UNO-Kritik an Polizeigewalt in USA

Genf. – Das Komitee zeigte sich in seinem Bericht besorgt über die zahlreichen Berichte über Polizei-Brutalität und den unverhältnismässigen Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte. Die Gewalt richte sich insbesondere gegen Menschen bestimmter rassischer und ethnischer Gruppen.

Das Komitee in Genf untersucht regelmässig die Situation in den 156 Unterzeichnerstaaten der UNO-Konvention gegen Folter. Am 12. und 13. November wurde die Lage in den USA überprüft.

Dabei waren auch die Eltern des schwarzen Jugendlichen Michael Brown anwesend, der im August in der US-Stadt Ferguson nach einem Handgemenge von einem weissen Polizisten auf offener Strasse erschossen worden war. Eine Jury verzichtete am Montag auf eine Anklage, da sie zu dem Schluss kam, dass dem Polizisten kein Fehlverhalten nachzuweisen sei.

Das Komitee habe «gewisse Bedenken, dass Ermittlungen nicht richtig zu Ende geführt und Sicherheitskräfte nicht effektiv bestraft werden, wenn sie die (rote) Linie überschritten haben», sagte das Komitee-Mitglied Jens Modvig vor den Medien in Genf.

Ein andere führender Ermittler, Alessio Bruni, sagte, sie seien «zutiefst besorgt» über die häufigen tödlichen Schüsse von Polizisten auf unbewaffnete Schwarze. Das Komitee beklagte auch die gezielte Kontrolle von Personen aufgrund ihrer Hautfarbe sowie die «zunehmende Militarisierung» der Polizei. (sda)