Säckelmeisterin mit Lob von allen Seiten
Die letzte von Regierungsrätin Barbara Janom Steiner geführte Budgetdebatte im Grossen Rat sorgte für weniger rote Köpfe als auch schon.
Die letzte von Regierungsrätin Barbara Janom Steiner geführte Budgetdebatte im Grossen Rat sorgte für weniger rote Köpfe als auch schon.
«Graubünden geht es gut, auch dank Ihnen», rühmte Grossrat Urs Hardegger (BDP, Seewis) in der Budgetdebatte die Leistung von Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner. Auch die anderen Parteien waren sich diesbezüglich einig und schlossen sich dem Lob an. So Grossrat Conradin Caviezel (SP, Chur) zu Beginn seines Votums: «Der Einsatz von Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner verdient Respekt.»
Solide und stabile Finanzlage
Während der Debatte wies Janom Steiner auf das «vertretbare Defizit» von 33,7 Millionen Franken hin. Der Gesamtaufwand wächst um 39,3 Millionen und der Gesamtertrag um 28,4 Millionen. Die Säckelmeisterin übergibt ihrem Nachfolger Christian Rathgeb somit «gesunde Finanzen».
Beim Lob an Janom Steiner blieb es damit aber. Die inhaltliche Haltung des Grossen Rates war nämlich unverändert: Rechts wollte Steuern senken und daher in anderen Bereichen sparen. Links wollte das nicht. So betonte Caviezel in seinem Votum, dass «im Jahre 1993 die absoluten Zahlen der Einnahmen juristischer Personen im Kanton Graubünden gleich hoch sind wie im Jahre 2019». In diesen 26 Jahren seien die Einnahmen allerdings gestiegen und kämen daher, so Caviezel, von natürlichen Personen.
«Der Einsatz von Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner verdient Respekt.»
Conradin Caviezel, SP-Grossrat Chur
Grossrat Urs Marti (FDP, Chur) wies darauf auf die in den letzten Jahren durch Unternehmen geschaffenen Stellen hin, welche dann wiederum zu Einnahmen natürlicher Personen führten. Dieser Ablauf müsse gefördert werden. Es sei falsch, sich mit dem Gedanken «Uns geht es gut» zurückzulehnen, betonte Marti. Er sprach damit das – erfolglos – geforderte «Sparprogramm» der FDP an.
Kürzungsantrag abgelehnt
In der Detailberatung des Budgets führte einzig der Antrag von Grossrat Roman Hug (SVP, Fünf Dörfer) zu einigen Diskussionen. Er hatte eine Kürzung der Lohnsumme im Bündner Kunstmuseum um 72 000 Franken auf 2,8 Millionen Franken gefordert.
In seiner Antwort verwies Regierungsrat Martin Jäger auf die Entwicklung der Besucherzahlen im Bündner Kunstmuseum. Lagen diese 2012 noch bei 18 000, zählte man 2017 bereits über 47 000 Besucher. Dies wirke sich auch auf die Arbeit der Co-Direktoren aus. «Für die Vermittlung der Kunst nach aussen wäre der Antrag Hug verheerend», betonte Jäger. Der Antrag wurde schliesslich mit 90:24 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt.
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