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Die Traktanden sind durch, die Session ist frühzeitig zu Ende

Auch am zweiten Tag der Oktobersession geht es um Aufträge und Anfragen. Zudem wird für die Untersuchungskommission zum Bauskandal mehr Geld gesprochen und die Fragestunde abgehalten. Gegen Abend wird die Session frühzeitig beendet.

Philipp
Wyss
Dienstag, 22. Oktober 2019, 17:46 Uhr Oktobersession

Verfolgt Ihr die Beschlüsse aus dem Grossen Rat?

Ja
43%
Nein
57%
Total votes: 576

Ticker

Di 22.10.2019 - 16:56

Am zweiten Tag der Oktobersession hat der Bündner Grosse Rat:

  • Eine Ersatzwahl für das Kantonsgericht vorgenommen.
  • Die Fragestunde abgehalten.
  • Zahlreiche Fraktionsaufträge, Aufträge und Anfragen debattiert und verabschiedet.
  • Die Oktobersession frühzeitig beendet.

 

Da der Arbeitsplan bereits am Dienstagabend abgearbeitet war, wird die Session am Mittwoch nicht fortgesetzt.

So gern haben wir noch nie ein Mitglied aus unserer Grossratsfraktion verabschiedet. Liebe Sandra Locher Benguerel - Wir wissen aus zehn Jahren Grossratserfahrung: Klima und Fortschritt werden mit dir eine starke Stimme in Bern haben. 🙏👍

Gepostet von SP Graubünden - PS Grischun - PS Grigioni am Dienstag, 22. Oktober 2019

Di 22.10.2019 - 16:53

Oktobersession Grosser Rat Grossrat
Die frischgewählte Nationalrätin Sandra Locher Benguerel verlässt den Grossen Rat.
OLIVIA AEBLI-ITEM

Sandra Locher Benguerel sagt «Grazia fitg»

Zum Abschluss der Oktobersession dankt die frischgewählte Grossrätin Sandra Locher Benguerel (SP, Chur) mit einer Ansprache. Von Eveline Widmer-Schlumpf über Barbara Janom Steiner. Sie selbst sei für die frühere Regierungsrätin von der Stellvertreterin fix in den Grossen Rat nachgerückt. Und für sie rutsche nun Sandra Spaderotto als bestgewählte Churerin ins Kantonsparlament nach.

«Ein grosser Teil meines Lebens war hier im Grossratssaal.»

«Ein grosser Teil meines Lebens war hier im Grossratssaal. Ich bin immer gerne und mit Herzblut gekommen. Ich hab mich auch am Sonntagabend auf die Oktobersession gefreut. Zur grossen Bereicherung habt auch immer wieder ihr mitbeigetragen. Durch Euch habe ich Graubünden noch einmal anders kennen gelernt. Und genau diese Erfahrungen brauche ich für meine Arbeit in Bundesbern. Ich fühle mich auch in Zukunft von ganzem Herzen mit Euch verbunden. Ich danke Euch. Grazia fitg.»

Gestern habe ich mich nach 13 Jahren aus dem Grossen Rat verabschiedet. Es war für mich ein sehr emotionaler Moment. Ich...

Gepostet von Sandra Locher Benguerel am Dienstag, 22. Oktober 2019

Di 22.10.2019 - 16:38

Medizin
Im Laufe des Jahres 2020 soll am Kantonsspital Graubünden eine Apotheke in Betrieb genommen werden.
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Warum betreibt das «Kanti» bald eine Apotheke? Darum:

Im Eingangsbereich des Neubaus des Kantonsspitals Graubünden in Chur ist neben der Unterbringung einer Cafeteria unter anderem auch die Eröffnung einer öffentlichen Apotheke geplant. Diese soll im Laufe des Jahres 2020 in Betrieb genommen werden. Die Apotheke wird als eigenständige Tochtergesellschaft des Kantonsspitals Graubünden geführt. In diesem Zusammenhang stellt sich Grossrat Tino Schneider (CVP, Chur) die Frage, weshalb das durch Steuergelder finanzierte Kantonsspital eine eigene Apotheke betreiben muss, obwohl die medizinische Grundversorgung im Churer Rheintal mehr als ausreichend abgedeckt ist.

