Churer Stadtrat will «Kick It» durchboxen
Der Stadtrat Chur setzt das Sportförderungsprojekt «Kick It» fort, obwohl der Gemeinderat den Budgetposten gestrichen hatte. Die GPK des Gemeinderates wehrt sich gegen dieses Vorgehen.
Der Stadtrat Chur setzt das Sportförderungsprojekt «Kick It» fort, obwohl der Gemeinderat den Budgetposten gestrichen hatte. Die GPK des Gemeinderates wehrt sich gegen dieses Vorgehen.
Chur. – In der Budgetdebatte vom Dezember hatte der Churer Gemeinderat entschieden, die 60 000 Franken, die für den freiwilligen Schulsport budgetiert waren, zu streichen und den Betrag stattdessen je zur Hälfte der «Sportförderung» und der «ausserschulischen Musikerziehung» zukommen zu lassen.
Doch diesen Beschluss erklärte der Stadtrat im Nachhinein aufgrund der Beurteilung des städtischen Rechtskonsulenten «als nichtig». Der Grund: Bei den eingesetzten Geldern handle es sich um ein Legat eines verstorbenen Churers und es sei in der Kompetenz des Stadtrates über dieses zu Verfügen.
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Gemeinderates reagierte am Donnerstag umgehend auf die Mitteilung des Stadtrates mit einer Einladung zu einer Medienkonferenz. Die Massnahme des Stadtrates, einen Beschluss, den der Gemeinderat im Rahmen der Budgetdebatte gefällt hatte, im Nachgang für nichtig zu erklären, kam bei der GPK nicht gut an. Schliesslich, so wurde argumentiert, liegt die Budgethoheit allein beim Gemeinderat. Die GPK verlangt eine Aussprache mit dem Stadrat. (bcm)
Wir bitten um euer Verständnis, dass der Zugang zu den Kommentaren unseren Abonnenten vorbehalten ist. Registriere dich und erhalte Zugriff auf mehr Artikel oder erhalte unlimitierter Zugang zu allen Inhalten, indem du dich für eines unserer digitalen Abos entscheidest.
Bereits Abonnent? Dann schnell einloggen.