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Zivilschutzverordnung wird angepasst

Zivilschutzverordnung wird angepasst

Der Glarner Regierungsrat genehmigt die Änderung der Verordnung zum Gesetz über den Zivilschutz.

Südostschweiz
vor 2 Monaten in
Politik
Die Funken sprühen: Zwei Glarner Zivilschützer stehen im Einsatz.
PRESSEBILD / SAMUEL TRÜMPY

Am 1. Januar trat das totalrevidierte Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz sowie die totalrevidierte Verordnung über den Zivilschutz in Kraft. Die Struktur des Zivilschutzes Glarus wurde im Rahmen des Projekts Zivilschutz Glarus 2020+ im Hinblick auf die neue Bundesgesetzgebung überprüft, wie der Glarner Regierungsrat mitteilt. Neben deren Umsetzung bildete die konsequente Ausrichtung an den Gefährdungen beziehungsweise an der Vorsorgeplanung das Ziel der Überprüfung. Der Zivilschutz besteht neu aus drei Einsatzkompanien (Nord, Mitte und Süd) und Spezialistenformationen wie Sicherheit, Dammüberwachung, Care Team, Anlagewartung, Tierseuchenwehr und mehr.

Das Bundesrecht müsse im kantonalen Recht nur auf Verordnungsstufe angepasst werden. Die kantonale Verordnung zum Gesetz über den Zivilschutz enthalte Zuständigkeitsbestimmungen und Regelungen hinsichtlich der organisatorischen Ausgestaltung, so die Regierung. Diese gelte es infolge der Neuorganisation des Zivilschutzes zu modifizieren. Aus der Umstrukturierung folge auch eine Anpassung im Bereich der Entschädigungen der Milizkader. Diverse Bestimmungen können aufgehoben werden, zumal sie sich bereits aus dem Bundesrecht ergeben. Die Anpassung der Verordnung zum Gesetz über den Zivilschutz führe zu keinen nennenswerten finanziellen Auswirkungen. Sie wird am 1. Juni in Kraft gesetzt. (mitg)

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