Grossrat Franz Sepp Caluori (CVP, Chur) warf der Regierung mit der Inbetriebnahme der Apotheke vor, dass sie sich in die Marktwirtschaft einmische. Sei doch das Kantonsspital der grösste Subventionsempfänger des Kantons. Dasselbe geschehe auch bei der Kantine im neuen Verwaltungsgebäude Sinergia, die durch das Kantonsspital geführt werden wird.

Das Kantonsspital ist eine Stiftung und kein Spital des Kantons, entgegnet Regierungsrat Peter Peyer (SP, Trin). Wir haben geprüft, ob der Betrieb einer Apotheke rechtlich ist. Und das ist er. «Ich verstehe aber die Voten im Saal. Aber wenn ein Spital von der öffentlichen Hand unterstützt wird, und einen Teil in einem rein privatwirtschaftlichen Spektrum führt, können wir nicht eingreifen», so Peyer weiter.

Die Stiftung Kantonsspital Graubünden verfügt seit mehreren Jahren über eine Grosshandelsbewilligung von Swissmedic. Diese Bewilligung berechtigt das KSGR zum Grosshandel mit Arzneimitteln. Diese Bewilligung erlaubt es dem KSGR öffentliche Apotheken oder Spitalapotheken in der Schweiz und im Liechtenstein mit Arzneimitteln zu beliefern. Es steht den ortsansässigen öffentlichen Apotheken frei, das KSGR als Grossisten zu wählen und durch Einkaufsgemeinschaften von dessen Mengenrabatten zu profitieren.

Aus Angst vor ewiger Verdammnis sorgten die Menschen im Mittelalter für ihr Seelenheil durch die Förderung von guten...

Gepostet von Kanton Graubünden am Montag, 21. Oktober 2019

Di 22.10.2019 - 16:26

Landsession Grosser Rat Grossen Rates Pontresina Junisession 2019
Landsession des Grossen Rates in Pontresina fotografiert am 12.6.19. Der Grossrat Stellvertreter Pascal Pajic. Bild Olivia Item
OLIVIA ITEM

«Sollen wir die Schwuchtel ausnehmen?»

Grossrat-Stellvertreter Pascal Pajic (SP, Chur) stellte der Regierung eine Anfrage betreffend der Statistik im Bereich LGBTQ-feindlichen Aggressionen. LGBTQ steht für «Lesbian, Gay, Bisexual, Trans, Queer» und bezeichnet alle Menschen, welche ihre sexuelle Orientierung und/oder ihre Geschlechtsidentität abseits der Heteronormativität verorten. Pajic hat Hass und Ausgrenzung schon mehrfach am eigenen Leib erlebt, wie er im Parlament sagt. Kürzlich fragt eine Gruppe in einem Bus in der Stadt Chur, ob sie «die Schwuchtel» (gemeint war Pascal Pajic), die weiter vorne im Bus sass «ausnehmen» soll.

Die LGBTQ-Dachverbände erfassen mittels einer Helpline durchschnittlich zwei Hassverbrechen gegen LGBTQ-Menschen in der Schweiz jede Woche, wobei das Ausmass der körperlichen Gewalt mit fast einem Drittel der Fälle schockierend ist. Die Dunkelziffer nicht gemeldeter Fälle ist zudem sehr hoch. In Anbetracht der gegenwärtigen Zunahme von physischen und verbalen Angriffen gegenüber LGBTQ-Menschen, die den kantonalen und nationalen Organisationen gemeldet werden, ist es umso dringlicher, die derzeitige Praxis der Polizei zu ändern und die LGBTQ-feindlichen Aggressionen in den Kantonen klar zu erfassen, fordert Pajic. 

Regierungsrat Peter Peyer (SP, Trin) versicherte Pajic und den Mitunterzeichnenden der Anfrage, dass Lösungen im gesamtgesellschaftlichen Rahmen gefunden werden müssen. Eine Schulung und Sensibilisierung der Strafverfolgungsbehörden, namentlich der Polizei, auf neue Herausforderungen, findet im Prüfungsfach Menschenrecht und Ethik bereits statt, heisst es in der Antwort der Regierung. Am wirksamsten würden aber Anzeigen der Betroffenen bei der Polizei bleiben, so die Regierung weiter. Zudem hat das Bundesparlament im vergangenen Dezember entschieden, die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, durch Erweiterung des Anti-Rassismus-Artikels, unter Strafe zu stellen.

