Kanton erneut mit hohem Plus

Vor rund einem Jahr titelte die «Südostschweiz»: «Die Kantonsfinanzen trotzen der Pandemie». Diese Schlagzeile hat auch für das Jahr 2021 immer noch uneingeschränkte Gültigkeit. Der Ertragsüberschuss des Kantons fällt sogar noch deutlich höher aus als im Rechnungsjahr 2020. 134,3 Millionen Franken präsentiert der Finanzdirektor Christian Rathgeb in seinem letzten Jahr als Säckelmeister des Kantons (Vorjahr 81,9 Millionen Franken).

Grosse Auswirkungen auf dieses gemäss einer Kantonsmitteilung «erfreuliche» Ergebnis hatten viele Dinge, die der Kanton nicht selber beeinflussen konnte. Angefangen bei der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 93 Millionen Franken. Weiter verbucht der Kanton 73 Millionen Franken Buchgewinne auf Finanzanlagen. Ausserdem waren die Steuererträge einmal mehr unerwartet hoch. Sie beliefen sich gesamthaft auf 819,2 Millionen Franken (Vorjahr 836 Millionen Franken).

Der im Budget 2021 erwartete, pandemiebedingte Rückgang der Steuererträge um 50 Millionen ist grösstenteils nicht eingetroffen. Nicht so stark wie erwartet fiel auch sonst die Coronapandemie ins Gewicht. Zwar sind gemäss Mitteilung gesamthaft Mehrbelastungen von brutto 316 Millionen Franken angefallen, allerdings übernahm der Bund 228 Millionen davon. 

Budget teilweise deutlich unterschritten

Auf der Ausgabenseite gab es weitere Aufwände, die tiefer ausfielen, als dies budgetiert worden war. So etwa der Personalaufwand. Dieser wurde mit 407 Millionen Franken um drei Millionen unterschritten, obwohl noch zehn Millionen Franken Rückstellungen für die Auswirkungen der per 31. Dezember in Kraft getretenen Änderungen des Pensionskassengesetzes einkalkuliert wurden. Die Budgetkredite beim Sach- und Betriebsaufwand von total 354 Millionen wurden um 28 Millionen nicht beansprucht. Die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens fielen um 34 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert. Dies aufgrund der markant unter den Erwartungen liegenden Nettoinvestitionen.

Die Nettoinvestitionen belaufen sich im Berichtsjahr auf 189,4 Millionen und unterschreiten damit den Vorjahreswert um 11,1 Millionen. Im Budget waren Nettoinvestitionen von 271,6 Millionen geplant. Für die laufenden Bauprojekte des Hoch- und Tiefbaus sowie weitere Sachanlagen wurden insgesamt 132 Millionen ausgegeben (Vorjahr -14,7 Millionen Franken; Budget -40,7 Millionen Franken). «Der Rückgang ist hauptsächlich auf die Fertigstellung von Grossprojekten sowie Verzögerungen bei den Bauprojekten zurückzuführen», hält der Kanton dazu fest. 

Unsichere Zukunft

Eine Prognose für das laufende Rechnungsjahr ist scheinbar schwierig. Die Finanzexperten des Kantons möchten deshalb gemäss Mitteilung noch keine Aussage dazu machen. «Die Massnahmen und Beiträge im Zusammenhang mit der Pandemie werden auch im Jahre 2022 Spuren in der Kantonsrechnung hinterlassen. Für die folgenden Jahre wird mit einem enger werdenden Finanzrahmen gerechnet», schreibt der Kanton.

Die Beiträge aus dem nationalen Ressourcenausgleich würden sich vorübergehend massgeblich reduzieren. Nicht gesichert seien ausserdem vor allem die Erträge, die von der Entwicklung der Finanzmärkte abhängig seien, so die Gewinnausschüttung der SNB und die Wertschwankungen der Anlagen im Finanzvermögen. «Das erfreuliche Jahresergebnis 2021 und die sehr solide finanzielle Basis des Kantons bilden eine gute Ausgangslage für die kommenden finanziellen Herausforderungen.»