Der Grosse Rat soll online gehen

In rund zwei Wochen treffen sich die Bündner Grossrätinnen und Grossräte in Chur zur Februarsession. Sie verhandeln dann unter anderem über eine Videoübertragung der Grossratssitzungen im Internet. In Zukunft sollen also alle Bündner die Grossratsessionen via Livestream in Bild, Ton und Echtzeit mitverfolgen können.

Grund für die vorgeschlagene Praxisänderung war ein Antrag auf Direktbeschluss des Churer SP-Grossrats Conradin Caviezel und 54 Mitunterzeichner aus dem Jahre 2015.

Rund drei Jahre nach Einreichung des Vorstosses Caviezel unterbreitet die Präsidentenkonferenz des Grossen Rates dem Parlament nun Bericht und Antrag für die Übertragung der Sitzungen des Grossen Rates im Internet.

Neben Bild und Ton aus dem Saal soll der Livestream auf der offiziellen Website des Kantons auch die Abstimmungsresultate zeigen und Informationen zu den Grossräten einblenden, die das Wort erhalten haben.

«Es ist wichtig, dass Politik und Verwaltung bürgernah und öffentlich sind», sagte Caviezel gestern zum Antrag der Präsidentenkonferenz. Aufgrund der Grösse des Kantons sei es nicht für alle Einwohner einfach, eine Debatte vor Ort mitzuverfolgen. «Manche interessieren sich zwar nur für ein Thema, müssen dafür aber sehr weit anreisen.» Dieser Aufwand würde mit einer Direktübertragung wegfallen.

«Es hat recht lange gedauert, bis wir hier angekommen sind», so Caviezel weiter. Die lange Wartezeit sei entstanden, weil Maximal- und Minimalvarianten geprüft worden seien. «Nun wird ein typischer Bündner Kompromiss vorgeschlagen.»

Ein Kompromiss, dessen Planung bisher 18 000 Franken gekostet hat. 75 000 Franken an Investitionskosten werden gemäss Bericht der Präsidentenkonferenz noch einmalig dazu kommen. Plus einige Hundert Franken pro Jahr an Betriebskosten und Wartung. «Der grosse Vorteil des Vorschlags ist, dass vieles mit der bereits vorhandenen Infrastruktur umgesetzt werden kann und kein zusätzliches Personal dafür eingestellt werden muss», sagte Caviezel gestern.

Eine realistische Chance

Caviezel sieht gute Chancen, dass der Antrag im Grossen Rat auf Zustimmung stossen wird: «Der Grosse Rat hat das Thema Digitalisierung in vielen Politbereichen gross thematisiert. Es wäre etwas unglaubwürdig, wenn er jetzt in seinem eigenen Zuständigkeitsbereich nicht auch einen kleinen Schritt machen würde.»