Der Grosse Rat geht fremd
Wir tickern für Euch die wichtigsten Entscheidungen und Reaktionen aus dem Bündner Kantonsparlament. Am ersten Tag der Landsession in Pontresina geht es um die Jahresrechnung 2018.
Wir tickern für Euch die wichtigsten Entscheidungen und Reaktionen aus dem Bündner Kantonsparlament. Am ersten Tag der Landsession in Pontresina geht es um die Jahresrechnung 2018.
Ticker
Am ersten Tag der Junisession hat der Bündner Grosse Rat:
- Die Session mit der Rede von Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin eröffnet
- Den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2018 debattiert und genehmigt
Die Session wird am Mittwoch ab 8.15 Uhr fortgesetzt. Die Debatten sind öffentlich. Wie bei jeder Session tickern wir auch von der Auswärtssession in Pontresina für Euch.
Geist tanken für die Landsession des Grossen Rates in Pontresina - im Angesicht mit unserem Wappentier. Ein gutes Omen? #grosserrat #graubünden #pontresina #greendeal
Posted by Philipp Wilhelm on Monday, June 10, 2019
Vierfache Zustimmung
Der Grosse Rat genehmigt die Jahresberichte des Kantons- und Verwaltungsgerichts, der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte, der Notariatskommission und weitere Geschäftsberichte mit 119 Stimmen.
Ich hoffe auf grosse Unterstützung der Bündner Grossräte!
Posted by Valérie Favre Accola on Monday, June 10, 2019
Wer zustimmen will, soll sich erheben
Weil dem Grossen Rat die Abstimmungsanlage aus Chur an der Landsession in Pontresina fehlt, bittet Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin (SP, Chur) alle Grossräte, die der Jahresrechnung des Kantons Graubünden 2018 zustimmen wollen, sich zu erheben. Der Jahresrechnung 2018 wird mit 118 Stimmen zugestimmt.
Wer mag Rechnungen?
Nach der ersten Pause berät der Grosse Rat weiter die Jahresrechnung 2018. Mit der Rechnung wurden alle finanzpolitischen Zielvorgaben und Richtwerte des Grossen Rates eingehalten. Vereinzelt gibt es aus dem Plenum aber Fragen, wie beispielsweise zum rückläufigen Asylwesen. Regierungsrat Peter Peyer (SP, Trin) erklärt, dass teilweise temporäre Verträge nicht verlängert oder Personen in anderen Bereichen eingesetzt würden.
Der erste Sitzungstag des Grossen Rates läuft. Grossartig, was die Organisatoren in Pontresina auf die Beine gestellt...
Posted by Oliver Hohl on Tuesday, June 11, 2019
3942 Unterschriften übergeben
In der ersten Pause der Auswärtssession in Pontresina haben Oberengadiner Grossräte Regierungsrat Mario Cavigelli (CVP, Domat/Ems) eine Petition übergeben. Damit fordern 3942 Unterzeichnende eine Erhöhung der Sicherheit von Naturgefahren auf der Malojastrasse für den Strassenabschnitt Sils Föglias–Plaun da Lej.
Die Sicherheitserhöhung auf besagtem Strassenabschnitt ist im Oberengadin und im Bergell seit Jahrzenten ein grosses Anliegen. Im Frühjahr fanden Infoveranstaltungen in Maloja und in Sils mit Regierungsrat Cavigelli statt.
Wie eine Rede im Grossen Rat entsteht. #parlGR pic.twitter.com/5VwVD1eZhJ
— Thomas Bigliel 🇺🇦🇮🇱 (@bigliel) June 11, 2019
Spare in der Zeit ... – oder auch nicht?
Das Bündner Parlament berät nun die Jahresrechnung 2018. Zur Erinnerung: Die Jahresrechnung 2018 des Kantons Graubünden weist einen operativen Ertragsüberschuss von 105 Millionen Franken aus (Vorjahr 78 Millionen Franken). Die SP- greift verbal die FDP-Fraktion an, die in der Vergangeneheit stets zum Sparen aufgerufen hat. Rot budgetieren, schwarz schreiben, so Grossrat Conradin Caviezel (SP, Chur).
