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Keine Nichtregierungsorganisationen beim Dialog mit China

Nach fünf Jahren Schweigen haben die Schweiz und China ihren Menschenrechtsdialog am Montag und Dienstag in Bern wieder aufgenommen. Auf Geheiss Pekings waren zuvor eingeladene Nichtregierungsorganisationen nicht dabei.

Agentur
sda
05.07.23 - 10:41 Uhr
Politik
Nach fünf Jahren Sendepause nahmen die Schweiz und China den Menschenrechtsdialog wieder auf: Christine Loew, die stellvertretende Leiterin der Abteilung Frieden und Menschenrechte im EDA (links) und Botschafter Daniel Freihofer bei den Gesprächen.
Nach fünf Jahren Sendepause nahmen die Schweiz und China den Menschenrechtsdialog wieder auf: Christine Loew, die stellvertretende Leiterin der Abteilung Frieden und Menschenrechte im EDA (links) und Botschafter Daniel Freihofer bei den Gesprächen.
KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Die Dialog sei direkt, kritisch und offen verlaufen, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstagabend mit. Es handelte sich um die 17. Runde seit der Aufnahme der Gespräche 1991. Die letzte Runde hatte im Juni 2018 in Peking stattgefunden.

Beim Treffen in Bern bestimmte das EDA turnusgemäss die Traktandenliste. Dabei lud es fünf Nichtregierungsorganisationen zur Teilnahme ein. Das scheiterte an einem Veto aus China, wie Christoph Wiedmer von der Gesellschaft für bedrohte Völker am Mittwoch einen Bericht der Tamedia-Zeitungen bestätigte.

Amnesty International, ebenfalls unter den Eingeladenen, verurteilte das chinesische Veto scharf. Peking verweigere sich einer raren Gelegenheit, seine Bereitschaft zu schwierigen Diskussionen zu zeigen.

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