HRW: Systematische Folter in palästinensischen Gefängnissen

Sowohl Sicherheitskräfte der Palästinenserbehörde im Westjordanland als auch der Hamas im Gazastreifen setzten «systematisch» Methoden wie Drohungen, willkürliche Festnahmen und Gewalt gegen Häftlinge ein, erklärte HRW am Dienstag. Dabei handle es sich möglicherweise um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die vom Internationalen Strafgerichtshof geahndet werden könnten.

Die Sicherheitskräfte der Palästinenserbehörde foltern Gefangene dem Bericht zufolge mit Schlägen, Elektroschocks und Stresspositionen. Der Journalist Sami al-Sai, der 2017 wegen angeblicher Verbindungen zur Hamas festgenommen wurde, berichtete, er sei im Gewahrsam unter anderem geschlagen und mit Handschellen an der Decke aufgehängt worden. Er legte schliesslich ein Geständnis ab und kam drei Monate in Haft.

Auch im Gazastreifen werden Gefangene dem Bericht zufolge systematisch geschlagen und misshandelt. Beide Seiten gehen demnach gezielt gegen Häftlinge vor, die der Zusammenarbeit mit der Gegenseite verdächtigt werden.

«Unterdrückungsmaschinerie»

«Systematische Folter als Teil von Regierungspolitik ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit», sagte der HRW-Büroleiter für Israel und die Palästinensergebiete, Omar Shakir.

Seiner Einschätzung nach machen die Vorwürfe auch die Kritik der Palästinenser an Israel angreifbar: «Palästinensische Politiker reisen um die ganze Welt und sprechen über die Rechte der Palästinenser und betreiben gleichzeitig eine Unterdrückungsmaschinerie, um Kritiker zum Schweigen zu bringen», sagte Shakir der Nachrichtenagentur AFP.

Die Palästinenserbehörde wies die Anschuldigungen zurück und warf HRW vor, mit der US-Regierung verbündet zu sein. Die Hamas äusserte sich zunächst nicht. Die Hamas und die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sind verfeindet, seit die Hamas im Jahr 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen erlangt hatte.