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Mässig besuchter Landsgemeinde-Marathon in Glarus

Nach zweieinhalb Jahren Pause hat die Landsgemeinde wieder stattgefunden. Trotz strahlenden Sonnenscheins war der Ring auf dem Zaunplatz aber weniger gut gefüllt als in anderen Jahren.

Agentur
sda
05.09.21 - 17:21 Uhr
Politik
Bei strahlendem Sonnenschein haben sich die Menschen zur Landsgemeinde 2021 versammelt.
Bei strahlendem Sonnenschein haben sich die Menschen zur Landsgemeinde 2021 versammelt.
KEYSTONE-SDA/JARA UHRICEK

Ein Grund für das Ausbleiben von Stimmberechtigten war die Maskenpflicht, die im Ring herrschte. Andere mochten befürchtet haben, sich im Gedränge auf den Holzplattformen des Rings mit Covid-19 anzustecken.

Weil die Landsgemeinde 2020 ausgefallen und sie dieses Jahr um vier Monate verschoben wurde, hatten die Anwesenden einen regelrechten Berg an Traktanden zu bewältigen. 23 Geschäfte waren traktandiert, zwei bis drei Mal so viele wie üblich.19 wurden schliesslich beraten.

Um 14.30 Uhr war dann nach knapp fünf Stunden Schluss mit dem «Raten, Mehren und Mindern». Frau Landammann Marianne Lienhard (SVP) verschob vier weniger dringliche Geschäfte auf die Landsgemeinde 2022.

Überraschende und mutige Entscheide

Trotz der Traktanden-Fülle: Für wichtige Themen liessen sich die Glarnerinnen und Glarner Zeit und meldeten sich in zahlreichen Voten zu Wort. Dabei resultierten auch mutige und überraschende Entscheide, die über die Anträge von Regierung und Parlament teilweise stark hinausgingen.

Insbesondere zeigten die Stimmberechtigten unerwarteten energiepolitischen Mut und brachen eine Lanze für den Klimaschutz. Sie verschärften klimarelevante Änderungen im Energiegesetz gegenüber der Vorlage von Regierungsrat und Parlament in mehreren Punkten.

Neubauten müssen demnach ihren Wärmebedarf in Zukunft ganz ohne fossile Brennstoffe decken. Das gleiche gilt für den Ersatz bestehender Heizungen. Regierung und Landrat hatten bei den Neubauten lediglich eine Wärmeerzeugung nach «dem Stand der Technik» vorgesehen. Bei den Sanierungen hatten sie nur «einen Anteil an erneuerbarer Energie» vorschreiben wollen.

Weiter zeigten die Glarnerinnen und Glarner, wie zentral für sie der öffentliche Verkehr (ÖV) ist. Sie sprachen sich - gegen die Regierung - für die lückenlose Erschliessung des Kantons mit dem öffentlichen Verkehr aus: Sämtliche Dörfer sollen an den ÖV angeschlossen sein und zwar ohne Rücksicht auf die Wirtschaftlichkeit.

Andere Anliegen von potentieller Tragweite waren im Ring hingegen chancenlos. Die Anwesenden lehnten eine Deckelung der Belastung von Haushalten durch Krankenkassenprämien ebenso ab wie die Abschaffung der Kirchensteuer für juristische Personen.

Mischung aus Volksabstimmung und Parlament

Die Landsgemeinde, die normalerweise jedes Jahr am ersten Mai-Sonntag stattfindet, ist das oberste gesetzgebende Organ des Gebirgskantons. Sie ist eine Mischung aus Volksabstimmung und Parlament. Der Glarner Politik und auch der Bevölkerung war es deshalb wichtig, nach dem letztjährigen Ausfall trotz Pandemie wieder auf dem Zaunplatz zusammenzukommen.

Dafür wurden einige Einschränkungen in Kauf genommen. Nebst der Maskenpflicht war es die Streichung des traditionellen Landsgemeinde-Marktes und des grossen Flohmarktes am Samstag. Zudem wurde die offizielle Gästeliste zusammengestrichen.

Die Glarner Regierung liess es sich aber nicht nehmen, wie jedes Jahr ein Mitglied des Bundesrates und eine Kantonsregierung einzuladen. Dieses Jahr beobachtete Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) das politische Geschehen im Ring aus nächster Nähe. Zudem reiste der Regierungsrat des Kantons Zug in corpore an.

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Es wäre nun Zeit mal über diese "Volkloren-Veranstaltung" nachzudenken. Es dürften wohl rund 5% der Stimmberechtigten Bevölkerung anwesend gewesen sein. Dies kann doch wahrlich nicht mehr als Demokratie bezeichnet werden. Stände- und Nationalrat werden doch auch an der Urne gewählt.

Ich schätze viele blieben wegen der Mammuttrantandenkliste, der unsinnigen Maskenpflicht kombiniert mit dem warmen Wetter fern. Für Menschen welche nicht topfit sind ist sowas eine gesundheitliche Zumutung. So war es für die mehrheitlich jungen und fiten Stimmberechtigten ein leichtes der Klimaangst entgegen zu treten und mit den Verschärfungen eine Mehrheit zu bilden.
Dass Corona eine aktuelle Gefahr ist welche die Absage der Begleitveranstaltungen ist blanke Angst seitens der Regierung. Nur wenige Stunden später spielte die Fussballnati im ausverkauften St. Jakobspark. Viel grösser kann die Kluft nicht sein.

Von mir aus könnte die Landsgemeinde schon lange mit einer geheimen Abstimmung durchgeführt werden. Gerade bei einem knappen Ausgang könnte das genauer sein.

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