Die Davoser Busse könnten «fremdgesteuert» werden

Von Béla Zier

Davos. – Noch sind die Verkehrsbetriebe (VBD) wie auch das Spital direkt der Gemeinde Davos unterstellt. Das könnte sich aber in absehbarer Zeit ändern: Im Rahmen ihrer Legislaturplanung für 2011 wird die Davoser Exekutive überprüfen, ob der VBD in eine eigenständige Gesellschaft ausgegliedert oder das gesamte Angebot des öffentlichen Verkehrs an Dritte vergeben werden soll. Ebenfalls handeln will die Behörde bei den Strukturen des Spitals Davos.Dass solche Massnahmen ins Auge gefasst werden, ist finanziell bedingt: «Indirekt ist das wegen der Sparmassnahmen im Sanierungsprogramm enthalten», erklärte Peter Engler auf Anfrage. Dem FDP-Landrat sind als Vorsteher des Davoser Departements Gesundheit und Verkehr sowohl der VBD als auch das Spital unterstellt.

Druck durch den Grossen Landrat

Beim VBD habe man hinsichtlich Sparpotenzial «alles ausgewunden, was wir konnten», sagte Engler. Sollte der Betrieb zu einer Aktiengesellschaft umfunktioniert werden, dann könne man nochmals «ein bisschen sparen», meint der Politiker. Ganz freiwillig erfolgt die Prüfung der VBD-Betriebsstrukturen aber offenbar nicht. Laut Engler wird aus den Reihen des Grossen Landrats entsprechend Druck ausgeübt. Er wolle deshalb einer allfälligen Motion vorgreifen und der Legislative Vorschläge unterbreiten. Diese bestehen aus den Varianten Ausgliederung oder Vergabe des VBD-Angebots.Engler würde die Überführung in eine AG favorisieren.Vor einer Vergabe des Gesamtangebots an Dritte habe er Respekt: «Wir können zwar für die nächsten Jahre etwas vertraglich fixieren, sind dann aber auf Gedeih und Verderb dem Partner ausgeliefert.» Engler betonte, das bei der Überprüfung des VBD stets das Credo «kein Leistungsabbau» im Vordergrund stehe.

Handlungsbedarf beim Spital

Dass beim Spital Davos eine Diskussion über die Ausgliederung in eine AG oder Stiftung geführt werden müsse, habe ein Untersuchungsbericht an den Tag gebracht, so Engler. In diesem wird aufgezeigt, dass es für das Spital wegen der per 2012 anstehenden Einführung der Fallpauschale von Vorteil wäre, wenn es dann kein Gemeindebetrieb mehr wäre.«Die Studie zeigt, dass das finanzielle Risiko für die Gemeinde relativ gross werden könnte, wenn man das Spital so weiterführt wie bisher», sagt Engler. Für die Medien wurde die Studie übrigens noch nicht freigegeben.