Stadt sagt wegen Coronavirus die Bürgerversammlung ab

Nun ist eingetreten, was der Stadtrat Ende letzter Woche angedeutet hatte. Er hat die Bürgerversammlung vom 12. März abgesagt. Dies teilte die Stadtkanzlei am Mittwoch mit. Der Stadtrat habe in Absprache mit dem regionalen Führungsstab eine Situationsanalyse vorgenommen, erklärt Stadtpräsident Martin Stöckling auf Anfrage.

«Es geht darum, eine unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.»
Martin Stöckling, Stadtpräsident Rapperswil-Jona

Grundsätzlich hätte die Bürgerversammlung stattfinden können, da erfahrungsgemäss weniger als 1000 Personen in den Stadtsaal «Kreuz» gekommen wären. Veranstaltungen ab diesem Schwellenwert hat der Bund generell verboten. Anlässe mit weniger Personen dürfen grundsätzlich stattfinden – wenn mit Eingangskontrollen sichergestellt wird, dass keine Personen mit Symptomen oder kürzlichem Aufenthalt in Risikogebieten wie Norditalien Einlass erhalten. «Unter Abwägung aller Faktoren sind wir zum Schluss gekommen, dass eine Durchführung aktuell nicht sinnvoll ist», sagt Stöckling. «Allenfalls hätten Bürger ihre Rechte nicht wahrnehmen können.» Zudem sei kein Traktandum zeitkritisch. Abgestimmt worden wäre über zwei Kredite für die Sanierung von Schulhäusern, den Klimaartikel für die Gemeindeordnung sowie einen Rahmenkredit für die Ortsplanung.

Stadt will «keine Angst schüren»

Ob eine neue Versammlung mit diesen Traktanden angesetzt wird oder diese in der Bürgerversammlung vom Juni behandelt werden, ist laut Stöckling noch offen. Mit der aktuellen Massnahme wolle der Stadtrat «keine Angst schüren», betont Stöckling. «Es geht darum, eine unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.»

Zu diesem Zweck wird die Stadt gemäss Mitteilung auch ein Informationsblatt an alle Eltern schicken. Darin sollen die aktuellen Hygiene- und Verhaltensempfehlungen nochmals erläutert werden. Der Schulbetrieb läuft vorderhand normal weiter.

Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in einem betroffenen Gebiet gemäss Bundesamt für Gesundheit (BAG) aufgehalten haben, ist der Zutritt zur städtischen Verwaltung untersagt. Infos dazu sind im Eingangsbereich der Gebäude angebracht. Eintrittskontrollen gibt es laut Stöckling nicht. Die Stadt hat zudem einen Angestellten, der in Norditalien war, für zwei Wochen in die Quarantäne nach Hause geschickt. Er macht Homeoffice. Symptome hat er gemäss «Stapi» bisher keine.