Di 22.10.2019 - 16:00

Pflege
Ein Bewohner wird von einer Pflegefachfrau betreut.
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Parlament und Regierung für mehr Ausbildungsplätze in der Pflege

Grossrätin Anna-Margreth Holzinger-Loretz (FDP, Schiers) stellte der Regierung einen Auftrag betreffend Ausbildung HF Pflege. Es geht um den sich abzeichnenden Pflegenotstand, der laut Holzinger.Loretz alle Beteiligten im Gesundheitswesen fordern wird. Aktuell gibt es in Graubünden mehr Kandidaten das HF Pflege-Studiums als Praktikumsplätze im Akutbereich. Die Spitäler sind nicht mehr in der Lage, zusätzliche Ausbildungs- und Praktikumsplätze anzubieten. In den Bereichen Langzeitpflege und Spitex wären aber noch genügend Ausbildungs- und Praktikumsplätze vorhanden. Diese werden aber aufgrund subjektiver fehlender Attraktivität und/oder Wertigkeit der Langzeitpflege für die Abschlusspraktika nicht belegt. Faktisch kommt dies einem Numerus Clausus gleich und widerspricht laut der Schierser Grossrätin sämtlichen Bemühungen, mehr qualifiziertes Pflegepersonal auszubilden.

Nach einer langwierigen Diskussion mit zahlreichen Voten überwies das Parlament, wie von der Regierung vorgeschlagen, den Auftrag mit einer Ergänzung von Grossrat Martin Aebli (BDP, Pontresina) aber ohne den zweiten Teil deutlich. 

Die über 90 Unterzeichnenden beauftragen die Regierung damit dafür zu sorgen, dass für eine maximale Zahl an Studieninteressierten, welche die schulischen Zulassungskriterien für ein HF Pflege-Studium erfüllen, genügend Ausbildungs- und Praktikumsplätze in Bündner Betrieben zur Verfügung gestellt werden können.

Nicht sorgen muss die Regierung dafür, dass künftig das HF Pflege-Studium im Akut-, Spitex- und Langzeitbereich gleichwertig ist.

Incontro con la Deputazione Grigion‘Italiano alla centrale della Polizia Cantonale Grigione. https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/djsg/kapo/aktuelles/medien/2019/Seiten/201910221.aspx

Gepostet von Peter Peyer am Dienstag, 22. Oktober 2019

Di 22.10.2019 - 14:25

Grosser Rat
Grossrat Roman Hug sorgt sich um die Sozialhilfe.
PHILIPP BAER

Kostenschübe in der Sozialhilfe

Mit einer Fraktionsanfrage wollte die SVP von der Regierung wissen, wie sich die Sozialhilfe in Graubünden entwickelt hat – und voraussichtlich entwickeln wird. Immer mehr Personen beziehen Sozialhilfe und die einzelne Person bezieht durchschnittlich immer höhere Leistungen, schreibt die SVP in der Anfrage. Schweizweit waren es in den letzten zehn Jahren 33 Prozent höhere Sozialhilfeleistungen durchschnittlich pro Person. Mit den gestiegenen Liegenschaftenpreisen sei der Kostenschub allein nicht erklärbar, ist aus einem Bericht des Bundesrates zu lesen. Gemäss Grossrat Roman Hug (SVP, Trimmis) wird diese Problematik die Bündner Gemeinden in Zukunft stark beschäftigen.

Auf der Website des Bundesamts für Statistik sind auch die aktuellen Zahlen für Graubünden publiziert. Die Sozialhilfequote ist mit 1,4 Prozent bedeutend tiefer als das schweizerische Mittel (3,3 Prozent), dennoch ist auch in Graubünden seit 2010 eine klare Steigerung der Sozialquote festzustellen wie auch eine Zunahme bei den Sozialhilfekosten pro Person als auch starke kommunale Unterschiede (Zahlen 2017). Die Sozialhilfequote bei den Ausländern hat in den letzten Jahren überdurchschnittlich zugenommen, von 2,3 Prozent im Jahr 2010 zu 3,0 Prozent im Jahr 2017.

