Gemeinderat gegen Dorfversammlungen

Der Gemeinderat von Glarus Nord sieht keinen Bedarf für Dorfversammlungen. Er empfiehlt einen Antrag von Stefan Gasser aus Bilten der Gemeindeversammlung zur Ablehnung.

Gasser beantragt, in der Gemeindeordnung für die acht Dörfer der Gemeinde sogenannte Fokusgruppen vorzusehen. Diese sollten «die regionale Bevölkerung im Rahmen örtlicher Veranstaltungen über die jeweils anstehenden Sachgeschäfte der Gemeindeversammlungen vorinformieren». Die Fokusgruppen würden also jeweils vor einer Gemeindeversammlung Dorfversammlungen durchführen. Weiter hätten die Fokusgruppen das Recht, Stellungnahmen zu den Geschäften der Gemeindeversammlung abzugeben. Und der Gemeinderat hätte die Pflicht, diese Stellungnahmen allen Stimmberechtigten zur Kenntnis zu bringen.

Das Verständnis fördern

Gasser begründet seinen Antrag damit, es sei wichtig, in den Dörfern das Verständnis für die Anliegen der andern Dörfer zu fördern. Bei der Einreichung des Antrages nannte Gasser die Windenergie oder den Flugplatz als Beispiele für Geschäfte, die einzelne Dörfer stark, andere aber kaum betreffen.

Der Antrag lässt ein paar wichtige Punkte offen: Etwa die Fragen, wie gross die Fokusgruppen sind und wie sie sich konstituieren. Werden sie gewählt und wenn ja, von wem? Oder kann jeder mitmachen, der Lust hat? Ebenso wird offengelassen, ob in den Fokusgruppen und den Dorfversammlungen alle Einwohner oder nur Stimmberechtigte mitmachen dürfen.

Der Gemeinderat weist im Bulletin zur Gemeindeversammlung darauf hin, dass solche offenen Fragen nach einer allfälligen Annahme des Antrages noch geklärt werden müssten. Und zwar in einer ausgearbeiteten Vorlage, die dann noch einmal der Gemeindeversammlung vorzulegen wäre.

Probleme bei der Umsetzung

Seine Ablehnung des Antrages begründet der Gemeinderat mit Umsetzungsproblemen. Das Wichtigste ist dabei die Zeit. Wenn vor einer Gemeindeversammlung noch Dorfversammlungen abgehalten werden müssten, würde sich die Vorlaufzeit verlängern. «Der Gemeinderat zweifelt an der Durchführung des gesamten Prozesses inklusive rechtzeitigem erneutem Versand des zweiten Bulletins mit den Fokusgruppen-Stellungnahmen», heisst es im Bulletin.

Die Fokusgruppen sind keine Erfindung von Stefan Gasser. Sie stehen seit der Abschaffung des Gemeindeparlamentes in der Gemeindeordnung und blieben lange toter Buchstabe.

Der Gemeinderat weist im Bulletin darauf hin, dass nun in der Neuauflage der Nutzungsplanung Fokusgruppen eingerichtet worden seien. Sie sind aber nicht wie von Gasser vorgeschlagen nach geografischen Kriterien gebildet worden, sondern sie haben sich etwa mit dem Baureglement, dem Langsamverkehr oder den Gewässerräumen beschäftigt. Ihre Arbeit ist abgeschlossen, sie sind wieder aufgelöst worden. «Die Erfahrungen mit dieser Art der Fokusgruppen waren positiv», schreibt der Gemeinderat im Bulletin.