Die Rätoromanen sind empört

Von einem Skandal spricht Martin Gabriel, Generalsekretär der Lia Rumantscha. «Im ersten Moment dachte ich: Da kann nur ein Fehler unterlaufen sein», sagt er am Tag, nachdem Bundesrätin Doris Leuthard den Entwurf zum neuen Mediengesetz vorgestellt hat. Das aktuelle Mediengesetz soll durch ein neues Bundesgesetz über elektronische Medien ersetzt werden. Darin wäre allerdings ein Radio- und Fernsehsender in  rätoromanischer Sprache nicht mehr verankert. Es heisst lediglich: «Das Rätoromanische ist angemessen zu berücksichtigen». Das Gesetz schreibt gleichzeitige vor, dass in den drei Sprachregionen Deutschschweiz, Romandie und italienische Schweiz «mindestens je ein Radio- und Fernsehprogramm» vorzusehen ist.

Im aktuellen und erst 2015 angenommenen Radio- und Fernsehgesetz ist explizit vorgeschrieben, dass es ein rätoromanisches  Radio- und Fernsehprogramm geben muss. Gemäss Nationalrat Martin Candinas zeigt der Gesetzesentwurf des Bundesrats einmal mehr, dass die Sensibilität für die Interessen und Bedürfnisse der Rumantschia mangelhaft ist. «Es geht ja nicht darum, das rätoromanische Angebot auszuweiten, sondern nur darum, das zu bewahren, was uns bisher zugestanden wurde», sagt er. Es gehe um gleich lange Spiesse für alle vier Sprachgemeinschaften. 

Viel Zuversicht

Das Gesetz geht jetzt in die Vernehmlassung. Bis zum 15. Oktober gibt es die Möglichkeit, Stellung zum Gesetzesentwurf zu nehmen. Diese Zeit wird die Lia Rumantscha nutzen, um Protest einzulegen. «Wir akzeptieren diesen Entwurf nicht und werden auch unsere angegliederten Sprachorganisationen mobilisieren, sich zu wehren», sagt Gabriel. 

Knapp ist zuversichtlich, dass der Entwurf zum neuen Mediengesetz sich zugunsten der Rumantschia noch ändern lässt. Auch Candinas wird sich stark dafür einsetzen, dass der Radiosender und das bisherige Fernsehangebot weiterhin gesetzlich verankert bleiben. «Die aktuelle Formulierung im Radio- und Fernsehgesetz kann eins zu eins ins Bundesgesetz über elektronische Medien übernommen  werden. Das ist keine Hexerei», meint er.