Am höchsten war die Sozialquote im Jahr 2017 in Thusis (4,5 Prozent), Chur (3,2 Prozent) und Landquart (2,6 Prozent).

Für die Beantwortung dieser Fraktionsanfrage standen der Regierung Daten des Bundesamts für Statistik zur Verfügung. Diese liegen mit einer zeitlichen Verzögerung und nicht immer im Detaillierungsgrad vor, schreibt die Regierung in ihrer Antwort. Weiter hat der Kanton hat seit der Einführung des neuen Bündner Finanzausgleichs per 1. Januar 2016 nur noch teilweise Kenntnisse über die Höhe der Sozialhilfeleistungen der Gemeinden. 2017 haben 31 von 106 Gemeinden ihre Sozialhilfeleistungen für einen Beitrag ausgewiesen. Die durchschnittlichen Nettoausgaben zu laufenden Preisen pro sozialhilfebeziehende Person im Kanton Graubünden betrugen im Jahr 2017 9298 Franken, im Jahr 2007 8610 Franken und im Jahr 2005 9523 Franken. Während im Jahr 2005 die Nettoausgaben pro sozialhilfebeziehende Person über dem schweizerischen Durchschnitt von 7389 Franken lagen, blieben die Nettoausgaben im Jahr 2017 rund 9,0 Prozent unter dem schweizerischen Durchschnitt von 10'116 Franken.

Weiter schreibt die Regierung, dass der Anteil Personen ausländischer und schweizerischer Herkunft in der Sozialhilfe seit dem Jahr 2005 erhoben wird. In Graubünden betrug der Anteil Ausländer in der Sozialhilfe im Jahr 2005 rund 28 Prozent, im Jahr 2017 rund 41 Prozent. Schweizweit betrug der Anteil Ausländer in der Sozialhilfe im Jahr 2017 48 Prozent. Eine Schätzung der Gesamtsozialhilfekosten für anerkannte Flüchtlinge bis fünf Jahre nach der Einreichung des Asylgesuchs sowie für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge bis sieben Jahre nach der Einreise ist mit den vom Bund ausbezahlten Globalpauschalen möglich. Eine Erhebung des kantonalen Sozialamts für das Jahr 2015 hat ergeben, dass die den Bündner Gemeinden ausbezahlten Globalpauschalen des Bundes die Sozialhilfekosten der beiden genannten Flüchtlingsgruppen mit einem Deckungsgrad von 101 Prozent deckten. Im Jahr 2015 überwies der Bund 6,57 Millionen Franken, im Jahr 2016 8,16 Millionen Franken und im Jahr 2017 8,77 Millionen Franken.

 

Di 22.10.2019 - 14:02

Und weiter gehts

Standesvizepräsident Martin Wieland (FDP, Trins) eröffnet den Nachmittagsteil des heutigen Sessionstages. Er informiert, dass die Ratsleitung im Sinn hat, die Oktobersession am Abend zu beenden. geplant war die Session bis am Mittwochabend. Je nach Verlauf wird auf die Nachmittagspause verzichtet.

Di 22.10.2019 - 11:56

SYMBOLBILD PIXABAY

Der Rat ist zügig unterwegs

Auch nach der Pause hat der Bündner Grosse Rat mehrere Aufträge und Anfragen abgearbeitet. Er ist zügig unterwegs und im Arbeitsplan mehr als nur auf Kurs.

Jetzt ist erst Mal Mittagspause. Wir melden uns anschliessend wieder. An Guata!

Ist der Koala ein Bär? Was fressen Braunbären? Und wie schnell rennen sie? 🐻

Gepostet von Graubünden am Sonntag, 20. Oktober 2019

Di 22.10.2019 - 09:52

Grossen Rat Grosser Rat
SYMBOLBILD OLIVIA ITEM-AEBLI

Pause – Kaffee

Standesvizepräsident Martin Wieland (FDP, Trins) schickt das Parlament bis 10.30 Uhr in die Pause. Dies, weil die Mitglieder so effizient gearbeitet haben.

Wir melden uns natürlich rechtzeitig zurück!

