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Die Juni-Session im Liveticker

Wir tickern für Euch die wichtigsten Entscheidungen und Reaktionen aus dem Bündner Kantonsparlament.

11.06.18 - 16:46 Uhr
Politik

Ticker

Staatsrechnung und Geschäftsberichte sind durch und wurden abgenickt. Morgen wird es dann spannend. Dann berät das Kantonsparlament die Fremdsprachen-Initiative. Wir verabschieden uns für heute und melden uns morgen ab 8 Uhr wieder.

News für Zwischendurch

Das Parlament diskutiert immer noch. Wir haben zwischendurch mit BDP-Fraktionspräsident Gian Michael über die gestrigen Wahlen gesprochen.  

Noch sind zwar nicht alle Sitze im Grossen Rat verteilt. Es braucht in einem Wahlkreis noch eine Nachwahl und in fünf Wahlkreisen einen zweiten Wahlgang. Dennoch kann man bereits jetzt sagen, dass die BDP die grosse Verliererin der diesjährigen Grossratswahlen ist. Nach aktuellem Stand besetzt die Partei ab August sechs Plätze weniger im Kantonsparlament.

Noch unerfreulicher dürfte aber das Zittern um den einzigen Regierungsratssitz sein. Da Jon Domenic Parolini am Sonntag nur 68 Stimmen mehr als SVP-Kandidat Walter Schlegel gemacht hat, wird die Auszählung nochmals überprüft. Standespräsident Martin Aebli hat zusammen mit dem Parlament deshalb die Wahl des Regierungsratspräsidenten auf August verschoben (siehe Tickereintrag weiter unten).

Gian Michael zeigt sich im Interview mit RSO-Reporter Martin Deplazes nüchtern. «Es hat mich nicht überrascht, wir waren involviert in den Entscheid». Es sei sehr sinnvoll, dass die Wahl auf August verschoben werde. Auch die Nachprüfung der Stimmenzählung sei ganz im Sinne der BDP und vor allem im Sinne des Stimmvolkes, so Michael.

Gian Michael im Interview mit Martin Deplazes:

Es wird immer noch diskutiert und der wiedergewählte Grossrat Reto Crameri macht zwischenzeitlich via Twitter auf sein Anliegen aufmerksam. Stichwort Aufmerksamkeit: Wir hoffen doch, dass Jon Pult die Zeitung «Südostschweiz» liest?!

Bei allem Lob und guter Noten für die Staatsrechnung 2017 bleibt die Finanzdirektorin in ihrem Votum realistisch. Es habe ausserordentliche Einnahmen gegeben und mit diesen dürfe man nicht jedes Jahr rechnen.

Die Parlamentarier diskutieren immer noch über die Staatsrechnung 2017. Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner darf sich weiterhin über viel Lob freuen. Das Resultat freut wohl alle. Hier ein Rückblick auf das Resultat, welches Mitte März publiziert wurde:

Der Kanton Graubünden erzielt in seiner Jahresrechnung 2017 einen ausserordentlich hohen operativen Ertragsüberschuss von 78 Millionen Franken. Überraschend und mehrheitlich einmalig hohe Erträge resultieren bei den Kantonssteuern, beim Kantonsanteil an der Verrechnungssteuer und am Nationalbankgewinn, aus Aktienverkäufen sowie der Auflösung nicht benötigter Rückstellungen und Wertberichtigungen von Darlehen. Zum guten Ergebnis beigetragen haben auch günstige Globalbudgetabschlüsse in den Dienststellen sowie nicht ausgelöste Beiträge an Dritte. Rekordhoch ausgefallen sind die Nettoinvestitionen mit einem Volumen von 221 Millionen Franken.

Ok, die Behandlung von Geschäftsberichten und der Staatsrechnung strotzen nicht gerade vor Spannung. Heute ist aber auffällig, wie oft sich die Grossräte bei einzelnen Regierungsvertretern für ihre gute Arbeit bedanken. So durften bereits Barbara Janom Steiner und Mario Cavigelli Lob entgegennehmen. Spannend ... die Wahlen sind doch durch ...

Vom Grossrat zum Regierungsrat - Marcus Caduff freut sich über Glückwünsche. OLIVIA ITEM

Gratulationen und betrübte Gesichter

Bevor die Grossräte heute den Saal betreten haben, gab es für die Wiedergewählten viele Gratulationen. Für sechs Grossräte galt dies allerdings nicht. Angela Casanova-Maron, Filip Dosch, Beath Nay, Adrian Steiger, Rico Stiffler und Luca Tenchio haben die Wiederwahl nicht geschafft. Bis auf CVP-Mann Luca Tenchio sind aber alle zur heutigen Sitzung erschienen und haben sich den Fragen der Journalisten gestellt. Die Antworten gibt es demnächst auf «suedostschweiz.ch».

Knapp drei Stunden wird die heutige Sitzung gehen. Die Themen: Geschäftsbericht und Staatsrechnung 2017 und diverse Geschäftsberichte. Leiter Region Reto Furter weiss jedoch, dass es in den kommenden Tagen noch spannend wird:

Standespräsident Martin Aebli eröffnet die Session traditionell mit einer Rede. Darin bedankt er sich für seine Zeit als höchster Bündner und die gute Zusammenarbeit. Zum Auftakt beantragt Aebli die Wahl des Regierungsratspräsidenten auf August zu verschieben. Grund ist die geplante Überprüfung der Stimmen von Jon Domenic Parolini bei der gestrigen Regierungsratswahl. Da er nur 68 Stimmen mehr als Walter Schlegel gemacht hat, gibt es nun noch detailliertere Überprüfungen. Der BDP-Regierungsrat wäre eigentlich turnusgemäss zum Regierungsratspräsidenten gewählt worden. Der Rat hat nichts gegen eine Verschiebung.

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