Nein zur Kino-Initiative, Ja zu Arcas-Kredit und zur Brambrüeschbahn

Haus zum Arcas:

Ausgangslage: Nach dem Auszug der Volksbibliothek in das ehemalige Postgebäude musste für das Haus zum Arcas eine neue Nutzung gefunden werden. Nach einem öffentlichen Ideen-Wettbewerb wurden drei Konzeptideen prämiert. Zwei davon haben kürzlich den Zuschlag vom Stadtrat für den Bezug des Gebäudes erhalten. Es sind dies das Haus der Chöre im Erd- und Obergeschoss  und Zapperlot im Dachgeschoss. Die letztmals im Jahr 1974 renovierte Altstadtliegenschaft weist allerdings gemäss Botschaft des Stadtrates dringenden Sanierungsbedarf in der Höhe von ca. 2,5 Millionen Franken auf.

Ergebnis im Gemeinderat:  Der Gemeinderat hat den nötigen Kredit an der Sitzung vom Donnerstag mit 17:4 Stimmen freigegeben.

Kino-Initiative:

Ausgangslage: Der Churer Stadtrat möchte die Bevölkerung über die Initiative «Für eine lebendige Altstadt – für den Erhalt der Churer Stadtkinos» abstimmen lassen. Nur: Die Abstimmung wird das Grosskino nicht verhindern. Denn der Stadtrat ist der Auffassung, dass die Initiative zwar formell gesetzeskonform ist. Aus materiell-rechtlicher Sicht jedoch beurteilt der Stadtrat die vorgesehene Rückwirkungsklausel, die sogenannte «Übergangsbestimmung» im Baugesetz der Stadt Chur, als rechtswidrig, weil sie gegen übergeordnetes Recht verstösst. Sie sei zudem unverhältnismässig und verstosse gegen den Grundsatz von Treu und Glauben.

Ergebnis im Gemeinderat: Dieser Beurteilung schliesst sich der Churer Gemeinderat einstimmig an. Damit kommt die Initiative nun vors Volk.

Brambrüesch:

Der Churer Stadtrat will eine neue Direktverbindung nach Brambrüesch. Er unterstützt damit die Chur-Bergbahnen (BCD) bei ihrer bevorzugten Lösung. In der Botschaft an den Churer Gemeinderat beantragt er ein Ja zur neuen Direktverbindung und einem Investitionsbeitrag im Umfang von 24,4 Millionen Franken zuzustimmen. Uneinigkeit herrschte im Vorfeld der Gemeinderatssitzung bezüglich einer Sache: So soll gemäss dem Churer Stadtrat die Zahlung der 24,4 Millionen an die Bedingung geknüpft sein, dass die BCD zwei Millionen Franken an zusätzlichen Reserven beschafft, dies hielt der Verwaltungsrat der Bergbahnen für unrealistisch und sprach bei den Parteien vor, diese Bedingung zu streichen. Der Verwaltungsrat fand mit diesem Anliegen aber kein Gehör.

Ergebnis im Gemeinderat: Der Gemeinderat stützt die Botschaft des Stadtrates. Damit stimmt das Churer Stimmvolk am 19. Mai über den Investitionsbetrag ab. Im Rat gaben die Brambrüeschbahnen allerdings einiges zu reden. Bedenken wurden von fast allen Parteien geäussert. Mehrere, unterschiedlich begründete, Rückweisungsanträge wurden eingereicht, zusammengelegt und zurückgezogen. Am Ende wurde zwischen einem SVP- und einem BDP-Antrag entschieden und der SVP-Antrag doch abgelehnt. Schliesslich folgte der Gemeinderat damit der Botschaft des Churer Stadtrates.

Ergebnis im Gemeinderat: Dieses Anliegen wurde nach langem Hin-und-her mit 12:8 Stimmen durchgewunken.