Graubünden wie die Romandie: Nationale Spitze

In 605 Schweizer Gemeinden dürfen Ausländer an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen. Vor allem in der Romandie: In den Kantonen Jura, Neuenburg, Waadt, Genf und Freiburg dürfen Ausländer seit Jahren auf kommunaler Ebene abstimmen und wählen.

Aber auch im Kanton Graubünden erlaubt die Kantonsverfassung das Stimm- und Wahlrecht für Ausländer. Bislang haben es 27 von 106 Gemeinden eingeführt, wie Damian Manser, Leiter Gemeindeaufsicht Graubünden beim Amt für Gemeinden, auf Anfrage sagte.

Wie in der ganzen Schweiz, können auch in Graubünden in knapp einem Drittel aller Gemeinden Einwohner ohne Schweizer Pass an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen. Und: Diese Personen können sich auch in Gemeindeämter wählen lassen.

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Grafik: watson.ch

Drei Bündner Beispiele:

1. Conters als Vorreiter

Die Einführung dieses Stimm- und Wahlrechts in Graubünden geht einige Jahre zurück. Als erste hat es vor 17 Jahren die Gemeinde Conters eingeführt. Gemeindeschreiber Gebhard Strolz erinnert sich, dass die Einführung an der damaligen Gemeindeversammlung unbestritten war.

«Das Stimm- und Wahlrecht wurde im Zusammenhang mit einer neuer Verfassung eingeführt», so Strolz. Seither hat es zwar nicht wahnsinnig viel ausgelöst. «Aber», so der Gemeindeschreiber, «Ausländer mit einer langfristigen Aufenthaltsbewilligung sind gut integriert. Darum wollte man ihnen das Stimm- und Wahlrecht geben. Es war auch ein Zugeständnis an diese Personen.» Und: Sie sollen auch wählbar sein und beispielsweise ein Amt im Schulvorstand übernehmen können. Was übrigens in Conters auch passiert ist. Und das hat laut Strolz für beide Seiten Vorteile. Heute hat Conters gut 200 Einwohner, sechs Prozent davon sind Ausländer.

2. La Punt belohnte langjährige Einwohner

Etwas weniger lang, nämlich seit elf Jahren, gilt das Stimm- und Wahlrecht in La Punt Chamues-ch. «Wir haben es früh eingeführt. Die Idee war damals, dass man den Ausländern mit Bewilligung C das Gemeindestimmrecht geben konnte, da eine intensive Verbindung zur Gemeinde bestand», sagt Gemeindeschreiber Urs Niederegger. Das Recht betraf daher Personen, die schon lange in La Punt Chamues-ch lebten.

Von diesem Recht machen allerdings bis heute nur wenige Leute Gebrauch, so Niederegger weiter. Bis heute nehmen an Gemeindeversammlung deutlich weniger Ausländer teil als Schweizer.

3. Lantsch/Lenz ist das jüngste Baby

Am 19. Mai dieses Jahres führte die Gemeinde Lantsch/Lenz das Stimm- und Wahlrecht für Ausländer ein. Wie Elvira Sinha-Willi von der Gemeinde sagt, haben seit dem Beschluss noch keine Abstimmungen stattgefunden. An der bislang einzigen Gemeindeversammlung waren zwar einzelne Ausländer anwesend, bisher hat das neue Gesetz aber nicht viel verändert, so Sinha-Willi. «Und es wird wohl auch in Zukunft nicht viel verändern.» Das Gemeindegesetz sei aufgrund der Initiative Urnengemeinde gänzlich überholt worden. Und in diesem Zusammenhang wurde auch das Stimm- und Wahlrecht der Ausländer angepasst, so Sinha-Willi weiter.

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