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Aussenminister Cassis bietet gute Dienste im Zypern-Konflikt an

Der seit Jahrzehnten schwelende Zypern-Konflikt ist im Zentrum des Besuchs von Aussenminister Ignazio Cassis in der Inselhauptstadt Nikosia gestanden. Der Bundesrat bot bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen die guten Dienste der Schweiz an.

Agentur
sda
Dienstag, 09. Juli 2019, 15:16 Uhr Nikosia
Besuch in Nikosia: Aussenminister Ignazio Cassis (links) beim Empfang durch seinen Amtskollegen Nikos Christodoulides im Aussenministerium.
Besuch in Nikosia: Aussenminister Ignazio Cassis (links) beim Empfang durch seinen Amtskollegen Nikos Christodoulides im Aussenministerium.
KEYSTONE/EPA/KATIA CHRISTODOULOU

Zuvor hatte Cassis am Montag die Pufferzone zwischen dem Süden und dem türkisch kontrollierten Nordteil der Insel besucht, wie sein Departement für auswärtige Angelegenheiten am Dienstag mitteilte. Er erklärte gegenüber dem zyprischen Aussenminister Nikos Christodoulides, die Schweiz würde sich freuen, erneut einen Impuls zur Lösung der Zypern-Frage zu geben.

Schutz der EU-Aussengrenze

Für die Schweiz sei die Stabilität im Mittelmeerraum von grosser Bedeutung. Die Schweiz sei bereit, weitere Gesprächsrunden zu ermöglichen, sollten alle Parteien zur Rückkehr an den Verhandlungstisch gewillt sein.

Mit Christodoulides besprach Cassis daneben das Thema der Flüchtlinge. Zypern ist eine wichtige EU-Aussengrenze. Der Schutz dieser Grenze sei für die Schweiz von grosser Bedeutung. Deshalb müssten beide Länder für ein faires europäisches Asylsystem eintreten, in dem jeder Staat Verantwortung trage, erklärte Cassis.

Der Aussenminister nutzte die Gelegenheit, dem zyprischen Amtskollegen die Haltung der Schweiz zum Rahmenabkommen mit der EU zu erläutern. Hier müssten noch einige Punkte geklärt werden.

Uno-Friedenstruppe seit 1964

Die Pufferzone zwischen dem Norden der Insel und dem Süden wird seit 1964 von einer Uno-Friedensmission kontrolliert. Dort informierte sich Cassis in einem Gespräch mit der Uno-Sonderbeauftragten Elizabeth Spehar über die Mission.

Zudem traf sich der Aussenminister mit Mitgliedern des gemischten humanitären Komitees für vermisste Personen. Dieses setzt sich aus einer Türkisch-Zyprerin, einem Griechisch-Zyprer und einem neutralen Mitglied zusammen. Das neutrale Mitglied war bisher immer ein Schweizer.

Das Komitee lokalisiert, exhumiert und identifiziert Personen, die seit dem Konflikt 1963 bis 1964 und der militärischen Besatzung durch die Türkei 1974 vermisst wurden. Seither ist die Insel faktisch in die Republik Zypern und die türkische Republik Nordzypern getrennt. Nur die Türkei anerkennt Nordzypern als eigenen Staat.

Die Schweiz beteiligt sich mit über sechs Millionen Franken an der Uno-Friedenstruppe auf Zypern. Sie wirkte zudem 2000 bis 2004 an der Uno-Verhandlungsdelegation mit, welche nach Lösungen zur Wiedervereinigung der geteilten Insel suchte. 2004 fand auf dem Bürgenstock eine Zypern-Konferenz statt. 2016 und 2017 gab es Verhandlungsrunden in der Schweiz.

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