IAEA-Chef reist in Endphase der Atomverhandlungen in den Iran

Generaldirektor Rafael Grossi werde sich am Samstag mit hochrangigen Gesprächspartnern in der iranischen Hauptstadt treffen, sagte sein Sprecher am Donnerstag in Wien. Hintergrund der Reise ist die Forderung Teherans, dass die IAEA ihre Untersuchung von vergangenen, geheimen Atom-Aktivitäten im Iran fallen lassen soll. Dieses Thema ist laut Diplomaten einer der letzten Knackpunkte bei den Verhandlungen zur Wiederherstellung des Atompaktes von 2015 in Wien.

Diplomaten haben signalisiert, dass sich in den nächsten Tagen entscheiden wird, ob das Abkommen gerettet werden kann. Ein Lösungsentwurf zur Aufhebung von US-Sanktionen und zur neuerlichen Beschränkung des iranischen Atomprogrammes liegt auf dem Tisch.

Grossi hatte am Mittwoch eine Verknüpfung der offenen Fragen zum Atomprogramm mit den diplomatischen Verhandlungen zum Atomabkommen abgelehnt. Die diesbezügliche IAEA-Untersuchung ist nicht Teil des Paktes. Dennoch hat der Iran das Ende dieses Prozesses als eine Bedingung für die Rückkehr zu dem Pakt aufgestellt. Die IAEA versucht seit langem, den Verbleib von Nuklearmaterial in geheimen Atom-Standorten im Iran zu klären. Seine Behörde werde niemals eine Untersuchung aus politischen Erwägungen beenden, sagte Grossi. «Diese Themen werden erst dann verschwinden, wenn sie zur vollen Zufriedenheit der IAEA geklärt sind», sagte er zu Journalisten.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Pakt ausgestiegen, der die Entwicklung von iranischen Atomwaffen verhindern soll. Neue US-Sanktionen wurden von Teheran mit dem schrittweisen Bruch von vereinbarten Beschränkungen seines Atomprogrammes beantwortet.