Polen und Israel beraten im Streit über Holocaust-Gesetz
Die Ministerpräsidenten von Polen und Israel wollen den Streit um ein polnisches Gesetz zum Umgang mit dem Holocaust im Dialog beilegen. Dies vereinbarten Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Polens Mateusz Morawiecki in einem Telefonat am Sonntag.
Die Ministerpräsidenten von Polen und Israel wollen den Streit um ein polnisches Gesetz zum Umgang mit dem Holocaust im Dialog beilegen. Dies vereinbarten Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Polens Mateusz Morawiecki in einem Telefonat am Sonntag.
Man sei übereingekommen, «unverzüglich einen Dialog zu eröffnen», teilte die israelische Regierung mit. Jede Seite werde eine Delegation benennen. Die Abgesandten sollten über das polnische Gesetzgebungsverfahren beraten und zum gegenseitigen Verständnis beitragen.
Die israelische Regierung hatte am Wochenende gegen ein Gesetz protestiert, das nach ihrer Ansicht zur Verschleierung polnischer Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg beitragen könnte. Der Gesetzentwurf sieht vor, die falsche Bezeichnung der NS-Todeslager als «polnisch» unter Strafe zu stellen. Ausserdem soll es verboten werden, Polen eine Mitschuld an den Nazi-Verbrechen zu geben.
«Das Gesetz ist haltlos. Ich lehne es strikt ab», hatte Netanjahu erklärt. «Man kann die Geschichte nicht ändern, und der Holocaust kann nicht geleugnet werden». Am Sonntag wurde der polnische Geschäftsträger Piotr Kozlowski ins israelische Aussenministerium zitiert. Das neue Gesetz drohe die wissenschaftliche Aufarbeitung des Holocaust und die Diskussion über die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg zu behindern, erklärte das Ministerium.
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