Vor allem die Grundstückgewinnsteuern sowie die Nachlass- und Schenkungssteuern übertrafen sowohl das Budget wie auch das Vorjahr. Die doppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und die Rückerstattungen durch die Postauto Schweiz AG brachten zusätzliche Millionen ein. Das Gesamtergebnis lag bei einem nur leichten Plus von 2,7 Millionen Franken. Als ausserordentliche Positionen fielen Buchverluste auf Finanzanlagen von 22 Millionen Franken sowie eine vom Grossen Rat beschlossene Reservenbildung für das geplante Hochschulzentrum der HTW Chur von 90 Millionen Franken an.
E-Voting wird um ein Jahr vertagt
Die Session begann mit der Erfolgskontrolle des Jahresprogramms 2018. Am Rande der Thematik Entwicklungsschwerpunkt kam das Thema E-Voting auf das Parkett. Regierungspräsident Jon Domenic Parolini (BDP, Chur) erklärte, dass sich die Einführung eines E-Voting-Systems im Kanton Graubünden voraussichtlich um mindestens ein Jahr verzögert. Damit erfolgt eine Einführung in sechs Pilotgemeinden frühestens anfangs 2021. Grund dafür ist, dass die Bundeskanzlei die Zulassungs- und Zertifizierungsprozesse für E-Voting-Systeme nach gefundenen Fehlern im sogenannten Quellcode noch einmal überprüft.
È iniziata la “Landsession” 😉 #parlGR #pontresina #grosserrat #graubünden #switzerland🇨🇭 #politica #politik pic.twitter.com/pi72tytQ7u
— Samuele Censi (@CensiSamuele) June 11, 2019
Grossräte grün unterwegs
Die beiden Grossräte Beat Deplazes (SP, Chur) und Tobias Rettich (SP, Untervaz, rechts) haben den Weg an die Landsession nach Pontresina zu Fuss (Deplazes) respektive auf dem Velo (Rettich) zurückgelegt. Das passt zum Auftrag Philipp Wilhelm (SP, Davos) «Green Deal für Graubünden: Klimaschutz als Chance nutzen», der am Mittwoch behandelt wird.
Mit dem Velo gings heute nach Pontresina wo morgen die Landsession startet. Auf der Flucht vor dem Unwetter traf ich...
Posted by Tobias Rettich on Monday, June 10, 2019
Die Standespräsidentin zum Frauenstreiktag
Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin (SP, Chur) geht in der Eröffnungsansprache der Junisession auf dena Frauenstreiktag ein. Dieser findet am Freitag statt. «Frauen haben es in der Schweiz schwerer als anderswo», sagt die höchste Bündnerin. Und sie belegt ihre Aussage mit Beispielen: Mit der Einführung des Frauenstimmrechts war die Schweiz im Jahr 1971 eines der letzten Länder in Europa. Die Lohnunterschiede von 33 Prozent zwischen Mann und Frau in der Banken- und Versicherungsbranche oder mit 23 Prozent in der Maschinenindustrie. Oder die späte Einführung der Mutterschaftsversicherung im Jahr 2005.
«Klar ist, die Frauen müssen sich auch weiterhin wehren und für ihre Rechte kämpfen», so Gartmann-Albin weiter. Zum Schluss ihrer Ansprache dankt sie für die Aufmerksamkeit – ganz besonders für die Aufmerksamkeit der Herren.
Eröffnung der Junisession des Grossen Rates in Pontresina. Das Wort hat die Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin. pic.twitter.com/vMRazBLdJo
— Mitte/Center/Centro GR (@CVP_GR) June 11, 2019
Grussworte vom Chef
Gemeindepräsident und Grossrat Martin Aebli (BDP, Pontresina) begrüsst die Parlamentarier und Medien im Kongresszentrum Rondo.
Start mit der Landsession..🤗👍🏻 alle Grossräte sind da und an ihrem gewohnten Sitzplatz pic.twitter.com/egUj40aBAk
— Martin Aebli (@martin_aebli) June 11, 2019
Philipp Wyss ist Chefredaktor der gemeinsamen Redaktion der Zeitung «Südostschweiz» und der Internetseite «suedostschweiz.ch». Damit zeichnet er für das Team und für den Inhalt dieser Produkte verantwortlich. Mehr Infos
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