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Johnson würde im Fall von Brexit-Verschiebung nicht zurücktreten

Boris Johnson will im Falle eines Erfolgs bei einer innerparteilichen Abstimmung als britischer Premierminister nicht zurücktreten, wenn er sein Versprechen auf einen EU-Austritt am 31. Oktober nicht einlösen kann.

Agentur
sda
Mittwoch, 10. Juli 2019, 00:20 Uhr London
Journalisten verfolgen die Debatte zwischen Boris Johnson (links auf dem Grossbildschirm) und Widersacher Jeremy Hunt.
Journalisten verfolgen die Debatte zwischen Boris Johnson (links auf dem Grossbildschirm) und Widersacher Jeremy Hunt.
KEYSTONE/AP PA/STEFAN ROUSSEAU

Das machte Johnson am Dienstag klar. Der Favorit im Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May war zu einem Fernsehduell mit seinem innerparteilichen Konkurrenten Jeremy Hunt beim britischen Sender ITV angetreten.

«Ich will der EU nicht die Aussicht geben, dass sie meinen Rücktritt mit der Weigerung zu einem Abkommen befördern könnten», sagte Johnson. Er wirbt damit, dass er Grossbritannien um jeden Preis am 31. Oktober aus der EU führen wird, mit oder ohne Brexit-Abkommen.

Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob er dafür einen glaubwürdigen Plan hat. Sowohl bei seinen Vorschlägen für eine Neuverhandlung des Brexit-Abkommens als auch bei seinen No-Deal-Plänen verstrickte er sich in Widersprüche. Zudem ist unklar, ob er sich mit einem No-Deal-Brexit gegen den Widerstand des Parlaments durchsetzen könnte.

Harter Schlagabtausch

In der TV-Debatte lieferten sich Johnson und Hunt einen harten Schlagabtausch. Der amtierende Aussenminister Hunt warf seinem Rivalen und Amtsvorgängervor, beim Brexit nichts als «blinden Optimismus» zu bieten. Wer den Austritt Grossbritanniens aus der EU zu einem Erfolg machen wolle, müsse die «Details» kennen.

Johnson entgegnete, beim Thema Brexit habe bereits zu viel «Defätismus» geherrscht. Er wolle Grossbritannien seine «besonderen Kräfte» zurückgeben und das Land aus dem «Hamsterrad des Schicksals» befreien. Im Gegenzug warf Johnson seinem Nachfolger im Amt des Aussenministers vor, eine erneute Verschiebung des Brexit über den 31. Oktober nicht auszuschliessen.

Entscheid am 23. Juli erwartet

Johnson und Hunt sind die letzten verbliebenen Kandidaten im Rennen um Mays Nachfolger an der Spitze der Tory-Partei und damit auch an der Regierungsspitze. Die Entscheidung liegt nun bei den 160'000 Parteimitglieder. Die Stimmzettel wurden bereits versandt, das Ergebnis der Abstimmung soll am 23. Juli verkündet werden.

Johnson ist klarer Favorit - Hunt zeigte sich bei der TV-Debatte aber kämpferisch. Der Aussenminister fiel dem früheren Bürgermeister von London immer wieder ins Wort und warf ihm vor, Fragen nicht zu beantworten.

Die Briten stimmten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für einen EU-Ausritt. Der Brexit musste aber bereits zwei Mal verschoben werden, weil das Parlament weder einem Ausscheiden ohne Abkommen noch dem von May mit Brüssel ausgehandelten Deal zustimmen wollte.

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