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Not Carl: «Die heutige Bestimmung ist überholt»

Das Parlament entscheidet bald über die Senkung der Wasserzinsen. Die Bündner Konzessionsgemeinden wollen sich wenn nötig dagegen wehren.

Corinne
Raguth Tscharner
21.06.17 - 17:47 Uhr
Wirtschaft
Not Carl an einer Medienkonferenz der Interessengemeinschaft Bündner Konzessionsgemeinde am 12. Juni.
Not Carl an einer Medienkonferenz der Interessengemeinschaft Bündner Konzessionsgemeinde am 12. Juni.
YANIK BÜRKLI

Wie das SRF auf ihrer Onlineplattform srf.ch schreibt, wird der Bundesrat voraussichtlich schon in den kommenden Tagen bekannt geben, wie viel Geld die Bergkantone in Zukunft von der Stromindustrie bekommen werden. Viele Stromunternehmen drängen auf eine Senkung der Wasserzinsen. Die Bündner Berggemeinden wollen sich dagegen wehren und planen laut SRF eine Volksinitiative.

Not Carl, Präsident der Interessengemeinschaft Bündnerischer Konzessionsgemeinden (IBK), spricht erst einmal nicht von einer konkreten Volksinitiative. Im Gespräch mit Radio Südostschweiz verweist er aber auf eine 55-seitige Studie der IBK. Diese zeige, dass ein mögliches Referendum viel näher liegen würde, sollte das Parlament einen inakzeptablen Entscheid treffen.

Klare Definition gefordert

In der Studie wurde unter anderem das Thema einer möglichen neuen Verfassungsbestimmung über die Wasserkraft analysiert. «Es ist eine Tatsache, dass die heutige Bestimmung überholt ist», sagt der ehemalige Standespräsident und Gemeindepräsident von Scuol. Deshalb habe man darin skizziert, wie die IBK eine neue Bestimmung sehen würde.

«Wir möchten, dass in der Verfassung der Wert der Wasserkraft klar definiert wird», meint Carl weiter. Dazu gebe es zwei Grundsätze: Einerseits solle die bestehende Nutzung der Wasserkraft langfristig erhalten werden und andererseits soll die strategische Reserve vor allem auf der Basis von Speicherseewasser definiert werden.

Entscheidung abwarten

Carl denkt nicht, dass die Konzessionsgemeinden alleine die benötigten 100‘000 Unterschriften für eine Initiative zusammenbringen würden. Eine Zusammenarbeit mit anderen betroffenen sei aber noch weit weg. Vielmehr warte man eine Entscheidung des Parlaments ab und zieht dann das besagte Referendum in Erwägung.

Falls aber eine Initiative zustande kommen würde, sieht Carl gute Chancen, dass sie beim Schweizer Stimmvolk dann auch durchkommen werde: «Die Schweizer Bevölkerung hat bewiesen, dass sie hinter unserer sauberen Wasserkraft steht.»

Corinne Raguth Tscharner ist stellvertretende Chefredaktorin Online und Zeitung und Chefin vom Dienst bei «suedostschweiz.ch». Zuvor erlernte sie das journalistische Handwerk als Volontärin in vier verschiedenen Redaktionen (Print, Online, Radio, TV) und war als Online-Redaktorin tätig. Mehr Infos

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