Schnee sorgt in Seewis auch im Sommer für Diskussionen

Morgen Freitag wird in der Gemeinde Seewis über eine Initiative abgestimmt, die so gar nicht ins aktuell sommerliche Bild passt. Thema an der Gemeindeversammlung ist nämlich – nicht zum ersten Mal – die Schneeräumung in der Gemeinde.

Geht es nach den fünf Erst- und den 164 weiteren Unterzeichnern, soll an der Gemeindeversammlung eine Kommission ins Leben gerufen werden. «Die Kommission überprüft die heutige Situation und unterbreitet der Gemeindeversammlung Vorschläge. Die Kommission kann Fachleute beiziehen», wird im Initiativtext die Aufgabe dieser Kommission umrissen. Die Zusammensetzung: drei Vertreter von Schmitten-Pardisla, drei Vertreter vom Dorf und drei Vertreter der Bewohner ausserhalb der Bauzone.

Unzufrieden mit der Räumung

Doch was genau will das Initiativkomitee damit bezwecken? Hans Peter Fausch, einer von fünf Initianten, erklärt: «Die Schneeräumung in Seewis entspricht heute nicht den geforderten Standards in Bezug auf Effizienz und Kosten.» Bei der letzten Vergabe sei man von drei Räumungsfahrzeugen auf zwei zurückgegangen und habe somit einen Rückschritt gemacht. «Dabei ging vergessen, die Ist-Situation genauer zu überprüfen», erklärt Fausch. Deshalb sei die Initiative ins Rollen gekommen. «Der Räumungsbereich liegt von 1400 bis 600 Meter über Meer.» Die Schneeverhältnisse seien oben am Berg ganz anders als unten im Tal. «In den letzten Jahren wurde immer nur fürs Dorf geschaut», so Fausch. Deshalb wolle man in dieser Kommission auch Vertreter aus allen Dorfteilen. «Wir wollen die Interessen bündeln und dass das Volk mitreden kann», erklärt Fausch.

Eine lange Vorgeschichte

Das Thema Schneeräumung sorgt in Seewis schon seit längerer Zeit für Unruhe. Richtig angefangen hat alles im Frühsommer 2018. Dann wurden die Schneeräumungsarbeiten von der Gemeinde neu ausgeschrieben.

Auf die erste Ausschreibung ging eine einzige Offerte vom bisherigen Verantwortlichen Urs Fausch (dem Bruder von Hans Peter Fausch) ein, die aber für ungültig erklärt wurde, da sie gemäss Begründung des Gemeindevorstandes nicht der Ausschreibung entsprach.

Auf die zweite Ausschreibung gingen zwei Offerten ein. Der Vorstand hat die Vergabe an das wirtschaftlich günstigere Angebot beschlossen und den Auftrag Maschinenring Graubünden erteilt. Gegen diesen Entscheid hat der unterlegene Unternehmer Urs Fausch Rekurs beim Verwaltungsgericht eingelegt.

Er störte sich gemäss Unterlagen des Gerichtes daran, dass der angefochtene Vergabeentscheid mangelhaft begründet worden sei. Zudem hätte die Vergabebehörde die siegreiche Partei – Maschinenring Graubünden – vom Vergabeverfahren ausschliessen müssen, weil deren Angebot unvollständig sei, was einen wesentlichen Mangel darstelle.

Weiter habe die Organisation in unlauterer Weise auf das Ver- gabeverfahren Einfluss genommen, indem sie den für die Ausschreibung und die Vergabe zuständigen Gemeinderat mit einer Offertenanfrage an sich gebunden habe.

Dies sieht das Bündner Verwaltungsgericht allerdings anders. «Im Zusammenspiel mit den gesicherten Fakten bleibt deshalb kein Raum, unlauteres Verhalten zu unterstellen und die Beigeladene deswegen aus dem Vergabeverfahren auszuschliessen», schreibt es in seiner Urteilsbegründung.

Vergabe ruhen lassen

Auch in allen anderen Punkten wurde die Beschwerde abgewiesen. Gemäss Hans Peter Fausch beurteilte das Gericht die entscheidenden Punkte allerdings gar nicht.

Der Grund dafür ist ebenfalls der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichtes Graubünden zu entnehmen. So heisst es da: «Das Verwaltungsgericht kann nicht sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen. Vielmehr hat das Gericht Lösungen der Verwaltung zu akzeptieren, die mit sachlichen Gründen vertretbar sind, auch wenn eine andere Lösung als zweckmässiger erschiene.»

Die ganze Sache rund um die Vergabe möchte Hans Peter Fausch nun aber ruhen lassen. Und er hält fest: «Wir wollen zusammen eine Lösung finden und niemanden persönlich angreifen.» Es gehe bei der Initiative nun darum, eine Verbesserung der aktuellen Schneeräumungs-Situation herbeizuführen.