Visa für fast 4000 Syrien-Flüchtlinge

Bern. – Es war ein Entscheid mit weit reichenden Folgen für das Leben vieler Menschen, den Justizministerin Simonetta Sommaruga im September 2013 fällte: Sie wies die Schweizer Vertretungen in der Türkei, im Libanon, in Ägypten oder Jordanien an, Ehegatten und Kindern von in der Schweiz lebenden Syrerinnen und Syrer, deren Eltern, Grosseltern, Enkelkindern sowie Geschwistern und deren Ehegatten und Kindern Visa für die Einreise in die Schweiz auszustellen.

Dabei musste das Verwandtschaftsverhältnis lediglich glaubhaft gemacht werden. Zudem mussten die in die Schweiz einreisenden Syrerinnen und Syrer nicht wie üblich belegen können, dass sie über genügend Geld verfügen, um ihren Aufenthalt in der Schweiz zu finanzieren. Damals lebten rund 1600 Syrerinnen und Syrer in der Schweiz.

Wegen des grossen Ansturms wurden die Visaerleichterungen knapp drei Monate später wieder aufgehoben. Bis dahin waren 700 Syrerinnen und Syrer in die Schweiz eingereist. Tausende hatten sich in der Hoffnung, in der Schweiz Schutz zu finden, zur Flucht entschieden und bei einer Schweizer Auslandvertretung ein Visumsgesuch eingereicht.

Per Ende September dieses Jahres sind insgesamt 3849 syrische Staatsangehörige zu ihren Verwandten in die Schweiz eingereist. Das schreibt der Bundesrat in der am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation der Grünen Fraktion. Dass sie nach Ablauf des Visums wieder ausreisen, war nie vorgesehen.

Dies schlägt sich in den aktuellen Asylstatistiken nieder. Die Syrer stellen inzwischen die zweitgrösste Flüchtlingsgruppe; seit September 2013 hat sich die Zahl der Personen im Asylprozess von rund 3000 auf 6750 mehr als verdoppelt.

Geradezu bescheiden nehmen sich dagegen die 137 Kontingentsflüchtlinge aus, die bis Ende September in die Schweiz einreisen konnten. Der Bundesrat hatte letztes Jahr beschlossen, im Rahmen eines Pilotprojekts insgesamt 500 besonders verletzliche Personen aufzunehmen. Nun will er prüfen, ob angesichts des anhaltenden Konflikts deutlich grössere Flüchtlingsgruppen in der Schweiz aufgenommen werden können. (sda)