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Wie drohnensicher ist die JVA Cazis Tignez?

Graubünden hat seit einigen Wochen die modernste Justizvollzugsanstalt (JVA) der Schweiz. Mit der Schlüsselübergabe zwischen Mario Cavigelli und Peter Peyer und in Anwesenheit von Bundesrätin Karin Keller-Sutter wurde die JVA Cazis Tignez am 18. Oktober eröffnet. Offenbar ging bei der Planung aber ein nicht unwesentliches Detail etwas unter.

David
Eichler
Mittwoch, 13. November 2019, 12:00 Uhr Angriff von Oben
Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez Justizvollzug Gefängnis
OLIVIA AEBLI-ITEM

Die JVA Cazis Tignez ist durch einen äusseren, markanten Sicherheitsgürtel mittels einer sieben Meter hohen und rund einen Kilometer langen Betonmauer sowie mehreren Metallzäunen geprägt, wie der Kanton Graubünden in seiner Mitteilung zur Eröffnung schreibt. Dass diese für Drohnen aber keine Hürden darstellen, ging beim Kanton vorerst wohl vergessen.

FDP-Grossrat Thomas Bigliel hat das Thema in einer Anfrage vom 21. August aufgegriffen, als er vom Kanton wissen wollte, inwiefern sich die JVA vor Einblicken von aussen per Luft- oder Satellitenaufnahmen schützen kann und will. Beim Kanton war man im August der Meinung, es müsse erst geprüft werden, wer für ein allfälliges Flugverbot zuständig sei – Bund oder Kanton.

Zuständig ist der Kanton

Mittlerweile hat der Kanton vom Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL eine Antwort erhalten, wie Regula Hunger, kantonale Departementssekretärin Justiz und Sicherheit, in einer Nachricht mitteilt. Das BAZL sei nicht für den Erlass eines entsprechenden Verbotes zuständig. Vielmehr könnten die Kantone für unbemannte Luftfahrzeuge mit einem Gewicht von weniger als 30 kg Überflugverbote erlassen.

Aufgrund dieser Auskunft ist das Bündner Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit inzwischen an das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement herangetreten. Dieses soll nun abklären, ob ein entsprechendes Verbot in die Bündner Luftfahrtverordnung aufgenommen werden könne. Derzeit werde geprüft, ob und in welcher Form für die JVA Cazis Tignez sowie für weitere kritische Bündner Infrastrukturen Überflugverbote vorgesehen werden können.

Satellitenbilder-Zensur ist zu aufwendig

Die Problematik der frei zugänglichen Satellitenaufnahme auf Plattformen wie Google Maps wurde offenbar bereits 2014 von der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren KKJPD erkannt und man nahm Kontakt auf mit Google. Später zog die KKJPD ihr Anliegen aber wieder zurück. Laut verschiedenen Medienberichten war das zuständige Komitee zum Schluss gekommen, dass neben Google auch andere Organisationen solche Satellitenbilder im Internet anbieten würden. Unter anderem auch Bundesamt für Landestopographie. Gemäss KKJPD sei die Anzahl der Bilder zu gross, um deren Verpixelung durchsetzen zu können.

Vorbereitungen für Cazis laufen

Der Vorsteher des Amtes für Justizvollzug, Mathias Fässler, erklärt auf Anfrage von «suedostschweiz.ch», dass in der heutigen JVA Sennhof kein spezifischer Schutz gegen Drohnen bestehe. «Wir sind präsent im Hof und führen regelmässige Kontrollen durch. Gegen das Einwerfen von Gegenständen kann man sich nicht hundertprozentig schützen.» Für den Drohnenschutz der JVA Tignez stehe man aber mit anderen Anstalten in Verbindung und evaluiere unterschiedliche Schutzmassnahmen. Details dazu könne er jedoch nicht verraten. Verständlich, schliesslich will man der Gegenseite nicht das eigene Sicherheitsdispositiv präsentieren. Fässler verspricht jedoch: «Wir werden uns aufrüsten.»

Bis Ende Jahr läuft die Testphase der 119 Millionen Franken teuren JVA Tignez noch. Danach werden die ersten Insassen eintreten.

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