Churer Stadtrat will «Kick It» durchboxen

Weiter hinten im Schreiben gabs aber reichlich Zündstoff. Damit das in der Mitteilung vorgestellte Projekt «Kick It» (siehe Kasten) im Rahmen des freiwilligen Schulsports überhaupt finanziert werden konnte, musste sich der Stadtrat nämlich über einen Beschluss des Gemeinderates hinwegsetzen.

In der Budgetdebatte vom Dezember hatte der Gemeinderat entschieden, die 60 000 Franken, die für den freiwilligen Schulsport budgetiert waren, zu streichen und den Betrag stattdessen je zur Hälfte der «Sportförderung» und der «ausserschulischen Musikerziehung» zukommen zu lassen. Doch diesen Beschluss erklärte der Stadtrat im Nachhinein aufgrund der Beurteilung des städtischen Rechtskonsulenten «als nichtig».

Der Stadtrat rechtfertigt sein ungewöhnliches Vorgehen damit, dass die eingesetzten 60?000 Franken aus einem Legat beziehungsweise einem Vermächtnis eines verstorbenen Churer Bürgers stammen und für die Verwendung dieses Legats der Stadtrat zuständig sei. Schliesslich war es explizit an die «Präsidialabteilung» der Stadt Chur gerichtet. «Der Gemeinderat kann schlecht über etwas abstimmen, wofür er nicht zuständig ist», sagte Stadträtin Doris Caviezel-Hidber gestern auf Anfrage.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Gemeinderates reagierte gestern umgehend auf die Mitteilung des Stadtrates mit einer Einladung zu einer Medienkonferenz. Im Beisein der Kommissionsmitglieder Dominik Infanger, Beath Nay und Anita Mazzetta erklärte GPK-Präsident Romano Cahannes, man werde in dieser Angelegenheit demnächst das Gespräch mit dem Stadtrat suchen, um eine «für alle Beteiligten tragbare Lösung zu finden». Die Massnahme des Stadtrates, einen Beschluss, den der Gemeinderat im Rahmen der Budgetdebatte gefällt hatte, im Nachgang für nichtig zu erklären, kam bei der GPK nicht gut an. Schliesslich, so wurde argumentiert, liegt die Budgethoheit allein beim Gemeinderat. Folglich liege es auch in der Kompetenz des Gemeinderates über die Verwendung dieser 60?000 Franken zu entscheiden, wenn diese im Budget aufgeführt seien. «Einen solchen Schritt hätte man ausdiskutieren müssen. Einfach so einen Beschluss des Gemeinderates für nichtig zu erklären, das geht nicht», sagte Cahannes.

Der Budgetposten für den freiwilligen Schulsport war bereits in der Budgetdebatte Auslöser für harsche Worte. GPK-Präsident Cahannes beschuldigte damals Stadträtin Caviezel-Hidber, sie würde den Sparauftrag der Stadt untergraben. Dies einerseits mit Botschaften, die nur das Negative einer Sparvorlage herausstreichen würden und deshalb schon zum Vornherein zum Scheitern verurteilt seien. Andererseits, indem sie wie im Fall von «Kick It» neue Angebote schaffe, die über kurz oder lang die Ausgaben der Stadt anheben würden.

Das von der Stadt erwähnte Legat, mit welchem der Stadtrat das Projekt «Kick It» die ersten fünf Jahre finanzieren will, beläuft sich gemäss Caviezel-Hidber auf 240?000 Franken. «Wenn das Legat aufgebraucht ist, wird der Gemeinderat nochmals über das Angebot befinden können», sagte Caviezel-Hidber. Wenn der Aufbau von «Kick It» abgeschlossen ist, rechnet sie noch mit jährlichen Kosten für die Stadt von 30?000 Franken.

Der freiwillige Schulsport wird auch vom Kanton gefördert. Das war übrigens der eigentliche Anlass der städtischen Medienmitteilung, dessen Untertitel lautete: Regierungspräsident Martin Jäger zu Besuch im «Kick It».