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SVP zweifelt an IT-Auftragsvergabe

Seit dem vergangenen Sommer haben der Kanton und die Gemeinden neue Internetseiten. Die SVP hat jetzt offenbar Hinweise erhalten, dass der Auftrag möglicherweise nicht sauber vergeben worden ist.

Daniel
Fischli
Donnerstag, 10. Januar 2019, 04:30 Uhr Nicht mit rechten Dingen zugegangen
Seit rund einem halben Jahr haben der Kanton und die Gemeinden in Glarus neue Internetseiten.
SYMBOLBILD

Der Präsident der SVP-Fraktion im Glarner Landrat hält sich weitgehend bedeckt. Aber, ja, sagt Toni Gisler, man habe «selbstverständlich gewisse Informationen» bekommen, dass beim Auftrag für die neuen Internetseiten des Kantons und der drei Gemeinden nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Die Informationen stammten aus verschiedenen und «gut unterrichteten» Quellen, sagt er.

Der neue Internetauftritt von Kanton und Gemeinden ist im vergangenen Sommer online gegangen. Der Auftrag dafür war an die Firma Backslash in Frauenfeld vergeben worden. Nach eigenen Angaben gehören zu den Kunden von Backslash diverse Schweizer Gemeinden und neben dem Kanton Glarus auch die Kantone Schwyz und Thurgau.

Fragen an die Regierung

Bevor SVP-Fraktionspräsident Gisler konkreter werden will, will er die Antworten der Regierung auf eine Interpellation der SVP abwarten. Sie ist gestern veröffentlicht worden. Die SVP unterstütze einen zeitgemässen und nutzergerechten Webauftritt, heisst es in der Anfrage an die Regierung. Es würden sich aber einige Fragen stellen:

  • Wer Backslash beauftragt habe.
  • Wie gross das Volumen des Auftrags gewesen sei.
  • Ob die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben worden seien.
  • Warum eine ausserkantonale Firma den Zuschlag erhalten habe.
  • Und wie die Regierung dies gegenüber den einheimischen Betrieben rechtfertige.

Hintergrund ist das kantonale Submissionsgesetz, welches regelt, wie die öffentliche Hand Aufträge vergeben muss. Oberhalb einer bestimmten Grenze müssen Aufträge ausgeschrieben werden. Unterhalb einer Grenze können sie freihändig vergeben werden. Was dazwischen liegt, per Einladung zur Offerte. Wenn schon offenbar der Auftrag freihändig vergeben worden sei, so Gisler, dann hätte man auch eine Glarner Firma berücksichtigen können.

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Bin nicht SVP Mitglied Parteilos, trotzdem finde ich es daneben, wenn mann Firmen und Steuerzahler hat im Kanton Glarus,das Aufträge im Kanton vergeben würden. und nicht auswärts.