungen bereit; allerdings nicht zu jedem Preis.

Dabei steht wohl eine Listenverbindung mit der FDP im Vordergrund. Ein Zusammengehen mit der BDP und der CVP kommt wohl kaum infrage.

Ich möchte im Moment nichts ausschliessen. Entscheidend ist auch, wie die Listen der Mitbewerber konkret besetzt werden. Das letzte Wort dazu hat aber bei der SVP die Basis.

«Es müsste fast ein Erdbeben geben ...»

Auf die eidgenössischen Parlamentswahlen folgen die Bundesratswahlen. Wird die BDP mit Eveline Widmer-Schlumpf ihren Sitz halten können?

Wenn Eveline Widmer-Schlumpf erneut zur Wahl antritt, müsste es wohl fast ein Erdbeben geben, damit sie ihren Sitz nicht halten kann. Wenn sie aber nicht antritt, was in gewissen Kreisen zumindest diskutiert wird, wird die BDP ihren Sitz im Bundesrat nicht erfolgreich verteidigen können.

Welche Partei würde den Sitz erben?

Wenn die SVP bei den Wahlen ins eidgenössische Parlament nicht abstürzt und weiterhin stärkste Partei bleibt, gehe ich davon aus, dass im Interesse der Schweiz in erster Linie die SVP als Erbin dieses Sitzes infrage käme. Es kann im innenpolitischen Interesse einfach nicht sein, dass man die stärkste politische Kraft des Landes nicht entsprechend ihrer Grösse an der Regierung beteiligt. Eine weitere Marginalisierung der SVP in unserer Landesregierung wäre der politischen Entwicklung der Schweiz und vor allem der dringend notwendigen Lösungssuche in den wichtigen Dossiers äusserst abträglich.

Mit Heinz Brand als Justizminister, zuständig fürs Asyl- und Ausländerwesen?

Das sind nichts weiter als Spekulationen.