Distanz kostet Bündner Parlamentarier

Die Universität Genf hat eine Studie veröffentlicht, die Bezüge und Arbeitsaufwände der Schweizer Parlamentarier im National- und Ständerat untersucht hat. Sie zeigt, dass ein Parlamentarier durchschnittlich 14‘440 Franken Brutto pro Monat verdient. Das sind 152‘054 Franken pro Jahr und etwa so viel wie ein Geschäftsführer eines KMU im Informatikbereich.

Diese Zahl setzt die Studie aus mehreren Posten zusammen. Bezahlt werden zum Beispiel die Sessionen, Kommissionen und Delegationen an denen die Parlamentarier teilnehmen, sowie Sozialversicherungsbeiträge und die Altersvorsorge.

Spesen werden ebenfalls entschädigt, dies pauschal. 33‘000 Franken stehen einem Ratsmitglied pro Jahr zum Beispiel für Personal- und Sachausgaben zur Verfügung. Hinzu kommen unter anderem Entschädigungen für Mahlzeiten (115 Franken pro Tag), für Übernachtungen (180 Franken pro Tag) und Reisekosten in Form eines 1.-Klasse-GAs.

Distanz kostet Bündner Parlamentarier

Der Bündner Ständerat Stefan Engler hat an der Studie der Universität teilgenommen und auch die Nationalrätin Silva Semadeni hat den Fragebogen ausgefüllt. Sie bestätigt, dass die Zahlen im Durchschnitt etwa zutreffen. Für die Bündner Parlamentarier seien vor allem die Reise-, Verpflegungs- und Aufenthaltskosten in Bern ein grosser Bestandteil der Spesenausgaben. «Das Spesengeld ist gut bemessen. Ich komme damit aus», sagt die SP-Nationalrätin.

Einen festen persönlichen Angestellten beschäftigt Semadeni nicht. Dieser Posten macht laut Studie einen der grössten Teile der Vergütungen für Parlamentarier aus. «Das meiste mache ich selbst. Das Geld für persönliche Mitarbeiter ist aber eine gute Investition», sagt Semadeni. Mit dem Spesengeld für Personalausgaben greife sie immer wieder vereinzelt auf Leute zu, die sie bei einer Frage oder gewissen Themen unterstützen. Da sie dreisprachig arbeite, sei es manchmal schwierig geeignete Unterstützung zu finden.

Nebenverdienste nicht in der Studie berücksichtigt

Semadeni führt an, dass Parlamentarier zusätzlichen Jobs, wie zum Beispiel Verwaltungsratsmandaten, nachgehen und dies von der Studie nicht berücksichtigt werde.

Der Bündner BDP-Nationalrat Duri Campell sieht es als Vorteil, dass Parlamentarier durch die zusätzlichen Jobs unterschiedlich viel verdienen. So werden laut Campell verschiedene Teile der Bevölkerung im Parlament vertreten. Er hat nicht an der Studie teilgenommen.

Auch Martin Candinas hat bei der Umfrage der Genfer Forscher nicht mitgemacht. Er findet, dass die Spesen gut bemessen seien und gibt sie effektiv aus. Das Geld gehe vor allem an die Pensionskasse, als Mandatsbeiträge an die Partei, punktuelle Mitarbeiter und Übernachtungsentschädigungen für ein Hotelzimmer oder ein Zimmer in Bern.