Die CVP Graubünden gratuliert Grossrat Ernst Sax herzlich zu seiner Wiederwahl als Gemeindepräsident von Obersaxen Mundaun! Cordiala gratulaziun!

Gepostet von CVP Graubünden - PCD Grischun - PDC Grigioni am Dienstag, 22. Oktober 2019

Di 22.10.2019 - 09:44

RhB Vereina Portal Sagliains
Das Südportal des Vereinas in Klosters Sagliains.
ARCHIV

SVP möchte billiger durch den Vereina

Grossrat Mario Salis (SVP, St. Moritz) möchte die Tarife durch den Vereina reduzieren. In einem Fraktionsauftrag verlangt die SVP eine Reduktion der Verladepreise, die Einführung eines Einheimischen-Tarifes und die bessere Unterstützung der Vereinigung Pro Flüela in schneereichen Wintern, so dass eine Passöffnung anfangs Mai möglich wird.

Die Regierung beantragt, den Auftrag abzulehnen. Sie begründet das wie folgt: Im Gegensatz zum Autoverlad Furka oder Oberalp wird der Autoverlad durch den Lötschbergtunnel wie auch der Autoverlad durch den Vereinatunnel eigenwirtschaftlich betrieben und nicht vom Bund mitfinanziert. Beim Lötschberg-Scheiteltunnel ist in erster Linie das ganzjährig höhere Nachfragepotenzial für einen hohen Kostendeckungsgrad verantwortlich. Zudem gestalten sich die betrieblichen Voraussetzungen anders als am Vereina, da der Lötschberg doppelspurig geführt ist.

Die mit dem Autoverlad durch den Vereina von der RhB erwirtschafteten Mittel reichen nicht aus, um notwendige Ersatzinvestitionen ins Rollmaterial zu finanzieren. Es ist deshalb unter heutigen Rahmenbedingungen nicht möglich, den Verladepreis beim Vereina auf die Höhe der Transportpreise beim Furka- oder Lötschbergtunnel zu senken, heisst es in der Antwort der Regierung. Eine Senkung der Tarife würde höhere Kantonsbeiträge oder eine längere Dauer des Autoverlads beziehungsweise eine längere Winterschliessung des Flüelapasses bedingen.

Weiter argumentiert die Regierung, dass die Rhätische Bahn mit Wertkarten, Multipacks und Kundenkarten Rabatte von drei Millionen Franken pro Jahr gewähre von denen insbesondere Einheimischen profitieren. D

Seit der Inbetriebnahme des Vereinatunnels im November 1999 gehört der Flüela zu den nicht ganzjährig offen gehaltenen Pässen. Seit dem Winter 2003/04 besteht mit dem Verein Pro Flüela eine Vereinbarung über die teilweise Winteroffenhaltung der Flüelapassstrasse. Aufgrund der guten Erfahrungen konnte diese Vereinbarung seither jeweils um fünf Jahre verlängert werden und derzeit laufen die Vorbereitungen, eine weitere Vereinbarung bis ins Jahr 2024 abzuschliessen. Der Flüelapass konnte seit dem Winter 2003/04 jeweils in der ersten Maihälfte geöffnet werden (zehnmal war der Flüelapass gar bereits am 1. Mai offen). Der schneereiche Winter 2018/19 stellte eine Ausnahme dar. Die vergleichsweise lange andauernde Lawinengefahr führte dazu, dass schweizweit auch andere vergleichbare Passübergänge erst später geöffnet werden konnten.

Das Parlament folgte der Regierung, die den Fraktionsauftrag nicht überweisen wollte mit 66:40 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Der Vereinabahntunnel zwischen Klosters und Sagliains wurde 1999 als Verbindung zwischen dem Prättigau und dem Engadin eröffnet. Mittels Autoverlad schafft die Vereinalinie eine schnelle und wintersichere Strassenverkehrsanbindung des Unterengadins an die Nationalstrasse ins Prättigau und somit an den Hauptteil des schweizerischen Nationalstrassennetzes.

Unser Grossrat Emil Müller (Präsident der Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie) führte gewohnt souverän durch die...

Gepostet von BDP Graubünden am Montag, 21. Oktober 2019

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