Das Parlament stimmt leicht linker, Martin Landolt auch
Der Nationalrat fällt 2017 seine Entscheide immer noch rechts der Mitte, aber weniger rechts als noch im Vorjahr. Laut der neusten Analyse ist der einzige Glarner Nationalrat ebenfalls leicht nach links gerutscht.
Der Nationalrat fällt 2017 seine Entscheide immer noch rechts der Mitte, aber weniger rechts als noch im Vorjahr. Laut der neusten Analyse ist der einzige Glarner Nationalrat ebenfalls leicht nach links gerutscht.
Martin Landolt vertritt als einziger Nationalrat den Kanton Glarus in der Grossen Kammer in Bern. Und er tut dies ziemlich in der Mitte: Das aktuelle Parlamentarierranking der «NZZ» verortet den Näfelser leicht links davon. Dies nachdem er in seinen ersten Jahren in Bern – er folgte 2009 auf Werner Marti – noch rechts der Mitte politisierte.
Dasselbe gilt für die gesamte BDP, die Landolt präsidiert. Die BDP teilt sich die breite Mitte mit der CVP (fast deckungsgleich mit der BDP), der GLP (leicht linker) sowie der FDP, die geschlossen leicht rechts der Mitte angesiedelt ist. Mit ziemlichem Abstand am rechten Rand finden wir die SVP-Fraktion, ebenso abgesetzt auf der linken Seite sind die Grünen und ganz links die Sozialdemokraten.
Über den Sinn solcher Rankings kann man geteilter Meinung sein. Martin Landolt hat das schon wiederholt zum Ausdruck gebracht. Auch gestern liess er verlauten, dass er lieber eine Einteilung in fortschrittlich/rückwärtsgewandt sehen würde als ins klassische Links-rechts-Schema. Klar ist, dass links-rechts nur ein Aspekt ist unter vielen und die Rangliste je nach Abstimmungsthema anders aussieht. Trends lassen sich dennoch ablesen.
Mehrheit rechts der Mitte
Die NZZ macht diese Analyse seit 1996. Dabei zeigt sich, dass sich die SVP immer mehr nach rechts bewegt, die SP als Reaktion darauf laufend linker abstimmt. Sämtliche Parteien im gesamten Spektrum haben an Profil gewonnen, die Abstimmungsdisziplin innerhalb der Fraktionen ist stark gewachsen. Abweichler gibt es kaum mehr. Erstmals stellen die Politologen keine Überschneidung mehr zwischen der FDP und der CVP fest.
Der Rechtsrutsch des gesamten Parlamentes hat sich nach dem Rekordjahr 2016 wieder etwas zur Mitte hin korrigiert. Die Summe der Abstimmungen ist zwar immer noch rechts der Mitte, aber weniger weit davon entfernt.
Zahlen zum Ständerat hat die «NZZ» für dieses Jahr noch keine veröffentlicht. 2016 hat sie nur zwei Schwyzer Nationalräte weiter rechts verortet als Werner Hösli, Thomas Hefti folgt am rechten Rand der FDP, und auch der Ständerat insgesamt entscheidet laut «NZZ» rechts der Mitte.
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