Kommission will Umbau von Scheunen erleichtern
Ställe, Scheunen und Stadel sollen künftig einfacher in Wohnungen umgebaut werden können. Nach dem Ständerat hat sich auch die Raumplanungskommission des Nationalrates dafür ausgesprochen, die Hürden für das Bauen ausserhalb von Bauzonen zu senken.
Ställe, Scheunen und Stadel sollen künftig einfacher in Wohnungen umgebaut werden können. Nach dem Ständerat hat sich auch die Raumplanungskommission des Nationalrates dafür ausgesprochen, die Hürden für das Bauen ausserhalb von Bauzonen zu senken.
Die Raumplanungskommission des Nationalrates (UREK) beantragt ihrem Rat, eine Motion der ständerätlichen Schwesterkommission anzunehmen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Diese verlangt, dass die Kantone Umnutzungen zulassen können, sofern das in ihrer Planung vorgesehen ist.
Die Nationalratskommission will aber sicherstellen, dass die Trennung zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet gewährleistet ist und das Kulturland erhalten bleibt. Deshalb hat sie beschlossen, den Motionstext zu präzisieren. Sie will darin verankern, dass die regionale Planung zu einer Verbesserung der Gesamtsituation bezüglich Natur, Kultur, Landschaft und Landwirtschaft führen muss.
Anliegen von Bergkantonen
Hintergrund des Vorstosses sind Standesinitiativen. Heute dürfen landwirtschaftliche Bauten wie Ställe und Scheunen nur unter strengen Voraussetzungen zu Wohnzwecken umgenutzt werden. Die Kantone Graubünden und Wallis verlangen nun, dass sie künftig umgebaut werden dürfen, sofern dabei ihre Identität gewahrt wird und der öffentlichen Hand keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Das geht der Nationalratskommission zu weit. Mit 15:9 Stimmen beantragt sie der grossen Kammer, der kleinen zu folgen und die Standesinitiativen abzulehnen. Aus ihrer Sicht laufen diese dem Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet zuwider und stellen einen Freipass für die Umnutzung von landwirtschaftlichen Bauten dar. Eine Minderheit der Kommission beantragt dem Rat, die Initiativen anzunehmen.
Zuständigkeit bei Gemeinden
Mit 16:7 Stimmen abgelehnt hat die UREK ferner eine Standesinitiative des Kantons St. Gallen. Dieser verlangt, dass die Kantone bei der Bewilligung von unbedeutenden zonenkonformen Bauten ausserhalb der Bauzone den Gemeinden die Zuständigkeit erteilen können. In den Augen der Kommission könnte das zu einer uneinheitlichen Rechtsanwendung führen. Auch sei der Begriff "unbedeutende Bauten" unklar.
Im Ständerat hatte Raumplanungsministerin Doris Leuthard daran erinnert, dass auch der Bundesrat den Spielraum für das Bauen ausserhalb der Bauzone erweitern möchte. Die Regierung schlägt vor, dass die Ausnahmen im Richtplan vorgesehen sein müssen. Zusätzlich soll die zonenwidrige Nutzung anderweitig kompensiert werden, indem zum Beispiel eine nicht mehr genutzte Baute entfernt wird.
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SO schreibt:…
SO schreibt:
"Die Nationalratskommission will aber sicherstellen, dass die Trennung zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet gewährleistet ist und das Kulturland erhalten bleibt."
Und:
"Die Kantone Graubünden und Wallis verlangen nun, dass sie künftig umgebaut werden dürfen, sofern dabei ihre Identität gewahrt wird und der öffentlichen Hand keine zusätzlichen Kosten entstehen."
Das finde ich Augenauswischerei.
Die Kosten, die dem Volk entstehen, sind Natur- und Gesundheitsverlust in meinen Augen. Und die Möglichkeit für meinen "Gesundheitstourismus auch für Einheimische" würde so auch aussichtslos, weil es dafür eine unversehrte Mindestfläche bräuchte (über die angeblichen "potenzialarmen Räume", die "Tälerentvölkerung" und "Stadtflucht" lese ich zwar, aber erlebe das Gegenteil: es wird zugepflastert mit "Zivilisation", oje, welch garstig Wort).
Siehe Kommentar:
https://www.suedostschweiz.ch/kultur-musik/2017-09-30/die-erste-parade-…
Wenn wir zudem in Nichtbauzonen neu Bauzonen haben via diese Heuschober-Standesinitiative, Strassen und Verkehr, wo vorher keiner (!) war (die Heuschober werden ja nicht mehr für Heu benutzt, müssten deshalb wie Touristenzelte abgebaut werden, finde ich, oder falls man das wirklich als Kulturgut einstufen möchte, zulasten des Staates oder der Eigentümer renoviert werden OHNE Baulandstatus-Goldenenasenverdienen, denn welcher Eigentümer darf denn beispielsweise in Chur sein Haus verfallen lassen, würde da nicht die Stadt intervenieren wegen Zusammensturzgefährdung oder Stadtbildverschandelung oder Verwahrlosung or whatever, also diese Eigentümer würde ich haftbar machen, statt diese Altholzhaufen als Druckmittel benutzen zu lassen für eine Löcherung des ohnehin schon zerlöcherten Naturschutzes).
Ich finde, nach den…
Ich finde, nach den jahrzehntelangen Multimorbidmalaisen wäre Kontemplationintrospektioninnehaltenbesinnung überfällig, stattdessen offenbar jetzt erst recht Drauflosblochen in unreflektierter alter Manier?
Prinzip: Lärm und Abgase ubiquitärisieren:
1) Einerseits:
Nimmersatter Strassenbau, Verbrennungsmotoren, Autorallys, treffenderweise RAID genannt – was man auf die ganze man-made Misere beziehen könnte – Schneekanonenaufrüstung, Heuschober zu Baulandzonen etc. etc.
https://www.suedostschweiz.ch/aus-dem-leben/2017-10-10/in-oldtimern-ueb…
Kürzlich, ich glaube im Bündner Tagblatt stands, Autorallyes im Engadin (GR ist leider ein Eldoradomekka für sowas), und Ständerat Martin Schmid doppelt nach, das würde noch nicht reichen, er würde zusätzlich auch Oldtimer in der LUFT vorschlagen, soweit ich mich erinnere. Nun, Martin Schmid ist mir schon lange unsympathisch, bitte Leute, wählt ihn nicht mehr.
2) Andererseits:
Siehe Kommentar:
https://www.suedostschweiz.ch/politik/2017-06-08/chur-erhaelt-ein-neues…
Klimawandel, Berichte über – hahaha – Gesundheitstourismus (den offiziellen des Kantons) und Traumwachstumsraten (auch Zeitungsbeilagen, SO 10.10.2017, wie"125 Jahre Klinik Waldhaus" und Online "Sponsored Content" und "Publireportage" etc.) der PDGR (ja, ich zumindest verstehe das) – und Sparmassnahmenszenarien im Krankenwesen, von denen ich finde: bringt wenig bis nichts, aber dürfte zulasten der Schwachen gehen, siehe Kommentar (Zitat Ida Castelberg):
https://www.suedostschweiz.ch/wirtschaft/2017-10-09/feldexperimente-in-…
Fazit aus 1) und 2) meine Meinung:
Unglaublich, gehts verkehrter? Schilda scheint mir vernünftig im Vergleich.