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Opposition gegen Velobügel und Co.

TCS und ACS sammeln Unterschriften für eine Gemeindeversammlung.

Daniel
Fischli
Dienstag, 16. April 2019, 11:09 Uhr «IG Glarus vernünftig»
Wiederstand gegen die Parkierungsverordnung: Die sogenannte «IG Glarus vernüftig» sammelt Unterschriften.
SASI SUBRAMANIAM

Eine ausserordentliche Gemeindeversammlung soll einerseits die verkehrsberuhigenden Massnahmen rückgängig machen und andererseits die Parkierungsverordnung der Gemeinde Glarus wieder aufheben. Für diese beiden Forderungen sammelt eine «IG Glarus vernünftig» Unterschriften. 300 Stimmberechtigte können eine ausserordentliche Gemeindeversammlung verlangen.

Für die verkehrsberuhigenden Massnahmen hat die Gemeindeversammlung vom Mai 2015 einen Kredit über 943 000 Franken gesprochen. Es wurden in Glarus die Tempo-30-Zonen geschaffen und an Kreuzungen Velobügel aufgestellt.

Die Parkierungsverordnung ist ein Jahr später an der Gemeindeversammlung vom Mai 2016 genehmigt worden. Mit ihr wurde die Grundlage für das Parkregime geschaffen, das in einem Monat voll umgesetzt sein soll. Im Stadtzentrum beträgt die maximale Parkdauer eine Stunde, darum herum sind es deren drei. Ausserdem wird das längere Parkieren in Glarus ab dem 1. Mai kostenpflichtig.

Mehr Schaden als Nutzen

Auf den beiden separaten Unterschriftenbogen der IG heisst es, die Verkehrsberuhigung und das Parkierungskonzept führten zu keinem sinnvollen Ergebnis und würden Probleme schaffen, «die vorab keine waren». Als «Initiativkomitee» firmieren die ehemalige Gemeindepräsidentin Andrea Trümpy, ACS-Vorstandsmitglied Peter Toneatti und TCS-Präsident Hansjürg Rhyner. Pikanterweise sind alle drei FDP-Parteikollegen von Gemeindepräsident Christian Marti.

Der TCS hat schon im Februar einen geharnischten Brief an die Gemeinde geschrieben und gefordert, dass «ein grosser Teil» der Massnahmen rückgängig gemacht wird. Sie seien für Glarus zu komplex, und offensichtlich seien Projekte für grössere Ortschaften «unbesehen auf unseren Kanton adaptiert worden». Mit der schriftlichen Antwort der Gemeinde sei man nicht zufrieden, sagt Hansjürg Rhyner. Deshalb habe man jetzt die Unterschriftensammlung gestartet.

Zulässigkeit ist fraglich

TCS-Präsident Rhyner sagt, er rechne damit, dass die zwei Mal 300 Unterschriften zusammenkommen werden. Ob die ausserordentliche Gemeindeversammlung dann aber tatsächlich stattfindet, ist trotzdem fraglich. Denn laut dem Glarner Gemeindegesetz sind Anträge auf Wiedererwägung nicht in allen Fällen zulässig. So sind sie etwa unzulässig, wenn «bereits erhebliche Vollzugshandlungen erfolgt sind». Das dürfte im Fall des Verkehrsregimes von Glarus wohl der Fall sein.

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