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Siegestaumel und Wundenlecken

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen: Nur einen Tag nach den Eidgenössischen Wahlen beginnt in Chur die Oktobersession des Bündner Grossen Rates. Das grosse Thema fehlt, die Arbeit wird dem Parlament dennoch nicht ausgehen.

Philipp
Wyss
Montag, 21. Oktober 2019, 04:30 Uhr Oktobersession
Von Montag bis Mittwoch tagt das Bündner Parlament anlässlich der Oktobersession.
MARCO HARTMANN

Eigentlich hätte in der am Montag beginnenden Oktobersession des Grossen Rates des Kantons Graubünden die Initiative »90 sind genug» beraten werden sollen. Hätte, denn die Präsidentenkonferenz des Parlaments und das Initiativkomitee der SP hat beschlossen, die Botschaft zur kantonalen Volksinitiative zur Verkleinerung des Grossen bis auf Weiteres zu vertagen.

Laut dem Kanton wird das Geschäft zu gegebener Zeit neu für die Behandlung durch den Grossen Rat traktandiert. Auch, weil es Auswirkungen auf das heutige Wahlsystem hat.

Die Regierung hatte die Initiative im August zur Ablehnung empfohlen. Im Jahr 2022 finden die nächsten Erneuerungswahlen des Grossen Rates statt. Nach welchem Wahlsystem und für wie viele Mitglieder, ist heute noch unklar.

Viele Fragen

Aber auch ohne dieses grosse Thema wird dem Parlament die Arbeit in der Oktobersession nicht ausgehen. Erstmals eröffnet der neue Standespräsident Alessandro Della Vedova (CVP, Poschiavo) eine Session. Anschliessend beginnt die Beratung der Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Umweltschutz. Weiter wird für das Kantonsgericht eine Ersatzrichterwahl durchgeführt.

In der Fragestunde geht es um Lebensbedingungen für Elektrosensible, die Qualitätssicherung zur Einhaltung der Grenzwerte bei Mobilfunkanlagen, um verhaltensauffällige Schüler, Altersfragen, die Vinschgauer Bahn und um Heilpädagogen.

Am Dienstag oder am Mittwoch werden der Zusatzkredit für die «PUK, Submissionsabreden im Unterengadin» von 350'000 Franken bewilligt, sowie zahlreiche Fraktionsaufträge, Aufträge und Anfragen behandelt werden.

Die Session wird am Montag um 14 Uhr eröffnet. Sie dauert bis am Mittwochabend. Die Debatten sind öffentlich. Wie bei jeder Session tickern wir auch von der Oktobersession für Euch.

Nächste Woche beginnt die Oktobersession des Grossen Rates. Die SP-Fraktion wird sich für mehr Umweltschutz und...

Gepostet von SP Graubünden - PS Grischun - PS Grigioni am Freitag, 18. Oktober 2019

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