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Jetzt entscheidet der Grosse Rat über die Fusion

Am 1. Januar 2021 ist es voraussichtlich soweit: Die Gemeinden Haldenstein und Chur schliessen sich zusammen. Das Ok von der Gemeindeversammlung Haldenstein, der Churer Stimmbevölkerung und der Bündner Regierung für die Fusion steht. Es fehlt nur noch die Zustimmung des Grossen Rats.

Südostschweiz
Mittwoch, 12. August 2020, 12:03 Uhr Zusammenschluss Chur und Haldenstein
Session Grosser Rat
Der Grosse Rat wird in der Oktobersession über die Botschaft zum Zusammenschluss von Haldenstein und Chur beraten.
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Zu Beginn des kommenden Jahres wächst die Bevölkerung von Chur wohl auf einen Schlag um 1000 Personen. Dann soll das Stadtgebiet um das Gebiet der Nachbargemeinde Haldenstein vergrössert werden. Die beiden Gemeinden wollen fusionieren.

Diesem Plan haben die Churer und Haldensteiner Stimmbevölkerung bereits zugestimmt und auch die Bündner Regierung hat die dazugehörige Vereinbarung im April genehmigt. Letztere hat nun die Botschaft für den Zusammenschluss an den Grossen Rat erlassen. Dieser muss der Entscheidung nämlich auch noch zustimmen. Wie es in einer Mitteilung des Departements für Finanzen und Gemeinden heisst, wird er das Geschäft in der Oktobersession beraten.

Schule und Friedhof bleiben, Wappen nicht

Die Botschaft der Regierung zeigt auf, wie es in Haldenstein und in Chur zum Zusammenschlussentscheid gekommen ist. Und auch das Finanzielle ist ein Thema, denn bei einer Fusion wird ein kantonaler Förderbeitrag von 3,5 Millionen Franken fällig. Dieser Betrag hat die Regierung den Gemeinden zugesichert.

Ebenso ist in der Botschaft der Zusammenschlussvertrag zu lesen. Ein Vertrag, der aufzeigt, wie die Gemeinde nach der Fusion aussehen soll. Eine Auswahl daraus:

  • Der Name Chur und das Stadtwappen werden übernommen.
  • Die Stadt Chur übernimmt das Vermögen und die Verbindlichkeiten einschliesslich der gesprochenen Kredite von Haldenstein.
  • Auch in Sachen Recht setzt die neue Gemeinde auf das kommunale Recht der Stadt Chur (ausgenommen sind Baugesetz, Flurgesetz, Gesetz über das Alp-  und Weidwesen, Reglement für das Befahren von Dorf-, Alp-, Flur- und Waldstrassen mit Motorfahrzeugen).
  • Der Kindergarten und die Primarschule werden in Haldenstein bleiben. Der Friedhof ebenso.
  • Haldenstein behält seine Flur- und Strassennamen.

Ein Rückblick

Es war ein langer Weg, bis es zu dem Zusammenschlussvertrag kommen konnte. Die Gemeinde Haldenstein hatte sich schon seit geraumer Zeit mit der Frage beschäftigt, wie sie in Zukunft strukturiert sein soll. Den ersten konkreten Schritt in Richtung eines Zusammenschlusses mit Chur hatte der Gemeindevorstand Haldenstein im Jahr 2017 unternommen, wie das Departement schreibt. Damals entschied er sich, sich intensiver mit der Sache auseinanderzusetzen und bei dem Prozess die Bevölkerung miteinzubeziehen.

Zur Abstimmung über den Fusionsvertrag kam es schliesslich am 22. November 2019. Denkbar knapp fiel dabei das Resultat aus. 253 Personen sprachen sich für einen Zusammenschluss aus, 251 dagegen.

In der Mitteilung heisst es, dass der Prozess zum Entscheid transparent und korrekt vorbereitet und abgelaufen sei, auch wenn er äusserst knapp ausfiel.

Weniger Diskussionen um die Fusion gab es aus der Sicht von Chur. Anfang Februar stimmte auch die Churer Bevölkerung der Fusion zu. Mit rund 77 Prozent. (rac)

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